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Bildquelle: Dima Solomin, thx!

Telegram vor der Abschaltung? Innenministerin droht mit Konsequenzen

Bundes­innen­minis­terin Nancy Faeser droht Telegram im Extremfall mit Abschal­tung, wenn man nicht besser mit den Behörden kooperiert.

Die Software von Telegram beinhaltet nicht nur deutlich mehr Funktionen als die anderer Messenger. Der Betreiber hat sich in der Vergangenheit bis auf wenige Ausnahmen erfolgreich gegen behördliche Einflussnahmen zur Wehr gesetzt. So wurde Telegram zwar vereinzelt zur Abwehr von Terrorismus aktiv und arbeitete mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen. Viele andere behördliche Anfragen liefen hingegen auf lange Sicht ins Leere.

Darf man Telegram überhaupt verbieten?

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Wegen wiederholten Aktivitäten verfassungsfeindlicher Personen, die diese per Telegram koordinieren, droht dem Dienst in Deutschland in letzter Konsequenz die Abschaltung. Dies sagte die Bundes­innen­minis­terin Nancy Faeser (SPD) heute dem Magazin Die Zeit. Die Betreibergesellschaft weigere sich standhaft, sich an deutsche Gesetze zu halten, so die hessische Politikerin.

Faeser bläst dabei ins gleiche Horn wie ihr Kollege Marco Buschmann, der dabei mithilfe des NetzDG gegen Telegram vorgehen will. Man müsse an die auf europäischer Ebene „rankommen„, so die Bundesinnenministerin. Erste Gespräche mit dem niederländischen Kollegen seien bereits gelaufen.

Das Abschalten wäre sehr „schwer­wie­gend und ganz klar ultima ratio“. Vorher müssten die Behörden alle anderen Versuche erfolglos durchprobiert haben, um auf den Betreiber einzuwirken. Das Bundesinnenministerium will eine mögliche Abschaltung aber nicht komplett ausschließen. Bisherige Schritte wie Mahnschreiben hätten schlichtweg nichts gebracht.

Telegram will man zur Kooperation zwingen

Nancy Faeser kriti­siert vor allem, dass unter anderem Extremisten den Messenger Tele­gram nutzen. Sie würden darüber unge­hin­dert Hass­bot­schaften verbreiten und ihre Anschläge planen. Telegram würde diese Akteure regelrecht schützen, weil sie mit keinen Konsequenzen rechnen müssen, so die SPD-Politikerin. Ihr ginge es darum, endlich für eine effektive Rechtsdurchsetzung zu sorgen. Dabei schließt sie auch eine Gesetzesänderung auf nationaler oder auf EU-Ebene nicht aus. Den Betreiber müsse man zur Kooperation zwingen. Wenn nur Deutschland dieses Ziel anstrebe, sei es nicht zu erreichen.

Faeser kritisiert zudem den mehrfachen Umzug der Betreibergesellschaft in der Vergangenheit. Bei weiteren Problemen würde man vielleicht auf die Cayman Islands auswandern, um sich jeglichem Zugriff zu entziehen, vermutet sie.

Verbot bei den großen App Stores?

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Wie die Abschaltung bzw. die nationale Blockade von Telegram konkret aussehen soll, ließ Frau Faeser im Interview mit der Zeit offen. Für sie wäre eine zwangsweise Entfernung des Messengers aus den App Stores von Google und Apple denkbar. Da Telegram auch von vielen alternativen App Stores angeboten wird, wäre dies allerdings keine sonderlich effektive Lösung.

Glaube an Rechtsstaat geht verloren?

Man werde so oder so bei der Durch­set­zung des Rechts viel (Ausdauer) und Stärke brau­chen, glaubt Frau Faeser. Wenn Straftaten nicht erfolgreich verfolgt würden, würden die Bundesbürger zunehmend ihren Glauben in den Rechtsstaat verlieren, schließt sie ihre Argumentation ab.

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Die Redaktion von Tarnkappe.info wendet sich nicht von Telegram ab. Wir bieten weiterhin unsere öffentliche Chat-Gruppe und vieles mehr per Telegram an. Es gibt auch bei Instagram, Facebook, WhatsApp & Co. unzählige illegale Aktivitäten. Dort löscht man die Accounts rechtswidrige Anbieter zwar schneller. Doch diese gehen kurze Zeit später fast alle wieder online. Vor diesem Hintergrund wirken die Aussagen der Sozialdemokratin gleich in einem ganz anderen Licht.

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Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.