Julian Assange
Bei einer heutigen Anhörung räumte Der High Court in London Julian Assange die Möglichkeiten einer weiteren Berufung ein.
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Assange-Anhänger fordern seine Freiheit

Rund tausend Menschen bildeten am Samstag eine Menschenkette um das britische Parlament in London und forderten die Freilassung von Assange.

Zahlreiche Unterstützer des WikiLeaks-Gründers Julian Assange bildeten am 8. Oktober 2022 eine Menschenkette vor dem britischen Parlament. Die Kette zog sich dabei von dem Houses of Parliament über die nahe gelegene Westminster Bridge bis auf die andere Seite der Themse, bevor sie sich entlang des Flusses schlängelte. Die Protestanten stellten sich gegen Assanges Auslieferung in die USA und forderten seine Freiheit. Anhand von Plakaten mit Aufschriften, wie „Befreit Assange, beendet die Auslieferung“, „Journalismus ist kein Verbrechen“ und „Verfolgt Kriegsverbrechen, nicht Assange“, brachten sie ihren Protest zum Ausdruck.

Julian Assange erfährt weltweite Unterstützung

Aber auch in anderen Städten fanden Solidaritätskundgebungen statt, darunter in Washington, DC. Hier forderten Demonstranten Mitglieder des Justizministeriums auf, ihre Bemühungen zur Auslieferung von Assange einzustellen. Zudem erfolgten weltweit ähnliche Aktionen.

Stella Morris, Assanges Ehefrau, teilte The Independent mit, dass die Aktion organisiert worden sei, weil es die Menschen daran erinnern soll, dass dies eine politische Aktion ist und Assanges Inhaftierung politisch motiviert. Morris fügte hinzu, dass es für Assange „anregend“ gewesen sei, zu wissen, dass er Unterstützung habe. „Es gibt ihm eine enorme moralische Unterstützung, dass die Menschen ihn nicht vergessen haben, sondern dass sie sich der enormen Ungerechtigkeit bewusst werden, die dies ist.“ In London äußerte sie:

„Es wirft einen sehr dunklen Schatten auf die britische Regierung, dass sie das nicht gestoppt hat. Die britische Regierung sollte mit ihren Amtskollegen in den Vereinigten Staaten sprechen, um diese Angelegenheit unverzüglich zu beenden. Das dauert schon dreieinhalb Jahre. Es ist ein Makel für das Vereinigte Königreich und es ist ein Makel für die Biden-Administration.“

Der Abgeordnete der Labour Party, Jeremy Corbyn, der Teil der Menschenkette war, erklärte, dass Assange mit der Offenlegung der Wahrheit – seinem „Lebenswerk“„enorme Risiken eingegangen und enorme Opfer gebracht“ habe. Er war „schrecklichen persönlichen Misshandlungen und Angriffen“ ausgesetzt. „Aber es gibt Millionen von Menschen auf der ganzen Welt, die Sie unterstützen. Und heute sind wir nur einige von ihnen.“

Assange wurde von den USA wegen Spionage in 17 Fällen und einer Anklage wegen Computermissbrauchs angeklagt, nachdem WikiLeaks Tausende von geleakten militärischen und diplomatischen Dokumenten veröffentlicht hatte. Bereits seit April 2019 sitzt er im Gefängnis Belmarsh im Südosten Londons. Zuvor war er sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in der britischen Hauptstadt verschanzt. Am 17. Juni diesen Jahres hatte die Innenministerin Priti Patel die entscheidende Auslieferungserklärung für Julian Assange unterzeichnet. Im August legten die Anwälte von Assange Berufung beim britischen High Court gegen seine Auslieferung an die USA ein. Sie argumentierten, er werde wegen seiner politischen Meinung strafrechtlich verfolgt und bestraft.

Bei Auslieferung in die USA droht lebenslange Haft

Im Falle einer Auslieferung könnte der 51-jährige Julian Assange vor ein US-Gericht gestellt werden. Er sieht sich dem Vorwurf der US-Justiz ausgesetzt, eine Vielzahl geheimer Dokumente geleakt zu haben. Man wirft ihm vor, er hätte der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. In den USA droht ihm dementsprechend ein Strafverfahren.

Gemäß dem Antispionagegesetz von 1917 würde das, bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten, in einer lebenslangen Haftstrafe münden. Nach aktuellem Stand kommen 175 Jahre zusammen. Julian Assange dementiert die Vorwürfe allerdings. Durch die Wikileaks-Enthüllungen hat die Enthüllungsplattform auch Kriegsverbrechen durch amerikanische Soldaten aufgedeckt.

Über

Antonia ist bereits seit Januar 2016 Autorin bei der Tarnkappe. Eingestiegen ist sie zunächst mit Buch-Rezensionen. Inzwischen schreibt sie bevorzugt über juristische Themen, wie P2P-Fälle, sie greift aber auch andere Netzthemen, wie Cybercrime, auf. Ihre Interessen beziehen sich hauptsächlich auf Literatur.