Reporter ohne Grenzen prangert zweijährige Haft Assanges an

Die Organisation Reporter ohne Grenzen mahnt an, dass Julian Assange seit nunmehr schon zwei Jahren in Großbritannien inhaftiert ist.

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Julian Assange
Bildquelle: CaitlinJohnstone

Im Zuge der bereits zwei Jahre andauernden Inhaftierung des Wikileaks-Gründers Julian Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons, macht Reporter ohne Grenzen (ROG) aktuell darauf aufmerksam. Am Sonntag führte die Organisation aus, Assange sitze nun schon seit 731 Tagen in einem Hochsicherheitsgefängnis in vollständiger Isolation.

ROG drängt deswegen auf Assanges sofortige Freilassung. Zudem prangert die NGO an, dass man die Öffentlichkeit in dem Verfahren eingeschränkt habe. Man kritisiert insbesondere, dass keine öffentlichen Anhörungen mehr stattfinden, sondern alle Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen werden sollen. Ob der Wikileaks-Mitgründer überhaupt an die USA ausgeliefert wird: Diese Entscheidung könne sich noch über Jahre hinziehen.

Reporter ohne Grenzen fordern Assanges sofortige Freilassung

„Wir fordern nach wie vor, Assange unverzüglich aus dem Gefängnis freizulassen. […] Höchst problematisch ist daher, dass im laufenden Berufungsprozess nun gar keine öffentlichen Anhörungen mehr stattfinden, sondern Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen werden sollen. […]

Nach zwei möglichen Instanzen in Großbritannien könnte das Auslieferungsverfahren am Ende beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte landen.“

Reporter ohne Grenzen

Reporter ohne Grenzen ist eine international tätige Nichtregierungsorganisation. Sie setzt sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein. Unter Berufung auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung) engagiert sich die Organisation unter anderem für aus politischen Gründen inhaftierte Journalisten.

Seit April 2019 sitzt Julian Assange bereits im HMP Belmarsh in Haft

Der 49-jährige Julian Assange wird nun schon zwei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis (HMP) Belmarsh im Osten Londons festgehalten. Zuvor lebte der gebürtige Australier seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, seinem selbstgewählten Exil. Durch den Botschaftsaufenthalt wollte er allerdings einer Festnahme und der von ihm befürchteten Auslieferung an die USA entgehen.

Den Vorwurf bezüglich der Vergewaltigung mehrerer Frauen in Schweden hat die dortige Staatsanwaltschaft inzwischen eingestellt. Vor seiner Festnahme entzog die Regierung Ecuadors dann Julian Assange das diplomatische Asyl. Man begründete die Entscheidung damit, dass er gegen die Kautionsauflagen verstoßen habe.

Britische Polizeieinheiten drangen daraufhin in die ecuadorianische Botschaft ein, um den Wikileaks-Mitgründer anschließend zu verhaften. Assange saß ursprünglich in Haft, weil er sich durch seine Flucht in die Londoner Botschaft der Haftstrafe wegen der Verletzung der Kautionsauflagen entzogen hat. Man verurteilte ihn zu einem knappen Jahr Gefängnis. Der entscheidende Punkt, auf den ROG hinweist: Diese Haftstrafe gilt schon seit September 2019 als verbüßt. Seitdem befindet sich Assange nur noch wegen des Auslieferungsersuchens der USA in Haft.

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Julian Assange sieht sich schon seit Jahren dem Vorwurf der US-Justiz ausgesetzt, eine Vielzahl geheimer Dokumente geleakt zu haben. Man bezichtigt ihn, er hätte der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Assange droht in den USA, als Betreiber von Wikileaks, womöglich eine lebenslange Haftstrafe.

 

Reporter ohne Grenzen

Ein Londoner Gericht hatte es Anfang Januar abgelehnt, Julian Assange gegen Kaution oder unter Hausarrest aus dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh zu entlassen. Wenige Tage zuvor hatte dieselbe Richterin, Vanessa Baraitser, einen Auslieferungsantrag der USA abgelehnt.

Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen begleitet und unterstützt Julian Assange schon seit einigen Jahren intensiv.

Tarnkappe.info

Antonia ist bereits seit Januar 2016 Autorin bei der Tarnkappe. Eingestiegen ist sie zunächst mit Buch-Rezensionen. Inzwischen schreibt sie bevorzugt über juristische Themen, wie P2P-Fälle, sie greift aber auch andere Netzthemen, wie Cybercrime, auf. Ihre Interessen beziehen sich hauptsächlich auf Literatur.