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Nahaufnahme einer Tastatur, Internet

Internet zu langsam? Verbraucher können bald Zahlungen kürzen

09.09.2021 von Daniel Echterfeld Lesezeit: 3 Min.

Der neue Entwurf zum Telekommunikationsgesetz stärkt im Dezember 2021 Verbrauchern den Rücken bei langsamer Internet-Geschwindigkeit.

Peer Heinlein, Gründer und Geschäftsführer von mailbox.org

mailbox.org entstand wegen Edward Snowden: Peer Heinlein im Gespräch

19.03.2021 von Lars Sobiraj Lesezeit: 15 Min.

Wir sprachen mit Peer Heinlein vom Krypto-E-Mail-Dienst mailbox.org. Doch es geht um viel mehr. Die Firma erweitert ihr Geschäftsmodell.

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: kein Erfolgs-Garant im Kampf gegen Cybercrime

06.10.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments besagt: "Strafverfolgung funktioniert ohne Vorratsdatenspeicherung".

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: Bundesratsausschuss lehnt MV-Initiative ab

26.09.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 6 Min.

Die MV-Initiative zur Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat erhielt durch den Bundesratsausschuss für Frauen und Jugend eine klare Absage.

Vorratsdatenspeicherung

VDS: Mecklenburg-Vorpommern fordert Mindestspeicherpflicht

19.09.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) fordert im Bundesrat eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung ist für Susanne Hoffmann ein Allheilmittel

03.08.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Für Susanne Hoffmann ist die Vorratsdatenspeicherung ein "wesentliches Instrument zur Verfolgung von Internetkriminalität".

Horst Seehofer

Horst Seehofer fordert längere Vorratsdatenspeicherung

26.07.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Horst Seehofer will gemäß Informationen der Bild am Sonntag (BamS) Computer-IP-Adressen sechs Monate ohne Anlass auf Vorrat speichern lassen.

Bestandsdaten

BVerfG-Urteil: Staatlicher Bestandsdaten-Zugriff ist einzuschränken

17.07.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

In einem heutigen Urteil befand das BVerfG nach einer Klage von Datenschützern einige Teile der Bestandsdaten-Auskunft als verfassungswidrig.

Bestandsdatenauskunft

Bestandsdatenauskunft von Behörden beim BVerfG auf dem Prüfstand

16.07.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsbeschwerde wegen der Bestandsdatenauskunft von Behörden & Geheimdiensten.

Prepaid-SIM-Karten Prepaid-Handys Anonymität SIM-Karte

Beschwerde beim EGMR: Ausweispflicht für Prepaid-SIM-Karten bleibt

31.01.2020 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Patrick Breyer von der Piratenpartei kämpft für ein Recht auf anonyme Prepaid-SIM-Karten. Am EGMR ist er damit aber nun vorerst gescheitert.

mailbox.org

mailbox.org Transparenzbericht 2019: fast die Hälfte aller Anfragen rechtswidrig

24.01.2020 von Sunny Lesezeit: 4 Min.

mailbox.org hat gestern seinen Transparenzbericht für 2019 veröffentlicht. Fast die Hälfte aller behördlichen Anfragen war rechtswidrig.

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: Wie lange werden Daten wirklich vorgehalten?

10.12.2019 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Vorratsdatenspeicherung: Die Praxis beweist, dass diverse ISPS Daten von ihren Kunden oft viel länger vorhalten, als vorgechrieben.

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung darüber obliegt dem EuGH

25.09.2019 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Am Mittwoch wandt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Vorratsdatenspeicherung.

vorratsdatenspeicherung, VG Köln

VG Köln: Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar

22.04.2018 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Nach dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat nun auch das VG Köln Köln geurteilt, dass Provider nicht zur VDS verpflichtet sind.

Patrick Breyer

Patrick Breyer wendet sich gegen Ausweispflicht für Prepaid-Handys

07.09.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Patrick Breyer, Datenschutzexperte und Jurist, geht im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gegen die Ausweispflicht von Prepaid SIM-Karten vor.

Vorratsdatenspeicherung, Tastatur

Nicht EU-konform: Steht die Vorratsdatenspeicherung vor dem Aus?

24.06.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten in Deutschland für rechtwidrig erklärt.

Cayla Spielzeug

„My Friend Cayla“: Der Spion, der aus dem Kinderzimmer kam

17.02.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Die smarte Bluetooth-Puppe „My Friend Cayla“ vestößt gegen § 90 Telekommunikationsgesetz und wird von der Bundesnetzagentur ab sofort verboten.

Bundesnetzagentur, Maske

Bundesnetzagentur: Müssen VPN-Anbieter Vorratsdaten speichern?

19.11.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Bundesnetzagentur: Wenn der VPN-Anbieter keine öffentlich zugängliche Internetzugangsdienste erbringt, besteht keine Vorratsdatenspeicherpflicht.

Netzneutralität, Bundesrat

Netzneutralität: Bundesrat will auch Zero Rating mit Geldstrafe ahnden

24.09.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Netzneutralität: Bundesrat will auch Zero Rating mit Geldstrafe ahnden sowie für einen besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Mobilfunk sorgen.

juristische Ansprüche, Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde gegen VDS erneut vor dem BVerfG

05.09.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

16 Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen haben kürzlich eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht.

Netzneutralität, Telekommunikationsgesetz

Telekommunikationsgesetz enthält nun Bußgeldregelungen

07.08.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Änderung des Telekommunikationsgesetzes beinhaltet nun Bußgeldregelungen: Bei Verstößen gegen Netzneutralität werden Anbieter künftig zur Kasse gebeten.

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