wikileaks, TiSA
wikileaks, TiSA

Wikileaks veröffentlicht weitere geheime TiSA-Dokumente

Wikileaks hat heute neue Dokumente des Trade in Services Agreement (TiSA) veröffentlicht. Ein Entwurf fordert die Liberalisierung des Energiemarktes.

Wikileaks hat am heutigen Donnerstag diverse neue Dokumente des Trade in Services Agreement (TiSA) veröffentlicht. Ein Entwurf von Norwegen und Island fordert die vollständige Liberalisierung der globalen Energiemärkte. Alle nationalen Bestrebungen hin zu einer ökologischen Politik wären damit deutlich behindert. Auch in Deutschland hätte der Entwurf weitreichende Konsequenzen.

Auf der Enthüllungsplattform Wikileaks hat man heute neue Dokumente veröffentlicht. Diese sollten, wie üblich, bis zum Abschluss des internationalen Handelsabkommens nicht ans Tageslicht gelangen. Ähnlich verfuhr man auch bei TTIP oder dem TTP.

Ein Entwurf vom 14. November 2015 der Staaten Norwegen und Island soll die Energiepolitik aller Teilnehmer beeinflussen. Laut der geforderten Neutralität für alle technikorientierten Unternehmen dürfen keine ausländischen Firmen mehr benachteiligt werden. Ausschreibungen, die nur für lokale Firmen gelten sollen, wären somit automatisch verboten. Für lokale Bürgerprojekte oder kleinere Genossenschaften würde diese Liberalisierung wahrscheinlich das baldige Aus bedeuten. Den Großkonzernen, die von außen aktiv auf die Papiere einwirken, käme diese globale Gleichbehandlung hingegen sehr entgegen.

wikileaks-logoAnalysten glauben, aufgrund der politischen Marschrichtung der Regierung der USA, Kanada und Australien könnten diese Staaten bei den Verhandlungen sogar noch extremere Forderungen zur Liberalisierung des Energiemarktes einreichen. Auch von zahlreichen EU-Staaten (allen voran Deutschland) ist diesbezüglich wahrscheinlich kein Widerspruch zu erwarten. Auf jeden Fall ist es recht wahrscheinlich, dass TiSA das künftige Klimaabkommen ad absurdum führen wird, über das derzeit in Paris verhandelt wird.

Wer sich von TiSA selbst ein Bild machen möchte: Alle aktuell und bisher geleakten Dokumente von Wikileaks sind hier inklusive einer Einschätzung von Experten einsehbar.

Tarnkappe.info

(*) Alle mit einem Stern gekennzeichneten Links sind Affiliate-Links. Wenn Du über diese Links Produkte oder Abonnements kaufst, erhält Tarnkappe.info eine kleine Provision. Dir entstehen keine zusätzlichen Kosten. Wenn Du die Redaktion anderweitig finanziell unterstützen möchtest, schau doch mal auf unserer Spendenseite oder in unserem Online-Shop vorbei.

Mehr zu dem Thema
Lars Sobiraj

Über

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem brachte Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.