AliExpress ist der erste Online-Marktplatz, der sich im Rahmen des Digital Services Act einer genauen Prüfung unterziehen muss.
Die Europäische Union hat AliExpress ins Visier genommen. Der chinesische Online-Handelsgigant ist der erste Marktplatz, der sich einer eingehenden Prüfung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) der EU unterziehen muss.
DSA-Verfahren gegen AliExpress: Die Anschuldigungen
Der DSA ist ein neues Regelwerk der EU, das große Online-Plattformen verpflichtet, Risiken zu bewerten und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Bei Verstößen drohen empfindliche Strafen von bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes.
AliExpress gesellt sich zu den bereits im Rampenlicht stehenden Social-Media-Giganten X und TikTok. Diese werden seit geraumer Zeit unter die Lupe genommen, aber die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.
Die EU-Kommission wirft AliExpress verschiedene Verstöße gegen die DSA-Regeln vor. Dazu gehören Mängel beim Risikomanagement, Probleme bei der Moderation von Inhalten, undurchsichtige Werbung sowie Schwierigkeiten bei der Rückverfolgbarkeit von Händlern und dem Zugang zu Daten für Forschungszwecke. Dies berichtet die Europäische Kommission heute in einer aktuellen Pressemitteilung.
Hintergrund und Verdachtsmomente
AliExpress wurde bereits im vergangenen Jahr als sehr große Online-Plattform eingestuft. Die Sicherheit von E-Commerce-Marktplätzen ist eine der Prioritäten der EU, neben anderen dringenden Themen wie Hassreden und Kinderschutz.
In einem Hintergrundgespräch äußerte ein Kommissionsbeamter Bedenken hinsichtlich nicht konformer Produkte, potenzieller Risiken für Kinder und Fragen der Transparenz im Zusammenhang mit dem Influencer-Programm von AliExpress.
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte: „Bei den Rechtsvorschriften über digitale Dienste geht es nicht nur um Hassreden, Desinformation und Cyber-Mobbing. Es soll auch dafür sorgen, dass illegale oder unsichere Produkte, die in der EU über E-Commerce-Plattformen verkauft werden, aus dem Verkehr gezogen werden, darunter auch die wachsende Zahl gefälschter und potenziell lebensbedrohlicher Medikamente und Arzneimittel, die online verkauft werden„.
Was bedeutet das für AliExpress?
In dem DSA-Verfahren gegen AliExpress wird die EU insbesondere das Influencer-Programm prüfen. Sie wollen sicherstellen, dass es den Transparenzregeln entspricht.
Die Liste der mutmaßlichen Verstöße von AliExpress ist lang und umfasst zehn Artikel des DSA. Das Verfahren stellt jedoch keine endgültige Verurteilung dar. Es ist vielmehr der Beginn einer eingehenden Untersuchung, die der EU zusätzliche Befugnisse, einschließlich einstweiliger Maßnahmen einräumt.
Es gibt keinen festen Zeitrahmen für den Abschluss einer DSA-Untersuchung durch die EU. Der Weg ist lang, aber das Ziel ist klar: Sicherheit und Verbraucherschutz.
