Die Europäische Kommission hat eine neue Anti-Piracy-Toolbox zur Bekämpfung der Produkt- und Medienpiraterie veröffentlicht.
Die Europäische Kommission hat kürzlich ihre Empfehlungen zur Bekämpfung von Nachahmungen und zur Stärkung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums veröffentlicht. Diese Leitlinien, die als „Anti-Piracy Toolbox“ bezeichnet werden, sollen auch der wachsenden Bedrohung durch Online-Piraterie entgegenwirken.
Neue Anti-Piracy-Toolbox: Angriff auf die Schwachstellen der Piraten
Die bestehenden Instrumente und Mechanismen zur Bekämpfung der Produkt- und Medienpiraterie stoßen häufig auf Hindernisse, die ihre Wirksamkeit beeinträchtigen. Selbst strenge Gesetze können veraltet oder in der Praxis unwirksam sein. Technische Lösungen können von den Piraten umgangen werden.
Ein entscheidender und wichtiger Ansatz für Rechteinhaber besteht darin, mit der Anti-Piracy-Toolbox Piraten dort zu bekämpfen, wo sie am verwundbarsten sind. Die neue EU-Toolbox verfolgt dieses Ziel, indem sie Leitlinien für die Rechtsdurchsetzung bereitstellt und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden fördern und vereinfachen soll.
Kooperation und Informationsaustausch als Schlüssel
Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Anti-Piracy-Toolbox ist die Förderung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen weiteren Beteiligten. Dazu gehören zum Beispiel Rechteinhaber, Vermittler und Behörden. Der Schwerpunkt der Toolbox liegt auf der Ermittlung bewährter Verfahren und der Förderung des Einsatzes neuer Technologien zur wirksamen Bekämpfung der Piraterie.
Ein weiterer wichtiger Bereich der neuen Anti-Piracy-Toolbox betrifft die Registrierung von Domänennamen und die Offenlegung von Informationen über Rechtsverletzer. Die Toolbox fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, sicherzustellen, dass die Registrierungsstellen die Integrität und Verfügbarkeit der Registrierungsdaten erfassen. Berechtigten Antragstellern soll zudem Zugang zu diesen Daten gewährt werden. Dies berichtet Torrent Freak in einem aktuellen Artikel.
Dynamische Unterlassungsklagen und Bekämpfung von Rechtsverletzungen
Die Toolbox fördert auch die Einführung dynamischer Unterlassungsklagen und ermutigt die Mitgliedstaaten, geringfügige Rechtsverletzungen nicht allein deshalb zu ignorieren, weil sie nicht gewerblicher Art sind. Dadurch können Rechteinhaber wirksamer gegen verschiedene Formen der Piraterie vorgehen.
Die EU-Anti-Piracy-Toolbox soll einen umfassenden Rahmen zur Bekämpfung der Online-Piraterie bieten. Zusammenarbeit, Informationsaustausch und die Einführung neuer Rechtsinstrumente sollen die Rechte des geistigen Eigentums schützen. Zudem soll so die digitale Wirtschaft gestärkt werden. Wie wirksam diese Maßnahmen in der Praxis sein werden, bleibt wie immer abzuwarten.
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