Julian Assange: Schweden beantragt europäischen Haftbefehl

Schwedens stellvertretende Leiterin der Staatsanwaltschaft, Eva-Marie Persson, hat den Fall Julian Assange zwei Jahre nach dessen Einstellung wieder eröffnet. Zwei schwedische Frauen werfen dem Mitbegründer von Wikileaks vor, sie im Jahr 2010 vergewaltigt zu haben. Assange hat die Vorwürfe stets bestritten.

Eva-Marie Persson sagte heute nach Medienberichten, sie sei der Meinung, dass es Möglichkeiten gebe, den Fall voranzubringen. Sie sei sich dabei sehr wohl bewusst, dass Assange noch einige Zeit wegen dem Verstoß gegen die Kautionsauflagen in Großbritannien inhaftiert bleibt. Er wird dann möglicherweise in die USA ausgeliefert. US-Behörden haben ihn wegen Verschwörung zur Begehung von Computersabotage angeklagt. Die britischen Behörden werden nach Ende der Freiheitsstrafe entscheiden, welchem Verfahren sie eine höhere Priorität einräumen. Das entscheidet dann darüber, ob er in die USA oder nach Schweden überstellt wird.

Staatsanwältin Persson glaubt aber, die Anklage in Schwede könne gleichzeitig während Assanges Haft in Großbritannien vollzogen werden. Man könne die Befragung im Gefängnis durchführen, was aber die Erlaubnis von Assange voraussetzen würde.

Schuld von Julian Assange konnte 2017 nicht geklärt werden

Im Mai 2017 hatte die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Damals hat man das Verfahren beendet, weil man glaubte, es nicht zu einem erfolgreichen Ende führen zu können. Eine Verurteilung abseits von Schweden war nicht möglich. Assange weigerte sich aber, aufgrund des drohenden Verfahrens in den USA die Botschaft in London zu verlassen. Staatsanwältin Marianne Ny sah es damals nicht länger als angemessen an, den Haftbefehl in seiner Abwesenheit aufrechtzuerhalten. Ob der Angeklagte schuldig war oder nicht, konnte man damals nicht in seiner Abwesenheit klären. Das zumindest gab Frau Ny seinerzeit als Begründung der Einstellung bekannt.

Julian Assange hat stets ausgesagt, dass die Vergewaltigungsvorwürfe nicht der Wahrheit entsprechen sollen. Der Staatsanwaltschaft in Stockholm bleibt noch genug Zeit, die Verjährungsfrist läuft erst im August 2020 ab. Bis dahin könnte man ihn nach Schweden ausliefern.

Tarnkappe.info

 

Bildquelle Martina Haris, thx! (CC 1.0 Public Domain)

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Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

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