RapidShare-Urteil frühestens 2019
Im September wurde der Prozess gegen den Online-Speicherdienst RapidShare durchgeführt. Firmengründer Christian Schmid und die beiden anderen Angeklagten warten noch immer auf ihr Urteil....
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Urteil: Virtuelles Hausrecht umfasst Konto-Löschung
Das Amtsgericht (AG) Hannover hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Forum-Nutzer geklagt hatte, weil er die fristlose Löschung seines Forum-Kontos nicht...
Urteil im Fall Infinus: Gefängnis für die Manager
In einem heutigen Urteil (Az.: 5 KLs 100 Js 7387/12) verkündete das Landgericht Dresden zum Fall des Finanzdienstleisters Infinus, wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs und Kapitalanlagebetrugs...
Tauschbörsenverfahren: Urlaubsabwesenheit ist kein Entlastungsgrund
In dem hier gegebenen Fall urteilte das Amtsgericht Koblenz in einem Tauschbörsenverfahren mit dem Az. 152 C 2398/17 am 15.03.2018 zur Nutzung illegaler Tauschbörsenangebote...
Urteil: Mehrjährige Gefängnisstrafe für Raubkopierer
Die große Strafkammer des Landgerichts Stuttgart verhandelte seit dem 08.01.2018 in einer Strafsache gegen einen 61-Jährigen aus Reichenbach. Diesem wurde zur Last gelegt, in...
Münchner Amoklauf: Sieben Jahre Haft für Waffenhändler
Das Landgericht München I hat Philipp K., den Verkäufer der Tatwaffe, die bei dem Münchner Amoklauf zum Einsatz kam, am Freitag (19.01.2018) zu sieben...
China: Blogger Wu Gan zu acht Jahren Haft verurteilt
Von einem Gericht in der Hafenstadt Tianjin im Nordosten Chinas wurde am Dienstag (26.12.2017) der systemkritische chinesische Aktivist und Blogger Wu Gan wegen «Untergrabung...
Landgericht Hamburg: Urteil zu illegalem Live-Streaming
In einem kürzlich veröffentlichtem Urteil (Urteil vom 23.02.2017, 310 O 221/14), hat die 10. Zivilkammer des Landgerichts (LG) Hamburg entschieden, dass der Betreiber einer...
LG Hamburg: Urteil zu Links auf urheberrechtsverletzende Inhalte
Über die Frage, wann eine Webseite für Links auf urheberrechtsverletzende Inhalte haftet, hat das Landgericht (LG) Hamburg in einem nun veröffentlichten Urteil (Urt. v....
Filesharing: Bundesgerichtshof spricht sich gegen Beweisverwertungsverbot aus
Bei Verstößen gegen das Urheberrecht, wie dem illegalen Tausch von Musik, Filmen, Software oder E-Books über Tauschbörsen, müssen die Netzbetreiber die Nutzerdaten bzgl. der...
Urteil Amtsgericht München: Informelle Selbstbestimmung versus Recht auf Kindesunterhalt
Das Amtsgericht (AG) München veröffentlichte in einer Pressemitteilung vom 28. April 2017 unter der treffenden Überschrift „Väterroulette“ ein Urteil (Aktenzeichen 191 C 521/16) zu...
Cyberkriminalität: Russischer Hacker in den USA zu Rekordstrafe verurteilt
Am Freitag ( 21.04.2017) verurteilte ein Bundesrichter in den USA den russischen Hacker Roman Seleznev zu 27 Jahren Gefängnis und sprach damit die längste...
Urteil in Italien: Hirntumor durch Handy als Berufskrankheit anerkannt
Die Frage, ob ein Handy Krebs auslösen kann, wurde von einem italienischen Gericht nun beantwortet. In einem spektakulären Urteil haben die Richter einen Gehirntumor...
BGH-Urteil zu Tauschbörsen: Eltern müssen eigene Kinder verraten – oder zahlen
Was tun, wenn der Nachwuchs illegal Musik ins Netz stellt, müssen die Eltern den Namen des Kindes verraten? Der unter anderem für das Urheberrecht...
US-Urteil: Streamingdienste haben keinen Anspruch auf Copyright-Lizenz
Anlässlich eines Streites zwischen dem Streamingdienst FilmOn (früher bekannt als „Aereokiller“) und den großen TV-Sendern, urteilte ein US-Gericht, der 9. U.S. Circuit Court of...
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