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Sony vs. Datel: EuGH gestattet Cheat-Software

Sony vs. Datel: EuGH gestattet Cheat-Software

18.10.2024 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Der EuGH bestätigte das Recht zum Verkauf von Cheat-Software. Infolge unterliegt Sony als Kläger im Rechtsstreit gegen Datel.

Globale Netzwerküberwachung (Symbolbild)

Ende der Online-Anonymität: EuGH erlaubt Überwachung von Online-Piraten

01.05.2024 von Sunny Lesezeit: 3 Min.

Kommt das Ende der Online-Anonymität? Das gestrige Urteil des EuGH zur Überwachung von Filesharern hat weitreichende Folgen.

Der Hammer des Rechts schlägt auf die SCHUFA ein

EuGH erteilt SCHUFA eine Absage

07.12.2023 von Moritz Poldrack

Das Geschäftsmodell einer der bekanntesten deutschen Datenkraken, der SCHUFA, hat heute vor dem EuGH eine Schlappe kassiert.

EuGH

EuGH-Generalanwalt will Internet-Vorratsdatenspeicherung gegen Filesharer

29.09.2023 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Der EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar hat gestern empfohlen, die Vorratsdatenspeicherung zur Verfolgung von Filesharern einzuführen.

server

Vorratsdatenspeicherung: Dienstag fällt das Urteil des EuGH

19.09.2022 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Morgen entscheidet der Europäische Gerichtshof wahrscheinlich endgültig über die Legalität der Vorratsdatenspeicherung (VDS) in Deutschland.

uploadfilter

Uploadfilter: EuGH weist Polens Klage dagegen ab

26.04.2022 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Der EuGH hat die Klage Polens gegen Artikel 17 (Uploadfilter) mit seinem Urteil abgewiesen. Doch die juristischen Hürden sind jetzt höher.

Cloud-Dienste

Cloud-Dienste: EuGH entschied bezüglich Privatkopie-Abgabe

25.03.2022 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Der EuGH hat entschieden, dass auch auf Cloud-Dienste die Ausnahme für „Privatkopien“ gemäß der Urheberrechtsrichtlinie anwendbar ist.

Fahrzeughalter-Datenbank von Millionen Russen zum Verkauf

24.10.2021 von honeybee Lesezeit: 2 Min.

In einem Darknet-Forum steht eine Fahrzeughalter-Datenbank mit 50 Millionen Datensätzen von Moskauer Autobesitzern zum Verkauf.

YouTube

YouTube: EuGH stärkt Position von Plattformbetreibern

22.06.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

YouTube und andere Internetplattformen haften nicht automatisch für illegale Inhalte auf ihren Seiten, urteilte der EuGH.

Parship

Parship: EuGH stärkt Verbraucherrechte hinsichtlich Kosten

10.10.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

EuGH: Bei Vertrag mit Parship ist Wertersatzanspruch des Anbieters bei Kündigung vor Ablauf der Widerrufsfrist zeitanteilig zu berechnen

Uploaded EuGH Luxemburg Cédric Puisney

Uploaded muss laut EuGH-Generalanwalt nicht für seine User haften

17.07.2020 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Laut Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe kann Uploaded und YouTube nicht für das illegale Verhalten seiner Nutzer haftbar gemacht werden.

Klarnamenpflicht, Privacy Shield, Facebook, Max Schrems

Privacy Shield vom EuGH gekippt: kein Abfluss der Daten gen USA

16.07.2020 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Heute erklärte der EuGH das Abkommen "Privacy Shield" zwischen der EU und den USA für ungültig. Damit schützt man die Daten aller EU-Bürger.

EuGH

EuGH: Plattformen müssen nur Postanschrift von Uploadern herausgeben

10.07.2020 von Lars Becker Lesezeit: 2 Min.

Plattformen müssen laut EuGH bei illegalen Uploads nicht die Telefon-Nr., IP- und Email-Adresse herausgeben, sondern nur die Postanschrift.

StreamOn, stream on

EuGH soll entscheiden, ob StreamOn mit Netzneutralität vereinbar ist

21.01.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Den Rechtsstreit um StreamOn der Telekom beschäftigt jetzt auch den Europäischen Gerichtshof. Das VG Köln hat das Klageverfahren ausgesetzt.

EuGH

EuGH-Urteil: Verkauf gebrauchter E-Books rechtswidrig

20.12.2019 von Antonia Frank Lesezeit: 6 Min.

Nach einem Urteil des EuGH dürfen gelesene E-Books nicht ohne Weiteres als "gebrauchte" Exemplare über eine Webseite weiterverkauft werden.

uploaded.net

Klage gegen Uploaded.net geht Dienstag beim EuGH weiter

22.11.2019 von Lars Sobiraj Lesezeit: 4 Min.

Das Verfahren gegen Uploaded.net geht in die nächste Runde. Am Dienstag beginnt nach über einem Jahr Pause die Verhandlung vor dem EuGH.

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung darüber obliegt dem EuGH

25.09.2019 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Am Mittwoch wandt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Vorratsdatenspeicherung.

Uploaded EuGH Luxemburg Cédric Puisney

Leistungsschutzrecht wurde aktuell vom EuGH einkassiert

12.09.2019 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Der EuGH hat den Alleingang der früheren Bundesregierung abgesägt. Das Leistungsschutzrecht, was 2013 eingeführt wurde, ist somit hinfällig.

EuGH, Justitia

EuGH-Urteil: keine Filesharing-Haftungsbefreiung bei Familienzugang

18.10.2018 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Filesharing: Gemäß einem aktuellen EuGH-Urteil haftet der Interetanschluss-Inhaber auch für Urheberrechtsverstöße von Familienmitgliedern.

Urheberrechtsverletzungen, bgh, EuGH, Uploaded.net

Urheberrechtsverletzungen: BGH legt Rechtsfragen dem EuGH vor

21.09.2018 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Der Bundesgerichtshof legt dem EuGH Fragen zur Haftung YouTubes für von Dritten begangenen Urheberrechtsverletzungen zur Klärung vor.

eugh vorratsdatenspeicherung Monitor Internet

EuGH soll deutsche Vorratsdatenspeicherung prüfen

01.09.2018 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Nach dem Willen der Großen Koalition, soll zur Prüfung der Vorratsdatenspeicherung zunächst der EuGH über dessen Legimität urteilen.

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