Drei große Pornoportale müssen sich an das EU-Digitalgesetz (DSA) halten. Unter anderem müssen sie eine Altersverifikation einführen.
Das Internet ist übersät mit Pornoseiten. Drei davon sind besonders beliebt: Pornhub, XVideos und die Webcam-Community Stripchat. Die Europäische Union setzt ihre neuen, weitreichenden Vorschriften des EU-Digitalgesetzes über digitale Dienste (Digital Service Act – DSA) für große Online-Plattformen ein, um gegen die Pornoseiten Pornhub, Stripchat und XVideos vorzugehen.
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie diese Websites in ihre Liste der „sehr großen Online-Plattformen“ (VLOPs) aufgenommen hat. Das bedeutet, dass sie mehr Verantwortung für ihre Inhalte übernehmen müssen.
DSA: Was ist das EU-Digitalgesetz?
Das EU-Digitalgesetz DSA heißt offiziell „Digital Services Act“, also „Gesetz über Online-Dienste“. Es soll die Nutzer im Internet besser schützen und legt fest, was im Internet erlaubt ist und was nicht. Es gilt für alle Online-Plattformen und Suchmaschinen in der Europäischen Union. Mit einer Übergangsfrist bis Februar 2024 gilt das Gesetz ab November 2022.
Für die größten Plattformen und Suchmaschinen gilt das Gesetz schon früher. Das sind solche, die mehr als 45 Millionen Nutzer pro Monat haben. Das sind zum Beispiel Wikipedia, TikTok, Google, Facebook, Instagram, X (ehemals Twitter) und Zalando. Neu hinzugekommen sind Pornhub, XVideos und Stripchat.
DSA: Was sagen die Experten?
„Die Schaffung eines sichereren Online-Umfelds für unsere Kinder ist eine der Prioritäten bei der Durchsetzung der DSA“, sagte EU-Kommissar Thierry Breton auf X, als er die drei Ergänzungen vorstellte. Vor allem Kinder sollen vor illegalen Inhalten geschützt werden. Dies sei eine Priorität der EU.
Die Kommission teilte in einer Erklärung mit, dass sie nach einer Untersuchung ermittelt habe, dass alle drei Plattformen mindestens 45 Millionen im Schnitt monatliche Nutzer in der EU hätten. Das ist die Schwelle für den VLOP-Status. VLOP bedeutet Very Large Online Portal, also Liste der „sehr großen Online-Plattformen„.
Die Websites haben vier Monate Zeit, um den speziellen Vorschriften für VLOPs nachzukommen. Dazu kommen die allgemeinen Verpflichtungen, die für fast alle Online-Plattformen bis zum 17. Februar. 2024 gelten.
Was müssen die Porno-Portale tun, um den DSA zu erfüllen?
Die Porno- und Webcam-Portale müssen verschiedene Vorschriften beachten. Am wichtigsten ist die Altersverifikation. Das heißt, sie müssen sicherstellen, dass nur Erwachsene ihre Seiten besuchen können. Dazu müssen sie geeignete Werkzeuge einsetzen.
Außerdem müssen sie eine Risikoanalyse durchführen. Online-Dienste müssen prüfen, ob Inhalte illegal sind oder gegen Grundrechte verstoßen. Zum Beispiel, ob der Missbrauch von Kindern gezeigt oder Gewalt verherrlicht oder gefördert wird. Solche Inhalte müssen sie vermeiden und entfernen.
Außerdem sind sie zur Transparenz verpflichtet. Die Moderation und der Umgang mit Beschwerden müssen offengelegt werden. Bei Problemen besteht auch die Pflicht zur Zusammenarbeit mit den Behörden.
Online-Dienste müssen eine Vielzahl von Vorschriften beachten und umsetzen. Da wir an dieser Stelle nicht in der Lage sind, alle diese Vorschriften aufzuführen, verweisen wir Sie auf die Mitteilung der EU.
Wie wird das kontrolliert?
Die EU-Kommission ist für die Kontrolle der großen Plattformen und Suchmaschinen zuständig. Verstoßen diese gegen das EU-Digitalgesetz (DSA), kann sie Sanktionen verhängen. So kann die Kommission z.B. Bußgelder verhängen oder Websites sperren.
Kleinere Plattformen und Suchmaschinen werden von den nationalen Behörden überwacht. Auch sie müssen sich ab Februar 2024 an das EU-Digitalgesetz (DSA) halten. Ausgenommen sind lediglich Klein- und Kleinstunternehmen.
Zur Durchsetzung ihrer Rechte können sich Nutzer auch an Online-Plattformen und Suchmaschinen wenden. Sie können illegale Inhalte melden, Beschwerden einreichen oder gegen Entscheidungen vorgehen. Wenn sie mit den Antworten nicht zufrieden sind, können sie sich auch an nationale Behörden oder Gerichte wenden.
Biometrischer Daten als Verifikation?
Die Porno-Portale haben sich noch nicht zum EU-Digitalgesetz (DSA) geäußert. Es ist unklar, wie sie die Altersverifikation umsetzen werden. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie beispielsweise die Eingabe der Personalausweisnummer oder die Verwendung biometrischer Daten.
Kritikern geht das EU-Digitalgesetz (DSA) zu weit. Sie befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Privatsphäre. Auch die Schwelle von 45 Millionen Nutzern sei absichtlich. Er basiert auf 10 Prozent der europäischen Bevölkerung. Man fragt sich, warum kleinere Plattformen weniger Regeln einhalten müssen. Die Altersverifikation könne so leicht umgangen oder gefälscht werden.
Autorenmeinung
Eine Verifizierung über biometrische Daten oder die Personalausweisnummer würde den Pornoportalen wichtige Einnahmequellen entziehen. Dies wäre durch den starken Rückgang der Nutzerzahlen bedingt, da Menschen nicht freiwillig ihre persönlichen Daten preisgeben oder verifizieren. Erst recht nicht in diesem Umfeld.
Es bleibt abzuwarten, ob es gelingen wird, die sehr großen Pornografie-Portale zu regulieren. Wahrscheinlich weichen die Nutzer einfach auf kleinere Pornoseiten aus.
