Julian Assange: Drei von vier Anklagepunkten fallen gelassen

Drei von vier in Schweden gegen WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange erhobenen Anklagepunkten mussten wegen Ablaufs der Frist fallen gelassen werden. Die Staatsanwaltschaft teilte aber mit, dass sie die vierte Anklage – Vergewaltigung in einem minderschweren Fall, eine Besonderheit des schwedischen Rechts – aufrecht erhalten wird.

Grafik: Surian Soosay, thx! (CC BY 2.0)

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Vergewaltigungs-Anklage bleibt bestehen

Die schwedische Staatsanwaltschaft teilte am gestrigen Donnerstag mit, den 2010 gegen Assange erhobenen Vergewaltigungs-Vorwürfen trotz des Verjährens der anderen Anklagepunkte (unter anderem Nötigung und sexuelle Belästigung) weiter nachgehen zu wollen. Die Vergewaltigungs-Vorwürfe werden erst in fünf Jahren verjähren – genug Zeit für die Schweden also, Assange zumindest zu befragen. Das war bislang daran gescheitert, dass die schwedische Staatsanwaltschaft auf einem Verhör in Schweden bestand, Assange sich aber weigerte, die ecuadorianische Botschaft in London, in die er sich 2012 flüchtete, zu verlassen. Vor kurzem zeigten die Schweden Bereitschaft, Assange in London zu befragen; dies scheiterte jedoch bislang an Unstimmigkeiten mit Ecuador über die Durchführung der Befragung.

Marianne Ny bedauert Einstellung

Die zuständige schwedische Staatsanwältin Marianne Ny zeigte in einer öffentlichen Stellungnahme ihr Bedauern über die Situation. „Julian Assange hat sich aus eigenem Antrieb heraus einer Anklage entzogen, indem er Zuflucht in der Botschaft von Ecuador gesucht hat,“ teilte sie mit, „Da [die Frist für eine Anklage] bei manchen Verbrechen ausgelaufen ist, bin ich verpflichtet, die Untersuchung dieser Verbrechen einzustellen.“

Julian Assange betont weiterhin seine Unschuld

Assange betont seit 2010 seine Unschuld und wiederholte das diese Woche auch in einer E-Mail-Stellungnahme. Zu Nys Plänen, den Vergewaltigungsvorwürfen weiter nachzugehen, schrieb er: „Ich bin extrem enttäuscht. Das alles war unnötig. Ich bin ein unschuldiger Mann.“ Außerdem erhob er schwere Vorwürfe gegen die schwedische Staatsanwaltschaft; deren Aktionen seien „jenseits von Inkompetenz“, schrieb er.

Der kontroverse australische Aktivist fürchtet nach eigener Aussage, Schweden könnte ihn an die USA ausliefern, wo er wegen seiner kontroversen Enthüllungen verfolgt wird. Deswegen will er sich einem Prozess in Schweden nicht stellen und flüchtete sich 2012 in die Botschaft, nachdem er zuvor einige Monate im Haus eines englischen Unterstützers ausgeharrt hatte.

Quelle: Reuters

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