USA beschlagnahmt Eigentum von Julian Assange

Ecuadorianische Behörden haben auf Antrag der USA die Besitztümer von Julian Assange in der Londoner Botschaft beschlagnahmt, um sie nach einem Hilfeersuchen an sie zu übermitteln. Kürzlich hatte dies ein ecuadorianischer Richter genehmigt, wie die BBC berichtet.

Tauziehen um den Besitz von Julian Assange beendet

Bei seiner Festnahme in der Londoner Botschaft musste der Wikileaks Mitgründer Julian Assange einige Besitztümer zurücklassen. Im April hatte Ecuador das Asyl von Assange aufgehoben. Die USA wirft ihm unter anderem eine Verschwörung zum Angriff auf Regierungscomputer vor, um geheime Dokumente zu veröffentlichen.


Beispielloses Vorgehen von Ecuador

Die Enthüllungsplattform Wikileaks twitterte, dass die südamerikanischen Gastgeber nun den US-Staatsanwälten erlauben, sich „an Assanges Eigentum zu bedienen„. Laut Wikileaks wurden zu Ermittlungszwecken diverse Manuskripte, juristische Unterlagen, medizinische Aufzeichnungen und elektronische Geräte festgestellt. Aitor Martinez, der Assange unter anderem juristisch vertritt, bezeichnet die Aktion als „völlig beispiellos in der Geschichte des Asyls„. Dies sei eine offenkundige Verletzung der grundlegendsten Normen des Asyls, wenn ein Land einfach wahllos alle persönlichen Gegenstände eines Flüchtlings an Dritte übergibt.

Ecuadors Außenminister José Valencia gab noch letzte Woche bekannt, der ecuadorianische Staatsanwalt solle entscheiden, welche Gegenstände an die USA ausgehändigt werden. Die Übergabe solle in voller Übereinstimmung mit dem Gesetz erfolgen.

Wurden die Gegenstände durchsucht oder sogar bearbeitet?

Kristinn Hrafnsson, der aktuelle Chefredakteur von Wikileaks, erklärte, dass es „keinen Zweifel daran gibt, dass Ecuador an den Sachen, die es in die Vereinigten Staaten schicken wird, herumgespielt hat„. Die USA beantragen die Auslieferung von Assange aus Großbritannien nach dem Verbüßen seiner fünfzigwöchigen Haftstrafe wegen der Verletzung der britischen Kautionsauflagen.

Anhörung wegen der Auslieferung nach Schweden verschoben

Daneben bemüht sich derzeit auch Schweden um eine Auslieferung des Aktivisten. Zumindest in einem Fall sind die Vergewaltigungsvorwürfe von Julian Assange noch nicht verjährt. Schweden hat das Verfahren gegen Assange kürzlich wieder aufgenommen. Sofern er zustimmt, könnte er auch in Gefangenschaft seine Aussage machen. Die Anhörung wegen der beantragten Auslieferung wurde nun auf den 03. Juni 2019 verschoben. Den Anwälten wurde es bislang verwehrt, ihren Klienten im Gefängnis zu besuchen, um sich mit ihm zu beraten:

Tarnkappe.info

 

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Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

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