Julian Assange: UN-Entscheidung steht bevor (Update)

Die UN soll am morgigen Freitag ihre Entscheidung darüber verkünden, ob die Festsetzung von WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange unrechtmäßig ist.

Julian Assange, Wikileaks
Grafik: Surian Soosay, thx! (CC BY 2.0)

Das Drama um WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange geht in die nächste Runde. Voraussichtlich am morgigen Freitag wird die UN ihre Entscheidung verkünden, ob der nunmehr dreineinhalb Jahre dauernde zwangsweise Aufenthalt des Aktivisten in der ecuadorianischen Botschaft, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, von Seiten der Behörden rechtmäßig ist. Für den Fall, dass die UN nicht zu seinen Gunsten entscheidet, hat Assange eine folgenschwere Ankündigung gemacht.

UN-Entscheidung für Freitag erwartet

Julian Assange hält sich seit Sommer 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Dorthin hatte er sich geflüchtet, um einer Festnahme durch die britische Polizei und anschließenden Auslieferung an Schweden zu entgehen. In dem skandinavischen Land will man ihn wegen des Vorwurfs der sexuellen Nötigung befragen. Assange fürchtet laut eigener Aussage, Schweden könnte ihn an die USA ausliefern, wo ihm eine Strafverfolgung wegen der Aktivitäten WikiLeaks‘ drohe.

Der Aktivist reichte bei der UN Beschwerde ein: die Verfolgung, aufgrund derer er sich in die Botschaft habe flüchten müssen, sei unrechtmäßig. Über diesen Antrag hat der zuständige UN-Ausschuss für willkürliche Festsetzung nun entschieden. Die Entscheidung soll voraussichtlich am morgigen Freitag verkündet werden. Assange hatte argumentiert, seine Verfolgung durch die britischen Behörden sei willkürlich und ungesetzlich. Er begründete dies mit einer umfassenden juristischen Kritik an europäischen Auslieferungs-Praktiken, der Tatsache, dass Ecuador ihm Asyl angeboten hat, welches er aber nicht nutzen kann, sowie seinem jahrelangen zwangsweisen Aufenthalt in der Botschaft.

Sollte Julian Assange verlieren, will er sich stellen

Angesichts der bevorstehenden Entscheidung machte Julian Assange nun eine Aufsehen erregende Ankündigung. In einer über den Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichten Stellungnahme erklärte er:  „Sollte die UN morgen bekannt geben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft am Freitag um 12 Uhr mittags verlassen, um eine Verhaftung durch die britische Polizei zu akzeptieren, da es keine nennenswerte Möglichkeit weiterer Berufung gibt. Sollte ich allerdings recht bekommen und entschieden werden, dass die staatlichen Akteure sich ungesetzlich verhalten haben, erwarte ich die sofortige Rückgabe meines Reisepasses und die Einstellung aller Versuche, mich zu verhaften.“

Assanges Stellungnahme auf Twitter

Julian Assanges Stellungnahme auf Twitter

Londons Metropolitan Police erklärte einem Bericht der US-Zeitung „The Guardian“ zufolge, sie würden sich „alle Mühe geben“, Assange zu verhaften. Dafür müsste er die Botschaft allerdings tatsächlich verlassen.

BBC prognostiziert Entscheidung pro Assange

Die britische BBC allerdings prognostiziert, dass es dazu nicht kommen wird. Die Journalisten des ehrwürdigen Rundfunk-Senders wollen herausgefunden haben, dass die UN zu Assanges Gunsten entschieden hat. Man habe seine Festsetzung tatsächlich für rechtswidrig befunden.

Wie es dann weitergeht, ist allerdings unklar. Die schwedischen Behörden werden ihre Anklage gegen Julian Assange wohl kaum zurückziehen. Es ist davon auszugehen, dass sich dieser Fall noch eine ganze Weile hinziehen wird.

Update:

Der zuständige UN-Ausschuss weigert sich, die Spekulationen der BBC zu bestätigen oder zu dementieren. In einer Stellungnahme schrieb ein Sprecher, man werde zu der getroffenen Entscheidung vor 11 Uhr am Freitag Vormittag keine Aussage treffen.

Tarnkappe.info