Abmahnung

BGH-Urteil: Keine Haftung von WLAN-Betreibern für illegale Uploads

Gemäß Medienberichten hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in einem Urteil im Wesentlichen eine gesetzliche Neuregelung von 2017 zur Abschaffung der sogenannten Störerhaftung bestätigt. Demnach können Internetnutzer, die ihr WLAN allen offen zur Verfügung stellen, künftig nicht mehr gerichtlich belangt werden, wenn jemand den Anschluss für illegale Uploads missbraucht. ... [Read More]
26. Juli 2018

Musterimpressum: Flegl Rechtsanwälte verschicken Abmahnung

Wer ein Musterimpressum der Kanzlei Flegl Rechtsanwälte nutzt und den Hinweis auf die Quelle aus dem Code entfernt, dem droht eine Abmahnung im Wert von 600 bis 700 Euro. Auf der Kanzleiseite finden sich Impressen für Privatpersonen und alle möglichen Rechtsformen von Firmen, die zwar kostenlos aber offenbar nicht frei von jeglichen Gefahren angeboten werden. ... [Read More]
24. Juli 2018

BGH: Abmahnkosten wegen P2P-Vergehen gegen den Anschlussinhaber sind vom Täter zu tragen

In einem aktuellen Urteil (BGH, Urt. v. 22.03.2018, I ZR 265/16) hat der BGH entschieden, dass Abmahnkosten, die durch illegale Nutzung einer Tauschbörse entstanden sind, von dem Täter zu tragen sind und nicht vom Anschlussinhaber, berichtet die Kanzlei .rka Rechtsanwälte, die in diesem Fall die Kläger vertreten hat. ... [Read More]
15. Juli 2018

Filesharing: 10 Jahre bis Abmahnung verjährt

Das Landgericht Köln entschied am 17.05.2018 unter dem Az 14 S 32/17, dass Schadenersatzansprüche einer Abmahnung wegen der illegalen Verbreitung eines Filmes erst nach 10 Jahren verjähren. Damit wurde das Urteil des Amtsgerichts Köln wieder aufgehoben, die sich zuvor für eine Verjährung der Abmahnung und aller Ansprüche der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen hatte. ... [Read More]
4. Juli 2018

Filesharing: Wer seine Familie verschont, verliert vor Gericht

Filesharing und seine Konsequenzen: Das Amtsgericht Magdeburg entschied am 27.04.2018 unter dem Az. 140 C 995/17 (140) über eine Klage der Medienkanzlei Waldorf Frommer gegen eine Anschlussinhaberin. Der Frau wird vorgeworfen, einen Kinofilm mittels einer P2P-Tauschbörse illegal über ihren Internet-Anschluss verbreitet zu haben. Sie trug vor Gericht vor, sie habe die Tat nicht begangen. Auch seien keine Familienmitglieder daran beteiligt gewesen. Das war für das Gericht als Erklärung nicht ausreichend. Sie hätte schon ein Familienmitglied anschwärzen müssen, um als Täterin außen vor zu sein. ... [Read More]
25. Juni 2018

Tor-Exit-Node: BGH entscheidet morgen über Haftung bei Filesharing

Am morgigen Donnerstag entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) über eine Klage der Koch Media GmbH gegen eine Privatperson. Deren Kanzlei .rka Rechtsanwälte mahnte den Betreiber einer Tor-Exit-Node bzw. mehrerer WLAN-Hotspots ab, weil darüber Urheberrechtsverletzungen begangen wurden.... [Read More]
20. Juni 2018

Warnung vor Stremio: Abmahnungen garantiert!

Nach eigenen Angaben verfügt der Popcorn Time-Nachfolger Stremio über vier Millionen Nutzer. Das Dumme dabei: Wer die Software installiert, wird früher oder später eine Abmahnung kassieren, obwohl man sich noch gar keinen Film angesehen hat. Direkt nach der Installation wird ohne weiteres Zutun schon der erste P2P-Transfer initiiert. ... [Read More]
11. Februar 2018

Kinox.to: Betrüger verschicken Fake-Abmahnungen wegen illegalem Streaming

Die Verbraucherzentrale warnt derzeit vor massenhaft verschickten, falschen Abmahn-E-Mails. Eine angebliche Anwaltskanzlei fordert darin hohe Geldbeträge, die auf ein ausländisches Konto zu überweisen sind. ... [Read More]
19. Dezember 2017

RA Kornmeier & Jankowski: Warnung vor gefälschten Abmahnungen

Wie in einem Blogbeitrag der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke berichtet wird, werden gerade zur Zeit häufig Abmahnschreiben einer Kanzlei Kornmeier & Jankowski verschickt. Jedoch handelt es sich hierbei um betrügerische Fälschungen, denn eine Kanzlei dieses Namens existiert nicht. Es ist folglich Vorsicht geboten. Ist man in Besitz einer solchen Abmahnung, sollte man weder zahlen noch auf das Schreiben reagieren. ... [Read More]
2. September 2017