Der niederländische Usenet-Provider NSE hat sich nach 16 Jahren mit der Antipiracy-Organisation BREIN geeinigt, um weitere Kosten zu sparen.
Im Jahr 2011 stellte NSE seinen Betrieb zwangsweise wegen einer Anordnung von BREIN ein. Dies ist eine niederländische Organisation zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen. Zuvor urteilte das Gericht in erster Instanz, das Unternehmen müsse alle rechtsverletzenden Einträge löschen. Außerdem sollte die Firma sicherstellen, dass die Kunden über ihren Usenet-Zugang grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzungen mehr durchführen konnten. Bei Verstößen drohte der Firma News-Service Europe B.V. eine Geldstrafe in Höhe von 50.000 Euro pro Tag.
BREIN vs. NSE – ein Verfahren mit ungewissem Ausgang
Allerdings kassierte der Oberste Gerichtshof der Niederlande das Urteil später wieder ein. Man könne den Anbieter nicht haftbar machen für die Vergehen ihrer Nutzer. Außerdem habe die beklagte Partei keine Inhalte bereitgestellt, um damit ihr Geschäftsmodell zu realisieren.
Der Sieg vor dem höchsten Gericht kam leider viele Jahre zu spät, die Betreiber hatten zwischenzeitlich längst das Handtuch geworfen, die Tore geschlossen und alle Mitarbeiter gekündigt. Wahrscheinlich, um weiteren juristischen Problemen aus dem Weg zu gehen. Nach der Gründung des Unternehmens im Jahr 2009 war NSE früher einer der größten Usenet-Anbieter der Niederlande. Als Reaktion auf das Urteil versuchte man Ende des Vorjahres gerichtlich die Zahlung von Schadenersatz einzuklagen.
Geheime außergerichtliche Einigung vereinbart
Vor wenigen Tagen gab die Organisation BREIN als auch NSE bekannt, letzte Woche hätten die Parteien eine außergerichtliche Einigung erzielt. Beiden ging es darum, weitere steigende Kosten für Gerichtsverfahren zu vermeiden. Beide Parteien sind nach eigener Auskunft mit dem jetzigen Ergebnis zufrieden. Man vereinbarte, Stillschweigen über den Inhalt der getroffenen Vereinbarung zu bewahren. Damit ist unklar, ob sich NSE womöglich dazu verpflichtet hat, das Ende des Verfahrens gegen Zahlung einer geringen Geldstrafe beizulegen.
Die Einigung dürfte auch für BREIN bittersüß sein. Zwar haben sie mit juristischen Mitteln beim einst größten Usenet-Provider des Landes die Stecker ziehen lassen. Doch bleiben sie laut dem Urteil des Obersten Gerichtshofes auf den ganzen Gerichtskosten sitzen.
Der Kampf gegen die Windmühlen geht weiter
Zwar gelang es einen Gegner aus dem Spiel zu nehmen. Doch mittlerweile gibt es unzählige alte und neue Vertreter, die über die Landesgrenzen hinweg mit ganz ähnlichen Methoden ihr Geld verdienen. BREIN muss damit rechnen, bei einer weiteren Klage, wie schon gegen NSE, wieder höchstrichterlich den Kürzeren zu ziehen. Der Kampf gegen die Usenet-Provider erinnert ein wenig an Don Quichottes Ritt gegen die Windmühlen. Wahrscheinlich hätte der frühere Chef von BREIN, wie im Roman von de Cervantes beschrieben, besser auf die Warnungen seines Knappen Sancho Panza hören sollen…
