Weder im Strafverfahren noch im Zivilverfahren gegen Megaupload geht es voran. Das Rechtsteam des Fileshare-Diensts erwirkte eine Stillegung.
Seit Jahren sind in der Megaupload-Posse keine Fortschritte zu erkennen– weder im Straf- noch im Zivilverfahren. Daran ändert sich vorerst auch nichts. Denn ein Bundesgericht in Virginia hat erneut einem Antrag des File-Sharing-Diensts stattgegeben, die von der RIAA und der MPAA eingereichten Fälle für weitere sechs Monate stillzulegen.
Strafverfahren gegen Megaupload läuft auch noch
Im Strafprozess gegen den Gründer von Megaupload Kim Dotcom und seinen mitangeklagten Mitarbeitern konnte die US-Regierung keine Erfolge verzeichnen. Nach mehr als acht Jahren ist immer noch nicht klar, ob Kim Dotcom jemals in den USA vor Gericht stehen wird. Der deutsche Internetunternehmer lebt nach wie vor in Neuseeland und beklagt sich auf Twitter regelmäßig über die Vereinigten Staaten, die sich seiner Ansicht nach an seinem Vermögen bereichern wollen.
Weitere Stilllegung des Zivilverfahrens erwirkt
Der Strafprozess in den Vereinigten Staaten ist noch anhängig. Dasselbe gilt für die von der Motion Picture Association of America (MPAA) und Recording Industry Association of America (RIAA) im Jahr 2014 eingeleiteten Zivilverfahren. Das Rechtsteam von Megaupload reichte diese Woche bei einem Bundesgericht in Virginia einen erneuten Stopp ein. Die nicht mehr existierende File-Sharing-Plattform beantragte, die Fälle der MPAA und die RIAA für mindestens sechs weitere Monate auf Eis zu legen.
Keine Einwände der MPAA und RIAA
„Das Strafverfahren ist noch anhängig und keiner der einzelnen Angeklagten wurde ausgeliefert“, schreibt der Megaupload-Anwalt Craig C. Reilly. Reilly bat das Gericht, die Fälle auszusetzen. Dieser Antrag und die rasche Genehmigung des Gerichts, die Verzögerung bis Oktober zu verlängern, kommt derweil nicht überraschend. Die MPAA und RIAA haben nämlich keine Einwände dagegen erhoben. Das Bundesgericht kam ähnlichen Anträgen in der Vergangenheit unzählige Male nach.
Verfahren gegen Megaupload zäh wie Kaugummi
Es wird also erwartet, dass die Zivilverfahren erst nach der „Lösung“ des Strafverfahrens in den USA beginnen. Das kann allerdings noch einige Jahre dauern. In der Zwischenzeit bleiben die Daten von den Servern von Megaupload sicher gespeichert. Denn sie könnten möglicherweise in Zukunft als Beweismittel dienen.
Foto von bonniekdesign, thx!
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