USA: Der ISP Cox Communications soll zur Zahlung von 1 Milliarde US-Dollar verurteilt werden. Man habe nicht genug gegen die Piraterie getan.
Der Internetanbieter Cox Communications soll laut einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts in Alexandria nicht weniger als 1 Milliarde US-Dollar Schadenersatz zahlen. Jede einzelne der geschätzten 10.017 Rechtsverletzungen hat das Gericht mit einem Schaden von jeweils 99.000 US-Dollar beziffert. Ein endgültiges Urteil steht noch aus, Cox hat bereits Berufung angekündigt.
Nach einem dreiwöchigen Prozess vor dem Bundesgericht in Alexandria, haben die Geschworenen entschieden, dass Cox für die Verletzung von 10.017 Aufnahmen und Kompositionen haftbar ist. Der ISP hatte unzählige Hinweise auf Rechtsverletzungen ignoriert und Wiederholungstätern erlaubt, weiterhin ihr Internet zu benutzen.
Hat Cox systematisch die Augen vor den Rechtsverletzungen ihrer Kunden verschlossen?
Im Juli 2018 hatten insgesamt 53 Musikunternehmen, darunter alle bekannten Plattenfirmen und Musikverlage, gemeinsam ihre Klage eingereicht. Die Rechteinhaber warfen Cox vor, sie hätten notorischen Filesharern nicht die Leitung gekappt. Außerdem habe man systematisch die Augen vor deren Rechtsverletzungen geschlossen. Die eigenen Gewinne waren dem ISP nach Ansicht der Kläger wichtiger als ihre rechtlichen Verpflichtungen. Weil man die ungesetzlichen Aktivitäten der eigenen Kunden nicht unterbunden habe, seien bei Cox die Profite drastisch angestiegen. Im gleichen Zeitraum gab Cox an, man musste die Anzahl der Mitarbeiter der Anti-Piraterie-Abteilung reduzieren. In der Folge blieben „Hunderttausende“ Mitteilungen über begangene Rechtsverletzungen, die die Musikfirmen verschickt haben, unbeantwortet. Den Cox-Kunden wirft man vor, urheberrechtlich geschützte Werke über BitTorrent und andere Online-Dateibörsen verbreitet zu haben.
Schadenersatz „ungerecht und übertrieben“
Das Urteil der Jury wird erst dann rechtskräftig, wenn das Gericht die Anträge nach dem Verfahren beschließt. In einem Statement bezeichnet Cox Communications den Gesamtbetrag als „ungerecht und übertrieben„. Man könne sie nicht für die Handlungen Dritter verantwortliche machen. Cox unternehme alles Menschenmögliche, um die Copyright-Verletzungen der eigenen Kunden einzudämmen. Man habe die Rechteinhaber stets bei ihren Bestrebungen unterstützt, selbst Streaming-Anbieter aufzubauen. Außerdem hatte man in all den Monaten keinen Vorteil von den Filesharern. Der Verband der Plattenlabels, RIAA, feiert das Urteil natürlich. Dessen Jurist Kenneth L. Doroshow sieht das Urteil als eine klare Botschaft an alle ISPs an, die nicht genug im Kampf gegen Online-Piraten tun.
Foto Maarten van den Heuvel, thx!
Tarnkappe.info
