Kim Dotcoms Partei ist bei der Wahl in Neuseeland durchgefallen. Es konnte kein Direktmandat erreicht und auch nicht die 5%-Hürde übersprungen werden.
Dem deutschen Unternehmer Kim Dotcom (Kim Schmitz) gelang es nicht, in Neuseeland einen Parlamentssitz mit seiner im Januar gegründeten Internet Party zu erhalten. In Zusammenarbeit mit der Internet MANA erhielt seine Partei nur 1.3%. Ein Stimmanteil von 5% wäre für einen eigenen Sitz im Parlament nötig gewesen.
Neuseelands Regierungschef John Key, ein ehemaliger Banker, kann nun auf eine dritte Amtszeit hoffen. Seine Nationale Partei gewann erneut die Parlamentswahl mit 48% der Stimmen. Die Konservativen haben sich somit eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentssitze gesichert. Key regiert Neuseeland bereits seit dem Jahr 2008.
Kim Dotcom (Kim Schmitz) wollte mit seiner im Januar dieses Jahres gegründeten Partei Zünglein an der Waage werden. Als Ausländer durfte der Gründer von MEGA und Megaupload nicht selbst kandidieren. Gegenüber seinen Mitgliedern nahm Dotcom die Schuld auf sich. Sein Name sei negativ behaftet, dies habe sich auch auf das Wahlergebnis ausgewirkt. Bei Twitter gratuliert er den Wahlsiegern und wünscht den „Kiwis“ viel Glück. Auch wenn er kein Direktmandat und weniger als die erforderlichen Stimmen zum Knacken der 5%-Hürde erreicht hat, so ist das Ergebnis eigentlich kein Debakel. Zudem konnte Dotcom in den letzten Wochen häufiger die Aufmerksamkeit der Medien auf sich ziehen. Vor wenigen Tagen fand seine Veranstaltung „Moment of Truth“ statt, bei der Edward Snowden, Glen Greenwald und Julian Assange die Aktivitäten des neuseeländischen Geheimdienstes heftig kritisiert haben. Das Stehaufmännchen Dotcom wird sich bestimmt auch von diesem Schock erholen und neue Pläne aushecken.
Kim Dotcom: Wahl wirkt sich auf Auslieferungsverfahren aus
Doch in den nächsten Monaten werden sich der IT-Unternehmer und seine Anwälte primär auf die drohende Auslieferung in die USA konzentrieren. Seit der Beschlagnahmung unzähliger Server von Megaupload Anfang 2012 werden ihm in den USA diverse Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Beobachter glauben, lediglich ein neuseeländischer Machtwechsel hätte sein Verfahren positiv beeinflussen können. Angeblich wäre nur unter einer Labour-Regierung die Auslieferung zu verhindern gewesen. Das Auslieferungsverfahren wurde schon mehrfach verzögert, der Pazifikstaat tut sich sichtlich schwer mit einer Entscheidung.
Tarnkappe.info
