Filesharing

Filesharing: Bundesgerichtshof spricht sich gegen Beweisverwertungsverbot aus

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht, wie dem illegalen Tausch von Musik, Filmen, Software oder E-Books über Tauschbörsen, müssen die Netzbetreiber die Nutzerdaten bzgl. der IP-Adresse herausgeben, wenn eine Richtergenehmigung vorliegt. Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erweiterte am Donnerstag in einem Urteil den Wirkungsbereich dieser Richtergenehmigungen auch auf Reseller, dem Nutzer einer Netzinfrastruktur als Wiederverkäufer. Bislang musste in solchen Fällen eine weitere Richtergenehmigung beantragt werden.... [Read More]
14. Juli 2017

BGH-Urteil zu Tauschbörsen: Eltern müssen eigene Kinder verraten – oder zahlen

Was tun, wenn der Nachwuchs illegal Musik ins Netz stellt, müssen die Eltern den Namen des Kindes verraten? Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hat sich in einem Urteil vom 30. März 2017 (Aktenzeichen: I ZR 19/16) erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst.... [Read More]
31. März 2017

Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder

paragrafen dschungel abmahnung filesharingDer Vater eines 11-Jährigen wurde vom AG Leipzig verurteilt, weil er ihn nicht ausführlich genug über die Risiken der Nutzung von P2P-Tauschbörsen aufgeklärt hat. Er sagte ihm nur, „dass er nicht einfach etwas downloaden oder etwas Gefährliches“ tun soll. Der Junge hatte ein urheberrechtlich geschütztes Hörbuch illegal zum Download angeboten.... [Read More]
27. Februar 2017

IP-Adresse beim Filesharing mehrfach vergeben: AG Köln wies Klage zurück

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Filesharing kann sogar gefährlich werden, sofern man im Bett liegt und der PC ausgeschaltet ist.

Ein Internet-Provider hatte innerhalb von 7 Stunden einem Anschlussinhaber die gleiche IP-Adresse zugeordnet. Deswegen wurde die Klage des Filmstudios vom AG Köln abgewiesen. Man konnte die Urheberrechtsverletzung wegen relevanter Zweifel an der Richtigkeit der Auskunft nicht nachweisen. Der Hammer: Im Urteil wurde festgehalten, es könne sich bei der falschen Auskunft auch um eine bewusste Manipulation des Personals des Internet-Providers handeln.... [Read More]
6. Januar 2017

Filesharing: Zweifelhaftes Urteil am Amtsgericht Charlottenburg

signs-1172209_960_720In einem aktuellen Filesharing Fall hat das Amtsgericht Charlottenburg ein fragwürdiges Urteil zugunsten der Abmahnindustrie gesprochen. Der Familienvater, hier verteten durch die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke, darf nicht für Frau und Kinder in Sippenhaft genommen werden, stellt der Anwalt Christian Solmecke den Sachverhalt dar.... [Read More]
3. Januar 2017

BGH: Thema Filesharing

email-826323_960_720Gerade in letzter Zeit hat sich der Bundesgerichtshof zu einigen Streitfragen positioniert, die bislang von den Gerichten an verschiedenen Gerichtsorten und in den Instanzen unterschiedlich beurteilt worden waren.... [Read More]
26. Oktober 2016

BGH: Filesharing-Beklagter muss Täter nicht selbst ermitteln

clause-897407_960_720Der Bundesgerichtshof hat am 06.10.2016 in einem von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke geführten Verfahren entschieden, dass ein abgemahnter Anschlussinhaber im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast nur vorbringen muss, dass Dritte Zugang zu dem Anschluss hatten und den potentiellen Täter benennen (Urteil vom 06.10.2016, BGH Az. I ZR 154/15).... [Read More]
8. Oktober 2016

Lesetipps: 09. März 2016

Erste Ausgabe einer neuen Rubrik bei Tarnkappe.info: den Lesetipps. Hier tragen wir Artikel, Kommentare und sonstige Medien zusammen, die wir für interessant halten, denen wir uns aber nicht selbst in Ausführlichkeit widmen können oder die die Kollegen anderenorts schon erschöpfend behandelt haben. Heute unter anderem mit dem Telekommunikations-Konzern Telefónica, 4chan-Gründer Christoper "moot" Poole und einem Urteil des Landgerichts Flensburg (allerdings ohne Maus oder Elefant). Viel Spaß beim Lesen!... [Read More]
9. März 2016

südamerikanische Filesharer übertragen jährlich 789 Petabyte

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downloading.... Screenshot: Christian Coolen, thx! (CC BY-SA 2.0)

Laut einer Netnames-Studie begehen in neun südamerikanischen Staaten fast 50% der Nutzer Urheberrechtsverletzungen im Internet. Jährlich gehen so rund 789 PetaByte Daten durch die Leitungen von Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Equador, Peru, Paraguay, Uruguay und Venezuela. Auftraggeber der Erhebung ist die Antipiracy-Organisation Alianza.... [Read More]
29. Januar 2016

AG Leipzig: beim Filesharing keine Haftung für Mitbewohner

justitia grau filesharing Kürzlich musste die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die u.a. Sony Music Entertainment vertritt, vor dem Amtsgericht Leipzig eine Schlappe einstecken. Der Mandant lehnt es ab, die Kosten für das Filesharing seiner Mitbewohnerin zu zahlen, die im Jahr 2011 Dritten im Internet das Album "Sale El Sole" von Shakira hochgeladen hat. Daraufhin sollte er verklagt werden.... [Read More]
6. September 2015