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Patientendatenvernetzung

Bundesregierung unterstützt EU-weite Patientendatenvernetzung

07.12.2023 von Lars Sobiraj Lesezeit: 6 Min.

Während die deutsche Bundesregierung die EU-weite Patientendatenvernetzung befürwortet, versuchen erste Europaabgeordnete sie zu verhindern.

Huawei-Verbot beim Netzausbau

Huawei-Verbot: Bundesregierung erwägt den Ausschluss

26.07.2022 von Marc Stöckel Lesezeit: 3 Min.

Ein Huawei-Verbot beim Netzausbau soll die deutsche Mobilfunkinfrastruktur vor chinesischer Spionage schützen.

Anti-Terror-Paket

Terror und Urheberrecht: Bundesregierung will Zensur privatisieren

29.05.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Laut dem geplanten Anti-Terror-Paket sollen Betreiber von Online-Plattformen künftig proaktiv gegen terroristische Propaganda vorgehen.

Prepaid-SIM-Karten

Bundesregierung läutet Ende anonymer Prepaid-SIM-Karten ein

23.05.2016 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Die Bundesregierung will übermorgen eine umfassende Identifikationspflicht für den Verkauf von Prepaid-SIM-Karten einführen, wie netzpolitik.org berichtet.

The Euro Intercepts (Cartoon)

WikiLeaks – The Euro Intercepts: NSA spionierte Bundesregierung aus

02.07.2015 von Annika Kremer Lesezeit: 3 Min.

WikiLeaks veröffentlicht "The Euro Intercepts": Dokumente, die belegen, dass die NSA die deutsche Bundesregierung massiv ausspioniert.

arbeitskreis vorratsdatenspeicherung

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kritisiert Bundesregierung

28.05.2015 von Annika Kremer Lesezeit: 2 Min.

Die Datenschützer des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung üben scharfe Kritik am neuen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung.

Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: Pläne der Bundesregierung werden konkreter

08.03.2015 von Annika Kremer Lesezeit: 2 Min.

Thomas de Maiziere (CDU) und Heiko Maas (SPD) planen anscheinend eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung für Deutschland.

Whistleblower

Geheimdienste: Bundesregierung will Whistleblower anzeigen

30.11.2014 von Annika Kremer Lesezeit: 3 Min.

Nach mutmaßlichen Whistleblowing-Fällen im Geheimdienst-Umfeld will die Bundesregierung Strafanzeige gegen unbekannt erstatten.

bnd-gesetz

Neues BND-Gesetz mit noch mehr Befugnissen geplant

09.01.2026 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Ein neues BND-Gesetz soll die Befugnisse des deutschen Auslandsgeheimdienstes deutlich erweitern, wie NDR, WDR und SZ exklusiv berichten.

erweiterte Chatkontrolle, Gruppe Jugendlicher mit ihrem Smartphone

Erweiterte Chatkontrolle soll heute mit Verzicht auf Anonymität beschlossen werden

12.11.2025 von Lars Sobiraj Lesezeit: 5 Min.

Heute soll eine stark erweiterte Chatkontrolle von der EU beschlossen werden. Der Gesetzesvorschlag wäre ein echtes Datenschutzdesaster!

US-Regierung will Anonymität der Volkszählung aufheben

US-Regierung will Anonymität der Volkszählung aufheben

29.10.2025 von Lars Sobiraj Lesezeit: 8 Min.

US-Regierung will Anonymität der Volkszählung aufheben. So könnte man dem gigantischen Datensatz auch die Namen der US-Bürger entnehmen.

Jütland-Erklärung, Mädchen mit Smartphone

Alterskontrollen für Minderjährige geplant: Was beinhaltet die Jütland-Erklärung?

17.10.2025 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

25 EU-Mitgliedsstaaten haben kürzlich die Jütland-Erklärung zum Schutz Minderjähriger im Internet unterzeichnet. Was steht drin?

Chatkontrolle

Chatkontrolle: Dänemark macht Druck auf das Europäische Parlament

25.09.2025 von Lars Sobiraj Lesezeit: 5 Min.

Mit einer regelrechten Desinformationskampagne versucht Dänemark den Widerstand einiger Parlamentarier gegen die Chatkontrolle zu brechen.

Überwachung im digitalen Zeitalter: Ein Schattenstaat greift nach verschlüsselten Chats, während Klarnamenpflicht und Trojaner Realität werden.

Österreichs Regierung plant Staatstrojaner & Registrierungspflicht für Social Media

19.06.2025 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Österreichs Regierung plant Staatstrojaner & Registrierungspflicht. Kritik: Angriff auf Grundrechte & digitale Freiheit.

Interner Vermerk: Antwort auf Bürgeranfrage noch offen. Vorschlag: Nein.

Nach Cannabis-Sicherstellung: Bürger fordert ein Kilo der beschlagnahmten Pflanzen

30.05.2025 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Nach Cannabis-Sicherstellung bei Coesfeld fragt ein Bürger per E-Mail, ob er ein Kilo abhaben darf. Die Polizei kontert kreativ.

Glasfaser & DDoS

Glasfaser & DDoS: Wie sicher ist die neue Infrastruktur?

16.05.2025 Lesezeit: 4 Min.

Glasfasernetze versprechen Highspeed, erhöhen sie auch das DDoS-Risiko? Ein Blick auf die unterschätzte Gefahr. Wir beleuchten die Risiken!

Strenge Kontrolle statt Ticketfreiheit: Das Deutschlandticket wird ab Oktober 2025 digital, personalisiert – und überwacht.

Harter Kurs beim Deutschlandticket: Branche zieht die Zügel an

14.05.2025 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Harter Kurs beim Deutschlandticket: Verkehrsbranche und Politik einigen sich auf scharfe Sicherheitsmaßnahmen gegen Betrug.

Elektronische Patientenakte unsicher

Elektronische Patientenakte unsicher: CCC zerpflückt neue Schutzmaßnahmen

01.05.2025 von Sunny Lesezeit: 5 Min.

Der CCC hackt erneut die ePA - Datenschutz bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens bleibt weiterhin ein Riesenproblem. Ein Kommentar.

Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus, IFG

Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus: Bürgerrechte adé? – ein Kommentar von Jörg Tauss

01.04.2025 von Lars Sobiraj Lesezeit: 8 Min.

Noch stärkt das IFG die Rechte der Bürger gegenüber den deutschen Behörden. Noch dürfen sie fragen, wie man mit ihren Steuergeldern umgeht.

Pentagon, , Verteidigungsministerium, USA

Erneuter Chip Bann – Quectel OSR Verbot

16.01.2025 von SourCreamSauce Lesezeit: 3 Min.

Warum ein Verbot von Quectel-Chips in OSR wie GL.iNet oder Rocket Chip für massive Sicherheitsrisiken sorgen könnte.

Ein Mann hält eine Bitcoin-Münze in der Hand

Sichergestelltes Silk Road-Vermögen: Grünes Licht für weiteren Bitcoin-Verkauf

09.01.2025 von Sunny Lesezeit: 3 Min.

69.370 beschlagnahmte Bitcoins des berüchtigten Darknet-Marktplatzes Silk Road sollen verkauft werden. Stehen uns Kursschwankungen bevor?

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