Die Geschäftsführer einer holländischen GmbH zum Verkauf illegaler IPTV-Angebote werden eine Rekordstrafe in Höhe von 115.000 Euro bezahlen.
Die niederländische Antipiraterie-Vereinigung BREIN hat kürzlich einen weiteren illegalen IPTV-Anbieter zur Strecke gebracht. Diesmal hat man einen Vergleich mit den Geschäftsführern von vier Gesellschaften mit beschränkter Haftung geschlossen. Die Angeklagten hat ein Gericht für ihren rechtswidrigen Handel mit vorinstallierten Medienboxen und IPTV-Abonnements persönlich haftbar gemacht.
IPTV-Betreiber versuchten sich mit ihrer GmbH zu schützen
Die endgültige Summe beläuft auf 115.000 EUR, von denen ein Teil unter Vorbehalt steht. Der bereits unterzeichnete Verzicht auf künftige Verstöße mit einer Strafklausel in Höhe von 10.000 EUR pro Verstoß oder Tag oder Teil davon bleibt trotz der Zahlung in Kraft. Nach deutschem Recht wäre dies mit einer Unterlassungserklärung vergleichbar.
„Die Verurteilung zur persönlichen Haftung zeigt, dass sich die Piraten nicht hinter einer GmbH verstecken können. Diese Typen dachten, sie könnten mit ihrem illegalen IPTV-Handel ein Vermögen machen. Und das ist ihnen teuer zu stehen gekommen“, schrieb BREIN-Direktor Tim Kuik in seiner Pressemitteilung.
Die Geschäftsführer nutzten vier Unternehmen und Dutzende von Webshops, um TV-Boxen, IPTV-Abonnements und Links zu illegalem IPTV zu verkaufen.
Das Gericht hatte zuvor entschieden, dass die Geschäftsführer persönlich und ihre Gesellschaften mit beschränkter Haftung „wissentlich und mit dem Ziel der Gewinnerzielung über einen langen Zeitraum hinweg“ an ihrem rechtsverletzenden Handel festgehalten haben.
BREIN ermittelt auch im Ausland
Anfang dieses Monats hat BREIN einen Vergleich in Höhe von 70 000 Euro mit einem Mann geschlossen. Dieser hat in den Niederlanden illegales IPTV online aus Südamerika angeboten.
„Wenn Sie mit Ihrem Gewerbe einen Verstoß begehen, hilft es auch nicht, sich im Ausland zu verstecken. Denn wenn Sie sich hinter einer BV (niederländische Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung, ähnlich wie die GmbH in Deutschland) verstecken, weiß BREIN, wo Sie zu finden sind und sucht nach Ihnen“, sagte Kuik.
Illegales IPTV besteht aus nicht genehmigten Angeboten von Tausenden von Fernsehkanälen mit (Live-)Übertragungen, Sport, Filmen und Serien für rund 10 Euro pro Monat. Dank der von BREIN angestrengten Gerichtsverfahren ist die Rechtsprechung EU-weit zu dem Schluss gekommen, dass dies ein Verstoß ist. Gemeint ist natürlich das hierzulande ebenfalls gültige Filmspeler-Urteil des EuGH. Demnach ist die Nutzung der Online-Angebote von Kinox.to & Co. verboten und somit kein juristisch ungeklärter Graubereich mehr.
Die Kunden zahlen in der Regel ein halbes oder ganzes Jahr im Voraus. Sie verlieren aber ihr Geld, wenn das Angebot durch Dritte eingestellt wird oder die Betreiber ihre Kunden abzocken. Auch die Abonnenten selbst begehen Rechtsverletzungen, indem sie illegales IPTV streamen.
