Schweden stellt das Verfahren gegen WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange ein. Dieser kann allerdings noch nicht aufatmen.
Die schwedische Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange eingestellt. Die Einstellung erfolgte aus formalen Gründen. Entwarnung für Assange bedeuten diese Nachrichten allerdings nicht – vorerst wird er wohl trotzdem weiter in der ecuadorianischen Botschaft in London ausharren müssen.
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Julian Assange ein
Die schwedische Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Julian Assange eingestellt. Dem 45-jährigen Transparenz-Aktivisten wird vorgeworfen, mit einer Unterstützerin im Jahr 2010 nicht einvernehmliche Sexualpraktiken durchgeführt zu haben. Assange bestreitet die Vorwürfe und bezeichnete das Verfahren immer wieder als politisch motiviert.
Alle Möglichkeiten erschöpft
Nun hat die schwedische Staatsanwaltschaft – nach zähem Ringen um eine Vernehmung Assanges – das Verfahren eingestellt. Grund dafür sei allerdings keine erwiesene Unschuld Assanges, sondern lediglich die mangelnde Aussicht, das Verfahren zu einem erfolgreichen Ende zu führen, betonte Staatsanwältin Marianne Ny. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft seien alle Möglichkeiten, das Verfahren erfolgreich zu beenden, ausgeschöpft. Deswegen sei es „nicht länger angemessen, den Haftbefehl gegen Julian Assange in dessen Abwesenheit aufrechtzuerhalten und an dem europaweiten Haftbefehl festzuhalten,“ so Ny. Ob Assange schuldig sei oder nicht, sei nach wie vor ungeklärt.
Keine Entwarnung für Julian Assange
Für Julian Assange ist es allerdings noch zu früh, um aufzuatmen – und um die Botschaft, in der er seit 2012 ausharrt, zu verlassen. Die britischen Behörden kündigten nämlich an, ihn trotz der Entscheidung Schwedens nach wie vor verhaften zu wollen. Zur Begründung nannten sie einen versäumten Gerichtstermin.
Eine Verhaftung durch die britischen Behörden wird Assange nicht riskieren wollen. Er befürchtet nämlich eine Auslieferung an die USA – sein Hauptgrund dafür, sich dem Verfahren in Schweden nicht zu stellen. Ob die USA einen Auslieferungsantrag an England gestellt haben, ist unbekannt. Klar ist allerdings, dass in den USA seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten verstärkt über eine Anklage gegen WikiLeaks diskutiert wird. Unter anderem wird derzeit geprüft, ob WikiLeaks sich der Spionage schuldig gemacht hat.
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