Filesharing

Filesharing: Wegen familienfreundlicher Ausrichtung kein Ausspionieren von Familienmitgliedern gefordert

Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg hat in einem Verfahren (Urteil vom 14.11.2017, Az. 203 C 255/17) zugunsten eines wegen Filesharing Beklagten geurteilt. Gemäß diesem familienfreundlichen Urteil genügte der Familienvater seinen Nachforschungspflichten auch ohne die mitunter hohen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast bereits durch bloßes Befragen der gleichfalls für die Tat infrage kommenden Familienmitglieder. Somit wurde eine Klage der Münchner Anwaltskanzlei Waldorf Frommer abgewiesen. Für die Anwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke, die die Verteidigung übernommen hatte, bedeutet das Urteil eine weitere Übereinstimmung mit der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes (BGH), berichtet Rechtsanwalt Solmecke auf seiner Blogseite.... [Read More]
23. November 2017

Amtsgericht Bochum: Beklagte haftet trotz möglichem Fremdverschulden bei illegalem Filesharing

Wie die Kanzlei Waldorf Frommer in einem Blogbeitrag mitteilt, verurteilte das Amtsgericht Bochum in einem Urteil vom 22.08.2017, Az. 65 C 354/16, eine Anschlussinhaberin wegen illegalem Filesharing trotz Zugriffsmöglichkeiten weiterer Personen auf diesen Internetanschluss zur Zahlung von Schadensersatz.... [Read More]
12. November 2017

Filesharing-Urteil: AG Charlottenburg entscheidet zugunsten zu Unrecht Abgemahnter

Das AG Charlottenburg hat in einem von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke geführten Verfahren, zugunsten einer unschuldig Abgemahnten entschieden. Die Klage der Kanzlei Waldorf Frommer wurde abgewiesen, die Abgemahnte hat weder Aufklärungspflichten gegenüber der Abmahnkanzlei verletzt, noch hat sie die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.... [Read More]
13. Oktober 2017

Filesharing: Bundesgerichtshof spricht sich gegen Beweisverwertungsverbot aus

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht, wie dem illegalen Tausch von Musik, Filmen, Software oder E-Books über Tauschbörsen, müssen die Netzbetreiber die Nutzerdaten bzgl. der IP-Adresse herausgeben, wenn eine Richtergenehmigung vorliegt. Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erweiterte am Donnerstag in einem Urteil den Wirkungsbereich dieser Richtergenehmigungen auch auf Reseller, dem Nutzer einer Netzinfrastruktur als Wiederverkäufer. Bislang musste in solchen Fällen eine weitere Richtergenehmigung beantragt werden.... [Read More]
14. Juli 2017

BGH-Urteil zu Tauschbörsen: Eltern müssen eigene Kinder verraten – oder zahlen

Was tun, wenn der Nachwuchs illegal Musik ins Netz stellt, müssen die Eltern den Namen des Kindes verraten? Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hat sich in einem Urteil vom 30. März 2017 (Aktenzeichen: I ZR 19/16) erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst.... [Read More]
31. März 2017

Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder

paragrafen dschungel abmahnung filesharingDer Vater eines 11-Jährigen wurde vom AG Leipzig verurteilt, weil er ihn nicht ausführlich genug über die Risiken der Nutzung von P2P-Tauschbörsen aufgeklärt hat. Er sagte ihm nur, „dass er nicht einfach etwas downloaden oder etwas Gefährliches“ tun soll. Der Junge hatte ein urheberrechtlich geschütztes Hörbuch illegal zum Download angeboten.... [Read More]
27. Februar 2017

IP-Adresse beim Filesharing mehrfach vergeben: AG Köln wies Klage zurück

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Filesharing kann sogar gefährlich werden, sofern man im Bett liegt und der PC ausgeschaltet ist.

Ein Internet-Provider hatte innerhalb von 7 Stunden einem Anschlussinhaber die gleiche IP-Adresse zugeordnet. Deswegen wurde die Klage des Filmstudios vom AG Köln abgewiesen. Man konnte die Urheberrechtsverletzung wegen relevanter Zweifel an der Richtigkeit der Auskunft nicht nachweisen. Der Hammer: Im Urteil wurde festgehalten, es könne sich bei der falschen Auskunft auch um eine bewusste Manipulation des Personals des Internet-Providers handeln.... [Read More]
6. Januar 2017

Filesharing: Zweifelhaftes Urteil am Amtsgericht Charlottenburg

signs-1172209_960_720In einem aktuellen Filesharing Fall hat das Amtsgericht Charlottenburg ein fragwürdiges Urteil zugunsten der Abmahnindustrie gesprochen. Der Familienvater, hier verteten durch die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke, darf nicht für Frau und Kinder in Sippenhaft genommen werden, stellt der Anwalt Christian Solmecke den Sachverhalt dar.... [Read More]
3. Januar 2017

BGH: Thema Filesharing

email-826323_960_720Gerade in letzter Zeit hat sich der Bundesgerichtshof zu einigen Streitfragen positioniert, die bislang von den Gerichten an verschiedenen Gerichtsorten und in den Instanzen unterschiedlich beurteilt worden waren.... [Read More]
26. Oktober 2016

BGH: Filesharing-Beklagter muss Täter nicht selbst ermitteln

clause-897407_960_720Der Bundesgerichtshof hat am 06.10.2016 in einem von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke geführten Verfahren entschieden, dass ein abgemahnter Anschlussinhaber im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast nur vorbringen muss, dass Dritte Zugang zu dem Anschluss hatten und den potentiellen Täter benennen (Urteil vom 06.10.2016, BGH Az. I ZR 154/15).... [Read More]
8. Oktober 2016