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Tarnkappe.info > Artikel > Rechtssachen > Millionenstrafe für X? Verstoß gegen EU-Recht könnte teuer werden

Musks Twitter-Profil auf einem Smartphone mit Elon Musk im Hintergrund
Musks Twitter-Profil auf einem Smartphone mit Elon Musk im Hintergrund
Bildquelle: KLYONA, Lizenz

Millionenstrafe für X? Verstoß gegen EU-Recht könnte teuer werden

13.07.2024 von Sunny Lesezeit: 3 Min.

Untersuchungen der EU-Kommission: X (ehemals Twitter) droht wegen möglicher Verstöße gegen EU-Recht eine Strafe in Millionenhöhe.

Inhalt

  • Millionenstrafe für X wegen irreführender Plattformgestaltung
  • Missbrauch leicht gemacht?
  • Drohende finanzielle Folgen

Für die Social-Media-Plattform X, früher bekannt als Twitter, könnte es teuer werden. Denn die EU-Kommission hat dem Unternehmen von Elon Musk schwere Vorwürfe gemacht. Es geht um mögliche Verstöße gegen europäisches Recht, die für X kostspielig werden könnten. Was genau wird dem Unternehmen vorgeworfen und welche Konsequenzen drohen?

Millionenstrafe für X wegen irreführender Plattformgestaltung

Die EU-Kommission hat X eingehend unter die Lupe genommen. Hauptkritikpunkt: Die Gestaltung der Plattform könnte Nutzer in die Irre führen. Auch die Praxis der Account-Verifizierung steht unter Beschuss.

EU-Kommission nimmt X (ehemals Twitter) unter die Lupe
Die EU-Kommission nimmt X (ehemals Twitter) unter die Lupe

Früher war das weiße Häkchen auf blauem Grund auf X bzw. damals noch Twitter ein Zeichen der Vertrauenswürdigkeit. Es wurde nach sorgfältiger Prüfung vergeben und sollte die Echtheit eines Accounts bestätigen. Seit der Einführung des Abo-Modells unter Elon Musk hat sich dies grundlegend geändert und könnte nun zu einer Millionenstrafe für X führen.

Denn jetzt kann jeder zahlende Kunde das Verifizierungshäkchen erhalten – ohne zusätzliche Prüfung. Das macht es für Nutzer fast unmöglich, echte Accounts von Fakes zu unterscheiden. Vor allem bei vermeintlichen Profilen von Unternehmen und Prominenten ist Vorsicht geboten.

Missbrauch leicht gemacht?

Die EU-Kommission sieht in dieser Praxis ein erhebliches Risiko. Es gibt Hinweise darauf, dass böswillige Akteure die vermeintlich verifizierten Accounts missbrauchen, um andere X-Nutzer zu täuschen. Dies könnte weitreichende Folgen für die Verbreitung von Fehlinformationen haben.

Grundlage der Untersuchung der EU-Kommission ist das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA). Dieses stellt strenge Anforderungen an Online-Plattformen. X wird nun verdächtigt, in mehreren Punkten gegen diese Regeln zu verstoßen. Dies berichtet unter anderem die Tagesschau in einem aktuellen Artikel.

Neben der Verifizierungsproblematik geht es auch um mangelnde Transparenz in der Werbung und unzureichenden Datenzugang für Forscher. Die EU-Kommission betont jedoch, dass die Ergebnisse noch vorläufig sind. X hat nun die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.

Drohende finanzielle Folgen

Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wären die Konsequenzen für X weitreichend. Die EU-Kommission hat die Möglichkeit, eine Geldbuße von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes zu verhängen. Aber da X seit der Übernahme durch Musk keine offiziellen Zahlen mehr veröffentlicht, kann die genaue Höhe nur geschätzt werden.

Laut Bloomberg soll der Umsatz im ersten Halbjahr 2023 bei rund 1,48 Milliarden Dollar gelegen haben – ein Rückgang von 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Trotz dieses Einbruchs könnte eine mögliche Strafe in die Millionen gehen.

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Sunny

Über Sunny

Sunny schreibt seit 2019 für die Tarnkappe. Er verfasst die wöchentlichen Lesetipps und berichtet am liebsten über Themen wie Datenschutz, Hacking und Netzpolitik. Aber auch in unserer monatlichen Glosse, in Interviews und in „Unter dem Radar“ - dem Podcast von Tarnkappe.info - ist er regelmäßig zu hören.

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