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Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland in Kraft getreten

04.10.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Das von Heiko Maas vorangetriebene Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist trotz aller Kritik in Kraft getreten – vorerst mit einer Übergangsregelung.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom Bundestag beschlossen

02.07.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Der Deutsche Bundestag hat kurz vor der Sommerpause noch das umstrittene und vielfach kritisierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen.

Pavel Durov und das Logo von Telegram

Telegram teilt mehr Nutzerdaten mit deutschen Behörden

08.01.2025 von Sunny Lesezeit: 4 Min.

Immerhin 2.237 Mal übermittelte Telegram im Jahr 2024 Nutzerdaten an deutsche Ermittler. Das sind nur geringfügig weniger als an US-Behörden.

telegram

Telegram droht das dritte Bußgeldverfahren

20.07.2023 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Telegram übermittelt den Behörden auf Anfrage bei weitem nicht so häufig Daten, wie erwünscht. Das BMI will nun härter dagegen vorgehen.

Ein Geschwader aus Telegram-Symbolen

Telegram übermittelt bisher kaum Nutzerdaten an die Polizei

29.01.2023 von Marc Stöckel Lesezeit: 3 Min.

Die Kooperation zwischen Telegram und der Polizei läuft alles andere als rosig. In den meisten Fällen erhält das BKA nicht mal eine Antwort.

Schild mit Telegram Symbol, im Hintergrund eine Schreibmaschine

Telegram gegen NetzDG: Behörde verhängt Millionen-Bußgeld

17.10.2022 von Marc Stöckel Lesezeit: 2 Min.

Aufgrund von Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Telegram Bußgelder in Höhe von über 5 Millionen Euro zahlen.

Telegram, messenger

Telegram: Bundesjustizminister will gegen Messenger-Dienst vorgehen

11.12.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Aufgrund aktueller Vorkommnisse in Telegram ruft der Bundesjustizminister zu einer konsequenten Strafverfolgung von Hetze auf.

Spieleplattformen

Spieleplattformen: Bundesjustizministerium fordert Regulierung auf EU-Ebene

25.08.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Justizstaatssekretär Christian Kastrop warnte vor sexueller Belästigung von Kindern und Jugendlichen bei Nutzung von Spieleplattformen.

Facebook

Facebook: BGH urteilt zu Account-Löschung bei Hassreden

30.07.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

In seinem Urteil stand der BGH vor einer Abwägung zwischen Meinungsfreiheit der User und der unternehmerischen Freiheit von Facebook.

Ich gebe auf, weiße Fahne, Lesetipps

Lesetipps: Facebook vs. Signal, IoT, Chia, Gamescom 2021

06.05.2021 von Sunny Lesezeit: 5 Min.

Lesetipps: Signal vs. Facebook - David gegen Goliath. Ein Interview mit dem ioXt CTO, Brad Ree. Kampf gegen Hass im Netz & Neues zur Gamescom.

SPD Zukunftsprogramm

SPD fordert Identifikationspflicht für die Nutzer deutscher Foren

03.03.2021 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Gestern hat die SPD ihr Zukunftsprogramm vorgestellt. Man fordert u.a. die Identifikation aller Nutzer durch die Betreiber deutscher Foren.

Klarnamenpflicht

OLG München verhandelt über Klarnamenpflicht auf Facebook

02.09.2020 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Am heutigen Mittwoch verhandelt das OLG München zwei ähnliche Verfahren. Es geht in beiden Fällen um die Klarnamenpflicht bei Facebook.

Hasskriminalität, NetzDG

Hasskriminalität im Netz: Bundestag beschließt härtere Strafen

20.06.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

So­zia­le Netz­wer­ke sollen künf­tig Hasskriminalität im Netz so­fort dem BKA mel­den und auch IP-Adres­sen wei­tergeben.

Hasskriminalität, NetzDG

NetzDG mit neuen Regeln: Löschen bis zum Umfallen?

05.05.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Hasskommentare und kriminelle Drohungen sind im Internet an der Tagesordnung. Mit dem NetzDG sollen sich Nutzer besser dagegen wehren können.

Florian Post

Florian Post: Passwort-Herausgabe durch Tatverdächtige ist unerlässlich

27.02.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Florian Post sieht in einem Gesetzesentwurf, der die Pflicht zur Passwortherausgabe beinhaltet, eine „klare rechtsstaatliche Verbesserung".

Identifikationspflicht

Identifikationspflicht für Gamer geplant: neue Bundesratsinitiative

16.02.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern streben im Kampf gegen den Hass im Internet eine Identifikationspflicht für Gamer an.

Bist du im Video..?, Auskunftspflicht, Facebook Messenger, Facebook-Bank

Facebook: Bundesamt für Justiz will 2 Mio. Bußgeld

02.07.2019 von tarnkappe.info Lesezeit: 2 Min.

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) erließ heute einen Bußgeldbescheid gegen die Facebook Ireland Ltd. Facebook soll zwei Mio. Euro bezahlen.

Klarnamenpflicht, Macron

Emmanuel Macron fordert Klarnamenpflicht im Netz

28.02.2019 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Emmanuel Macron fordert eine Klarnamenpflicht. Täter sollen vom Internet ausgeschlossen werden, wie man Hooligans aus den Stadien fern hält.

Unter dem Radar: Der satirische Monatsrückblick (Februar/2018)

28.02.2018 von Annika Kremer Lesezeit: 4 Min.

Die letzten 28 Tage waren tonangebend für die Geschehnisse dieses überaus verrückten Februars. Doch lest selbst in unserem Monatsrückblick.

netzdg, eu

Dient deutsches NetzDG nun als Vorbild auf EU-Ebene?

15.02.2018 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Andrej Hunko, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, befürchtet, dass die EU das NetzDG auf europäischer Ebene umsetzen könnte.

Netzpolitischer Jahresrückblick, Berlin, Netzpolitik, Online-Wahlen

Netzpolitischer Jahresrückblick 2017 von Annika Kremer

26.01.2018 von Annika Kremer Lesezeit: 10 Min.

Das Jahr 2017 brachte einige interessante Entwicklungen. Der netzpolitische Jahresrückblick von Annika Kremer fasst alles Wichtige zusammen.

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