Frankreich: Anstieg der Internetzensur im Jahr 2016 zu verzeichnen

Internetzensur
Seit November 2015 befindet sich Frankreich nun schon im Ausnahmezustand. Wie aktuell veröffentlichte Zahlen erkennen lassen, sind seitdem auch die Zensurmaßnahmen gegen Webseiteninhalte im Jahr 2016 drastisch angestiegen.

Frankreichs Innenminister Bruno Le Roux hat auf einer Cybersicherheitskonferenz im nordfranzösischen Lille vergangenen Dienstag aufgezeigt, wie viele Webseiten im Jahr 2016 wegen kinderpornografischer und terroristischer Inhalte blockiert wurden, darüber berichtete auch die Nachrichtenagentur AP mit dem Titel „French internet censorship rose sharply in 2016„.


Demnach ordneten französische Behörden die Blockade oder Entfernung von mehr als 2.700 Webseiten im Jahr 2016 an, gab Innenminister Bruno Le Roux bekannt. Detaillierter informierte Bruno Le Roux darüber, dass seine Regierung Blockaden für 834 Webseiten angefordert hat und 1.929 Webseiten aus den Suchergebnissen von Suchmaschinen nehmen ließ.

Wie aus den Angaben der französische Datenschutzbehörde CNIL hervorgeht, wurden in Frankreich zwischen dem 11. März 2015 und dem 29. Februar 2016 312 Webseiten gesperrt und 855 staatlich angewiesene Deaktivierungsaufträge aus Suchmaschinen gezählt. Diese Zahlen zeigen auf, dass gegenüber den Vorjahren neue Rekordwerte staatlicher Kontrolle erreicht wurden.

Angesichts einer äußerst ernsten Bedrohung durch den Terror benötigen wir nun effektivere Methoden, um die Wirksamkeit unserer Aktionen zu verbessern„, begründete Le Roux die Maßnahmen. So wären nun verstärkt Online-Polizeieinheiten im Einsatz und es gäbe zusätzlich neue forensische Labors für die Analyse digitaler Inhalte.

Internetzensur: Anstieg von 295 auf 37.695 Löschanfragen bei Facebook

Zu ähnlichen, deutlich höheren Ergebnissen gelangt man auch bei Löschanfragen in den sozialen Netzwerken. So wurden bei Facebook in der ersten Hälfte 2015 nur 295 Beiträge auf Regierungsanfrage gesperrt, in der zweiten Hälfte waren es bereits 37.695. Es ist zwar im ersten Halbjahr 2016 ein Rückgang auf 2.213 gesperrte Beiträge zu verzeichnen gewesen, trotzdem ist auch das immer noch ein Rekordwert. Bei Twitter stellte Frankreich in der ersten Hälfte 2015 nur 32 Löschanfragen, in der zweiten Hälfte waren es schon 154. Allerdings gab es in der ersten Jahreshälfte 2016 bereits 466 beanstandete Inhalte, elf Prozent hat Twitter davon blockiert. Damit steht Frankreich in den Top 3 weltweit bei den staatlichen Löschanfragen, wie Netzpolitik.org berichtet.

InternetzensurOctave Klaba, der Gründer von OVH SAS mit Sitz in Roubaix, einem der europäischen Marktführer im Hosting-Bereich, Telekommunikationsanbieter und Internetdienstleister, sagte der Associated Press nach der Rede von Le Roux zum Thema Internetzensur: „Ich verstehe es, aber es ist nutzlos. Ich kenne mich mit der Materie aus. Ich weiß, wie es funktioniert.

Bildquelle: stevepb, thx! (CC0 1.0 Public Domain)

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