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BGH-Urteil "Handy entsperren"

BGH-Urteil „Handy entsperren“ – So schützt du dein Android-Smartphone

05.06.2025 von Sunny Lesezeit: 7 Min.

Der BGH erlaubt den "Fingerzwang". So schützt du dein Android-Handy mit PIN, Theft-Lock und Fail2Ban effektiv vor Polizei und Dieben.

BGH Urteil

BGH‑Urteil: Ermittler dürfen Handy per Fingerabdruck entsperren – was jetzt gilt

04.06.2025 von Sunny Lesezeit: 6 Min.

Zwangsentsperrung per Fingerabdruck. Erfahre, welche Rechte du hast und wie du dein Smartphone am besten absicherst.

BGH kippt Urteil gegen Netflix-Star im Shiny Flakes-Fall

Shiny Flakes-Urteil: BGH hebt Entscheidung gegen Netflix-Star auf

06.11.2024 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Zwar ist der Kinderzimmer-Dealer Shiny Flakes derzeit weiter auf freiem Fuß. Allerdings müsse der Netflix-Star laut BGH erneut vor Gericht.

BGH urteilt: Online-Marktplätze haften für Urheberrechtsverletzungen wie Sharehoster

BGH urteilt: Online-Marktplätze haften für Urheberrechtsverletzungen wie Sharehoster

03.11.2024 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Für Online-Marktplätze gelten gemäß einem aktuellen BGH-Urteil gleiche Grundsätze wie für Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen.

BGH-Urteil: Fototapete-Fotos im Internet sind keine Urheberrechtsverletzung

BGH-Urteil: Fototapete-Fotos im Internet sind keine Urheberrechtsverletzung

11.09.2024 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Der BGH urteilte, dass Fototapete-Fotos ins Internet gestellt werden dürfen. Dies bedingt keine Forderungen wegen Urheberrechtsverletzung.

Cyberbunker

Cyberbunker-Prozess: BGH bestätigt Urteile vom Landgericht

12.09.2023 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell die vom Landgericht (LG) Trier ausgesprochenen Haftstrafen im Cyberbunker-Prozess bestätigt.

Uploadfilter, Katzenvideo

BGH sieht YouTube bei Urheberrechtsverletzungen als Täter

02.06.2022 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Online-Dienste wie Facebook, Twitter und Youtube haften laut dem heutigen BGH-Urteil als Täter, sofern sie keine Uploadfilter eingebaut haben.

EncroChat

EncroChat-Daten: BGH verneint Beweisverwertungsverbot

27.03.2022 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Bezüglich der EncroChat-Daten räumt der 5. Strafsenat des BGHs die gerichtliche Verwertbarkeit der aus EncroChat gewonnenen Erkenntnisse ein.

EncroChat

EncroChat-Hack: BGH räumt Daten-Verwertbarkeit ein

05.03.2022 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die durch französische Behörden gewonnenen Erkenntnisse per EncroChat im Ergebnis verwertbar sind.

BGH-Urteil, Facebook

BGH-Urteil: Facebook darf Pseudonyme nicht generell verbieten

27.01.2022 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Gemäß dem heutigen BGH-Urteil dürfen Facebook-User, die bereits vor dem 25. Mai 2018 angemeldet waren, weiterhin anonym bleiben.

Identitätsdiebstahl

BGH-Urteil: Zahlungsaufforderungen bei Identitätsdiebstahl unzulässig

19.01.2022 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Inkassounternehmen, die auf Identitätsdiebstahl beruhende Verbindlichkeiten einfordern, handeln wettbewerbswidrig, steht in einem BGH-Urteil.

Infinus Anlagebetrug

Infinus: BGH Leipzig bestätigt Urteil gegen Manager

31.10.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Der BGH schloss sich in seinem Infinus-Urteil weitgehend dem Entscheid des LGs Dresden vom Juli 2018 an. Die Revision blieb somit erfolglos.

Facebook

Facebook: BGH urteilt zu Account-Löschung bei Hassreden

30.07.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

In seinem Urteil stand der BGH vor einer Abwägung zwischen Meinungsfreiheit der User und der unternehmerischen Freiheit von Facebook.

Tutanota

Tutanota: Mailprovider muss lt. BGH-Entscheid Kunden-E-Mails offenlegen

24.05.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

In einem aktuellem Urteil legte der BGH fest, dass der anonyme E-Mail-Dienst Tutanota Überwachung von E-Mail-Postfächern gestatten muss.

Bundesgerichtshof Karlsruhe

Schneeballsystem: BGH entlastet Opfer von Beweispflicht

08.05.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Der BGH stärkt die Rechte von Anlegern bei Anlagebetrug mittels Schneeballsystem, indem es Opfer dieser Masche von der Beweispflicht befreit.

law, justitia

BGH: Anschlussinhaber muss Filesharer nicht vor dem Prozess verraten

30.01.2021 von Lars Sobiraj Lesezeit: 4 Min.

Vor dem Prozess muss der Anschlussinhaber dem Kläger nicht verraten, wer der Täter ist. Das BGH Urteil ist für die Täter sehr von Nachteil.

tutanota

Tutanota will Beschwerde vor dem BGH vorbringen

01.12.2020 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Wegen des Gerichtsurteils vom Landgericht Köln will der anonyme E-Mail-Dienst Tutanota eine höchstrichterliche Entscheidung herbeiführen.

BGH-Urteil

BGH-Urteil: Erben erhalten vollständigen Zugang auf Facebook-Konto

10.09.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Facebook muss den Eltern eines toten Mädchens Zugang zu dem Nutzerkonto der Tochter gewähren. Das stellte ein BGH-Beschluss erneut klar.

Cookie

BGH-Urteil: aktive Nutzerzustimmung erforderlich für Cookie-Verwendung

28.05.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Cookies auf Internetseiten bedürfen einer aktive Zustimmung des Nutzers. Das entschied heute der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil.

kraftwerk sampling

Neue Grenzen für Urheberrecht: BGH urteilt zu Sampling-Fall

01.05.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Basierend auf der EU-Urheberrechtslinie erklärt der BGH das Sekunden-Sampling für legal. Allerdings mit einer Einschränkung: nur bis 2002.

Cookies BGH

Cookies-Urteil BGH: Planet49 vs. Verbraucherzentrale Bundesverband

18.04.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 6 Min.

Über Cookies hat bald der BGH zu entscheiden. Zu klären ist, wie eine User-Einwilligung bei Cookie-Verwendung erteilt werden muss.

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