Streaming: EuGH soll über Legalität entscheiden

Article by · 14. Oktober 2015 ·

filmspeler BREIN x9 xmbc streaming
Der Europäische Gerichtshof muss nun entscheiden, ob die Nutzung von KinoX, Movie4k & Co. legal bleibt. Das Urteil wird weitreichende Konsequenzen für alle Surfer haben und über die Strafbarkeit von Streaming-Angeboten aus dem Graubereich entscheiden.

In den Niederlanden versucht die Antipiraterie-Organisation BREIN derzeit gegen den Anbieter von Mediaplayer-Boxen vorzugehen. Die Geräte von Filmspeler.nl spielen mit Absicht illegale Inhalte aus dem Internet ab. Im Online-Shop des Anbieters wird sogar damit geworben, dass man mit ihren Medien-Boxen Zugriff auf aktuelle Sportevents, TV-Serien und Kinofilme hat. Auch das Logo von Popcorn Time darf bei der Artikelbeschreibung des Players nicht fehlen. Filmspeler lockt die Käufer mit Slogans wie “never to the cinema again”, “Netflix is the past”, “Never pay again”, “Downloading (from illegal source) is illegal but streaming is not” etc. Das ging BREIN eindeutig zu weit.

Die Anwälte der Antipiraterie-Organisation wollten ein richtungsweisendes Urteil erwirken, damit das Verlinken oder Einbinden von illegalen Inhalten stets rechtswidrig ist. Dies sollte explizit auch das Streaming von Filmwerken mit einschließen. Damit sollte es Anbietern wie Filmspeler verboten werden, ihre Media-Boxen vor dem Vertrieb mit den entsprechenden Streaming-Angeboten auszustatten, damit die illegalen Inhalte auch von weniger technikaffinen Käufern konsumiert werden können.

Die niederländische Handelskammer für Zivilrecht verweist nun in seinem Urteil auf den Europäischen Gerichtshof, der die noch ungeklärten Streitfragen klären soll. Neben der Frage nach der Legalität solcher Geräte soll auch das Streaming als solches rechtlich beurteilt werden. Dies hätte beispielsweise auch Auswirkungen auf Besucher der kkiste, Movie4k & Co., sollte man tatsächlich an deren IP-Adressen gelangen, was höchst unwahrscheinlich ist.

Nach deutschem Recht ist das reine Streamen von Filmwerken ohne das die Datei hinterher zur Verfügung steht, nicht strafbar. Die Frage wurde hierzulande aber noch nicht höchstrichterlich geklärt. Nun muss der EuGH im vorliegenden Fall beurteilen, ob das Streamen von offensichtlich rechtswidrigen Quellen für die Nutzer dennoch legal bleiben soll. Die Entscheidung wird beispielsweise auch Google betreffen, weil deren Tochter YouTube voller illegaler Schwarzkopien von Hörbüchern, Serien und Kinofilmen nur so wimmelt.

Alls zum Thema Streaming & Privatkopie gemeinsam mit Fachanwalt Tobias Röttger.

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10 Comments

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    max

    In diesem Land darf man ja nichts mehr.. In der Schweiz ist der reine Download komplett Legal. In Spanien sogar Filesharing (legal).

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      Paul

      @max: Das ist ein Mythos.. Urheberrechte gelten in der Schweiz genauso, wie überall auf der Welt. ;) Die Donwloads werden nur nicht verfolgt. Ist in Deutschland im Grunde auch nicht anders. Es gibt niemanden, der wegen eines DOWNLOADS abgemahnt wurde. Abmahnungen gibts hierzulande nur wegen der Verbreitung/unrechtmäßigen Vervielfältigung (UPLOAD) von urheberrechtlich geschütztem Material. Und das kann nur über Filesharingtools (P2P) ermittelt werden, oder wenn man selbst Betreiber einer illegalen Seite ist. Bestraft wird also nur, dass man das Material selbst weitergibt, aber der Konsum wird nicht geahndet – auch aus einen einfachem Grund – der Schadensersatz wär viel zu gering. Angeblich Lizenzverstöße und daraus resultierende fiktive Schadensersatzansprüche durch die Verbreitung des Materials hingegen sind ein lukratives Abmahngeschäft.

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        max

        Hi,
        Das mag zwar stimmen, dass es nicht verfolgt wird. In der Schweiz ist es aber legal.
        Wenn die Bullen deinen PC einkassieren kannste wegen Raubkopien Ärger bekommen.. oder etwa nicht?
        in der Schweiz ist das legal…

        Und: Im Iran gibts kein urheberrecht (nur wenn der Film/ Spiel etc.pp) von einem Iraner entwickelt wurde.

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          Frage: Wie wollen die an Deine IP-Adresse gelangen, solange sie keinen Vollzugriff auf die Server der Webseite haben!????

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            max

            Hi,
            du weißt ja selber wie leicht die Bullen an einen Durchsuchungsbeschluss kommen. Bei vielen HDs werden PCs einfach mitgenommen. Und wenn die auf den Rechnern Raubkopien finden kann ich doch Ärger bekommen.
            (das die Bürgerrechte mittlerweile mit Füßen getreten werden was Hausdurchsuchungen angeht ist ja nichts neues). Der kleinste Verdacht reicht schon aus. Und das nennt sich dann „Demokratie“.. das ich nicht lache..

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      Simon

      Danke!

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    Tom

    Mittlerweile ist das seit Jahren nur noch lächerlich… Beispielsweise Sport.
    Wenn ich die richtige IP im Header habe kann ich auf ein legales Angebot von HD Livestreams der Bundesliga oder Formel 1 sowie anderen Ligen zugreifen. Nicht nur HD, sondern auch echt geile Features wie zahlreiche Statistiken ins Bild einblenden oder im Stream die Videohighlights kurz anschauen.
    Der Stream wird in diesem Land völlig legal angeboten, mit der richtigen IP, die sich mit 3 Klicks im Browser simulieren lässt, darf ich es anschauen. Hier mit ewig viel Werbung und ohne Extras zahle ich gleich mal 40 Euro oder so im Monat…
    Und früher erzählten sie uns in der Schule wie wichtig Globalisierung ist. Hab aber anscheinend nur ich mitbekommen.
    Anstatt jetzt alles zu verklagen sollte man sich anpassen. Netflix bringt demnächst einen eigenen Kino Film raus, gleichzeitig aber auch online. Und auf YouTube gibt es erste Versuche von längeren Videos, komplett selbst produziert und qualitativ auf dem Niveau von TV-Reportagen, z.B. Jaworskyi around the world mit 3 absolut geilen Filmchen!

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      Simon

      Aha. Und wo gibts diese Angebot legal?


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