Facebook: BGH urteilt zu Account-Löschung bei Hassreden
5 Min.
In seinem Urteil stand der BGH vor einer Abwägung zwischen Meinungsfreiheit der User und der unternehmerischen Freiheit von Facebook.
30.07.2021
Thema: Bundesgerichtshof
30.01.2021
BGH: Anschlussinhaber muss Filesharer nicht vor dem Prozess verraten
5 Min.
Vor dem Prozess muss der Anschlussinhaber dem Kläger nicht verraten, wer der Täter ist. Das BGH Urteil ist für die Täter sehr von Nachteil.
18.04.2020
Cookies-Urteil BGH: Planet49 vs. Verbraucherzentrale Bundesverband
6 Min.
Über Cookies hat bald der BGH zu entscheiden. Zu klären ist, wie eine User-Einwilligung bei Cookie-Verwendung erteilt werden muss.
12.07.2018
BGH-Urteil: Erben bekommen Zugang auf Facebook-Konto
3 Min.
Facebook muss den Eltern eines toten Mädchens Zugang zu dem Nutzerkonto der Tochter gewähren. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
29.10.2017
GEMA: Bundesgerichtshof (BGH) weist Nichtzulassungsklage zurück
3 Min.
BGH-Urteil: Musikverlage haben kein Recht, pauschal an den Urheberrechten von Komponisten und Textern durch die GEMA beteiligt zu werden.
23.11.2016
Sensburg strebt Beschwerde gegen Snowden-Urteil des BGH an
2 Min.
Patrick Sensburg (CDU), Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses, möchte offenbar Beschwerde gegen die Entscheidung (Az. 1 BGs 125/16) des BGH einlegen
26.10.2016
BGH: Thema Filesharing – Everytime we touch-Entscheidung
6 Min.
Positionierung des BGH zu einigen Streitfragen des Filesharing, die bislang von den Gerichten unterschiedlich beurteilt wurden.