Der Scandinavian IPTV-Betreiber erhält von dem Berufungsgericht eine Bewährungsstrafe. Zudem werden für ihn 2,7 Mio. SEK (240.064 €) fällig.
Das Patent- und Marktberufungsgericht (PMÖD), Stockholm, Schweden, verurteilte im Juni diesen Jahres den Angeklagten J.E. wegen Verstößen gegen das Urheberrechtsgesetz zu 100 Tagessätzen und der Zahlung von 2,7 Millionen SEK (ca. 240.064 Euro) Schadenersatz an die Rechteinhaber. Der Beschuldigte gilt als Betreiber des illegalen Dienstes Scandinavian IPTV.
Das Patent- und Marktberufungsgericht befasste sich am 19.06.2024 mit einem IPTV-Fall. Hierbei hob es das vorher vom Patent- und Marktgericht am 06.04.2023 festgesetzte Urteil, das deutlich milder ausfiel, auf. Wie die dänische Anti-Piraterie-Gruppe Rights Alliance aktuell mitteilte, stand im Mittelpunkt des Falls die Frage nach dem Zeitraum der Straftat.
Aufgrund der zum Verhandlungszeitpunkt nur begrenzt vorliegenden Beweisen befand das Patent- und Marktgericht den Angeklagten J.E. für schuldig, mit Scandinavian IPTV gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen zu haben. Das Gericht ging davon aus, dass J.E. nur eine Woche lang hierbei illegal tätig war. Aufgrund dessen erhielt der Angeklagte eine Bewährungsstrafe. Zudem sollte er 60 Tagessätze in Höhe von insgesamt 34.800 SEK (etwa 3.100 Euro) zahlen.
Mit seiner Berufung beantragte J.E. die vollständige Abweisung der Anklage sowie der einzelnen Schadensersatzansprüche und des Antrags auf Einziehung von Vermögenswerten aus Straftaten.
In der Berufung des Staatsanwalts gegen das frühere Urteil hieß es, J.E. müsse gemäß der Anklageschrift wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt werden. Zudem sollen 4.000.000 SEK (355.650,72 Euro) als Erlös aus Straftaten einbehalten werden.
Berufungsurteil fällt wesentlich härter aus
PMÖD kommt jedoch in der Berufung zu einer völlig anderen Einschätzung. Das Gericht zieht den Angeklagten für den gesamten Zeitraum der Straftat, vom 20. August bis 17. Mai 2022 zur Verantwortung. Es verurteilt J.E. infolge zu einer Bewährungsstrafe und 100 Tagessätzen. An die Rechteinhaber muss er nun 2,7 Millionen SEK (240.064 Euro) Schadenersatz entrichten.
Im Einzelnen hat J.E. an Svensk Filmindustri 747.500 SEK (66.462,23 Euro) sowie an Nordisk Film 2.032.500 SEK (180.715,00 Euro) zu zahlen.
Angeklagter zeigte sich geständig
Im Fall hat der Angeklagte J.E. zugegeben, dass er hinter dem Dienst Scandinavian IPTV stand. Ferner verwaltete er die Website scand-iptv.com. Er verkaufte IPTV-Boxen und IPTV-Abonnements über die Website, und nahm Kundenzahlungen über zwei verschiedene PayPal-Konten entgegennahm. Wie das Gericht in seinem Urteil feststellte, werden diese Fakten durch andere Beweise im Fall gestützt.
Am 17. Mai 2022 führte die Polizei bei J.E. eine Hausdurchsuchung durch. Dabei suchten die Beamten auf einem vor Ort gefundenen IPTV-Gerät nach den von den Klägern angeführten Filmen. Sie stellten fest, dass, bis auf zwei Filme, alle anderen abspielbar waren. Damals behauptete J.E., dass er für das Gerät einen anderen Dienst als Scandinavian IPTV nutze. Jedoch wies das Gericht diese Behauptung als unwahrscheinlich zurück.
Betreiber von Scandinavian IPTV erzielte mit illegalem Dienst beachtliche Einnahmen
Der Fall ging zurück auf eine durch Rights Alliance eingereichte Anzeige bei der Polizei. Scandinavian IPTV hat dabei die Aufmerksamkeit der Anti-Piraterie-Gruppe erlangt, nachdem er weit oben in den Google-Suchergebnissen erschienen war, wie TorrentFreak berichtete. Rights Alliance führte damals an, dass Scandinavian IPTV „ein umfangreiches Angebot an Filmen und Fernsehkanälen ohne Erlaubnis der Rechteinhaber bereitgestellt“. Ferner informierten sie:
„Aus dem Bericht und den polizeilichen Ermittlungen geht hervor, dass der Mann Zahlungen auf ein mit dem IPTV-Dienst verknüpftes Paypal-Konto erhalten hat. In etwas mehr als zwei Jahren hat er ungefähr 5.000 Zahlungen im Gesamtwert von ungefähr 5,3 Millionen SEK (471.237,00 Euro) erhalten. Das Geld wurde inzwischen auf seine eigenen Bankkonten überwiesen. Darüber hinaus wurden Zahlungen auch in Bitcoins über Swish getätigt, sodass die kriminelle Aktivität wahrscheinlich noch höhere Summen hervorgebracht hat
Darüber hinaus kann der Mann über seine E-Mail-Adressen, Zahlungen, Logins zu entsprechenden Diensten und Informationen auf seinen Telefonen und Computern mit dem illegalen Dienst in Verbindung gebracht werden.
Es liegt ein Zwangsverwaltungsbeschluss über mehr als 16 Millionen SEK vor, und es wurden Vermögenswerte zur Deckung der Schadensersatzansprüche der Kläger gesichert.“
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