UN-Gremium: Zwangsaufenthalt von Julian Assange verurteilt

Julian Assange oder Anonymymous? Foto: Thierry Ehrmann, thx! (CC BY 2.0)

Julian Assange by Thierry Ehrmann, thx! (CC BY 2.0)

Die Antwort der Expertengruppe der UN ist eindeutig. Die Festsetzung von Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange in London sei als Freiheitsberaubung anzusehen. Man müsse seine Unversehrtheit respektieren, ihm die Bewegungsfreiheit einräumen und ihm das Recht auf Entschädigung zugestehen. Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors auf.


Julian Assange flüchtete im Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors, um der Auslieferung von Großbritannien an Schweden zu entgehen. Seine größte Sorge galt aber nicht den Vergewaltigungsvorwürfen von zwei Frauen, sondern der Möglichkeit, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine langfristige Haftstrafe droht. Nachdem Assange in Großbritannien alle juristischen Möglichkeiten ausgenutzt hatte, wendete er sich an eine Expertengruppe der UN. Assange fordert nun von der britischen Polizei die Übergabe seines Reisepasses.

Nach Ansicht der UN-Expertengruppe mit dem Fokus auf „willkürliche Haft“ wurde der Aktivist verschiedenen Formen des Freiheitsentzugs unterworfen. Dies galt sowohl für den Hausarrest, seine Inhaftierung im Londoner Wandsworth-Gefängnis und den zwangsweisen Daueraufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft. Das UN-Gremimum unter der Leitung von Seong-Phil Hong kam zudem zu der Erkenntnis, dass die Inhaftierung willkürlich war. Sie werfen dem Büro der schwedischen Staatsanwaltschaft einen umfangreichen Mangel an Sorgfalt vor, weswegen Assange in London längerfristig in Haft verbleiben musste. Diese Haft habe Artikel 9 und 10 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und zahlreiche Artikel des Internationalen Paktes zum Schutz bürgerlicher und politischer Rechte verletzt.

Für die britischen Behörden ändert diese Entscheidung nichts, sie ist nicht rechtlich bindend. Im Oktober des Vorjahres wurden die Polizisten vor der Botschaft abgezogen, nachdem man zum damaligen Zeitpunkt die Kosten bereits auf mehr als zwölf Millionen Pfund geschätzt hat.

united nations human rightsDie weniger schwer wiegenden Vorwürfe wegen sexueller Belästigung und Nötigung sind verjährt, der Vorwurf der Vergewaltigung bleibt bestehen. Dieser wird erst im Jahr 2020 verjähren.

Assange streitet weiterhin alle Vorwürfe ab und wird die Botschaft trotz gegenteiliger Ankündigungen im August 2014 vorerst nicht verlassen können. Auch auf seinen Pass wird er dauerhaft verzichten müssen.

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

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Ein Kommentar

  1. 27. Oktober 2018

    […] war Anlass der Presse-Berichterstattung diesmal ein für Assange durchaus erfreulicher. Die UN stellte nämlich fest, dass Assanges nunmehr drei Jahre andauernder Zwangsaufenthalt in der e…. Allerdings ist das für den kontroversen Aktivisten bislang eher ein symbolischer Sieg, denn wann […]

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