Waldorf Frommer
Filesharing: Wer seine Familie verschont, verliert vor Gericht
Filesharing und seine Konsequenzen: Das Amtsgericht Magdeburg entschied am 27.04.2018 unter dem Az. 140 C 995/17 (140) über eine Klage der Medienkanzlei Waldorf Frommer gegen eine Anschlussinhaberin. Der Frau wird vorgeworfen, einen Kinofilm mittels einer P2P-Tauschbörse illegal über ihren Internet-Anschluss verbreitet zu haben. Sie trug vor Gericht vor, sie habe die Tat nicht begangen. Auch seien keine Familienmitglieder daran beteiligt gewesen. Das war für das Gericht als Erklärung nicht ausreichend. Sie hätte schon ein Familienmitglied anschwärzen müssen, um als Täterin außen vor zu sein. ... [Read More]
Filesharing: Trojaner-Infektion vor Gericht wenig hilfreich
Das Amtsgericht Düsseldorf hatte im Februar diesen Jahres zu entscheiden, ob die Trojaner-Infektion eines PCs ursächlich für Urheberrechtsverletzungen in einer Tauschbörse sein kann. Das Gericht ließ das Argument des abgemahnten Mannes allerdings nicht gelten. Der Z-Bot Trojaner wird im Regelfall zur Entwendung von Kreditkartendetails und anderer sensibler Daten eingesetzt. Die Annahme des Angeklagten, sein infizierter PC habe mittels der Schadsoftware an P2P-Transfers teilgenommen, war den Richtern offenbar zu abwegig. ... [Read More]
P2P-Klage: WG-Anschluss haftbar bei Widersprüchen
Der Inhaber von einem WG-Anschluss hat kürzlich ein Verfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg Az 216 C 330/17 gegen ein Filmstudio verloren, weil seine Aussagen in Bezug auf seine Mitbewohner widersprüchlich waren. Dies empfand das Gericht als wenig plausibel. Sofern sich mehrere Personen das Internet teilen, wird dies für den Anschlussinhaber immer mehr zu einem Tanz auf dem Vulkan. Letztlich verlor der Beklagte, weil sein Vortrag zur sekundären Darlegungslast unzureichend war. Die Widersprüchlichkeiten waren nur ein Faktor.... [Read More]
P2P-Klage: Verurteilung bei widersprüchlichen Angaben
Unter dem Az 4 C 1319/16 wurde am 10.11.2017 beim Amtsgericht Landshut eine P2P-Klage verhandelt, bei dem die süddeutsche Medienkanzlei Waldorf Frommer ein Filmstudio vertreten hat. Gegenstand des Gerichtsverfahrens war ein illegales Tauschbörsenangebot eines urheberrechtlich geschützten Kinofilms. Der Angeklagte weigerte sich die empfangene Abmahnung zu begleichen und sagte vor Gericht, er halte diese für "Betrug". Er verstrickte er sich allerdings in Widersprüchen, die ihm letztlich vor Gericht die Niederlage eingebracht haben. ... [Read More]
Wenn Ehefrau Filesharing abstreitet, haftet Anschlussinhaber
Vor dem Landgericht Köln wurde am 15.02.2018 unter dem Az. 14 S 18/17 ein Fall verhandelt, bei dem der Anschlussinhaber in zweiter Instanz verurteilt wurde, weil er seiner sekundären Darlegungslast nicht in vollem Umfang nachgekommen ist. Weil der abgemahnte Arzt seine Frau nicht denunzieren wollte und ihr Zeugnisverweigerungsrecht akzeptierte, verlor er vor Gericht. ... [Read More]
E-Books via P2P verbreitet: bloßes Abstreiten nutzlos
Das Amtsgericht Charlottenburg verurteilte am 13. Februar 2018 unter dem Az. 206 C 452/17 eine Berlinerin, die abgestritten hatte, die Bücher zu kennen, die sie nach Angabe der Kanzlei Waldorf Frommer illegal im Internet zum Download angeboten haben soll. Außerdem war sie davon überzeugt, dass die Ermittlung ihrer Person als Anschlussinhaberin über mehrere Tage hinweg fehlerhaft war. Geholfen hat ihr das wenig. ... [Read More]Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder
Der Vater eines 11-Jährigen wurde vom AG Leipzig verurteilt, weil er ihn nicht ausführlich genug über die Risiken der Nutzung von P2P-Tauschbörsen aufgeklärt hat. Er sagte ihm nur, „dass er nicht einfach etwas downloaden oder etwas Gefährliches“ tun soll. Der Junge hatte ein urheberrechtlich geschütztes Hörbuch illegal zum Download angeboten. ... [Read More]Candyload.org & Hoerbuch-Hoerspiel-Junkies.org hochgenommen
Nach der Schließung des Warez-Portals Candyload.org im Januar dieses Jahres wurde kürzlich auch die Download-Seite Hoerbuch-Hoerspiel-Junkies.org von der Staatsanwaltschaft Göttingen geschlossen. Die Kanzlei Waldorf Frommer hatte im Auftrag mehrerer deutscher Verlage eine Strafanzeige gegen die Betreiber gestellt. ... [Read More]Abmahnung: Anschlussinhaber haftet nicht für Nachmieter
Im Internet surfen kann teuer werden, selbst wenn man es nicht war. Foto: redcctshirt, thx! (CC0 1.0)
BGH: Filesharing-Beklagter muss Täter nicht selbst ermitteln
Der Bundesgerichtshof hat am 06.10.2016 in einem von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke geführten Verfahren entschieden, dass ein abgemahnter Anschlussinhaber im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast nur vorbringen muss, dass Dritte Zugang zu dem Anschluss hatten und den potentiellen Täter benennen (Urteil vom 06.10.2016, BGH Az. I ZR 154/15). ... [Read More]