Artikel 13/17: sind Uploadfilter alternativlos?
Bundesjustizministerium und Bundesregierung wissen beide noch nicht, wie man das Versprechen einhalten will, die Uploadfilter bei der Umsetzung von Artikel 17 (ehemals 13) aus...
Tagged: Meinungsfreiheit
Chelsea Manning: „Ich bin keine Verräterin“
WikiLeaks-Informantin Chelsea Manning betonte in einem öffentlichen Auftritt ihre idealistischen Motive. Die ehemalige US-Soldatin ist demnach ihrem Gewissen gefolg, als sie tausende geheime Dokumente...
Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Am Freitag, kurz vor der Sommerpause, hat der Bundestag das umstrittene Gesetz beschlossen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hass, Verleumdung, Hetze und...
Endet die Anonymität im Netz mit neuem Gesetzentwurf gegen Hate Speech?
Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen umstrittenen Referentenentwurf für ein “Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)” mit überarbeiteten, erweiterten und zugleich strengeren Regeln für soziale Netzwerke nun schon vor...
Freies Geleit: Edward Snowden scheitert mit Klage in Norwegen
NSA-Whistleblower Edward Snowden hat in Norwegen einen Menschenrechts-Preis gewonnen. Um diesen persönlich entgegen nehmen zu können, klagte er bei den Norwegern auf eine Zusicherung,...
Terror und Urheberrecht: Bundesregierung will Zensur privatisieren
Zwei knappe Sätze im geplanten Anti-Terror-Paket der Bundesregierung lassen die Alarmglocken schrillen: Betreiber von Online-Plattformen sollen künftig selbständig und aktiv gegen „terroristische Propaganda“ vorgehen...
Freiheit im Internet steht am Scheideweg
Die Vereinten Nationen arbeiten gemeinsam mit führenden Technologiekonzernen an einem lückenlosen Zensur-System für das Internet. Das selbst erklärte Ziel ist es, die Verbreitung gefährlicher...
Eklat um „JuliensBlog“: Beim Vergasen hört der Spaß auf (Meinung)
Für einen handfesten Eklat sorgte am gestrigen Mittwoch der bekannte YouTuber „JuliensBlog“ mit seinem Beitrag zum Bahnstreik. Die Empörung ist durchaus gerechtfertigt, denn gewisse...
Meinung: Vorratsdatenspeicherung bleibt gefährlich und nutzlos
Der Anschlag auf das Pariser Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ am vergangenen Mittwoch, bei dem zwölf Menschen (Mitarbeiter des Magazins sowie zwei Polizisten) starben, ruft nicht nur...
[Meinung] Zensur: Diaspora und der Fall ISIS
Bevor wir zur „Zensur“ kommen – zuerst für alle, die Diaspora nicht kennen: Es ist ein dezentrales und werbefreies Netzwerk von Communities, die jeweils einen...
26. September 2013
Meinungsfreiheit ade? Was das Verfahren gegen Steffen Heintsch bedeutet
Die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte GbR nimmt nachweislich Aufträge mehrerer Unternehmen aus der Sexindustrie an. Beispielsweise für Produktionsfirmen wie die Essener Magmafilm...
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