LG München: Uploaded.net unterliegt erneut Plattenlabels

uploaded.net screenshot
Wie die Kölner Kanzlei WBS Law berichtet, wurde der Sharehoster Uploaded.net vom Landgericht München verurteilt. Die Betreibergesellschaft Cyando hafte als Störer, wenn sie zuvor auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen wurde. Das LG München folgt in seiner Begründung in großen Teilen der Rapidshare-Rechtsprechung.

Die Plattenlabels Sony, Universal und Warner sind gemeinschaftlich zur Auffassung gelangt, dass der Sharehoster Uploaded.net explizit auf die illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke ausgelegt wurde. Nach Recherchen der Labels wurden Werke der Künstler Andrea Berg, Volbeat und Frida Gold zwischen Dezember 2013 und Februar 2016 über diverse Foren (im Urteil ist von Linksammlungen die Rede) zum Download angeboten.


Die Kläger kamen zur Auffassung, trotz der Kenntnis der Cyando AG der Urheberrechtsverletzungen wurden keine geeigneten Gegenmaßnahmen ergriffen, um erneute Uploads (Re-Uploads) zu unterbinden. So versuchte man die Betreibergesellschaft als Mittäter der Urheberrechtsverletzungen haftbar zu machen. Die Musikgesellschaften machten daher im gerichtlichen Verfahren Ansprüche auf Unterlassung, sowie auf Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht im Zusammenhang mit dem Betrieb des Onlinespeicherdienstes Uploaded.net geltend.

Uploaded.net nicht für Taten der Nutzer haftbar?

uploaded.net filehosterDie beklagte Seite vertrat die Ansicht, dass ihr Sharehoster nur in einem äußerst geringen Umfang zur öffentlichen Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Inhalten genutzt werde. Im überwiegenden Umfang von fast 90 Prozent werde der Dienst für legale Zwecke verwendet, so die Anwälte der Cyando AG. Als technischer Dienstleister seien sie weder direkt noch indirekt an den Urheberrechtsverletzungen der Anwender beteiligt. Sie würden zudem umfassende und präventive Maßnahmen ergreifen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern beziehungsweise zu beseitigen. Die Anwälte argumentierten, für ein täterschaftliches Handeln fehle es schlichtweg an einer eigenen Handlung. Das bloße Bereitstellen und der Betrieb der Webseite könne nicht als Handlung des öffentlichen Zugänglichmachens angesehen werden.

LG München folgt Rapidshare-Rechtsprechung

Das LG München urteilte, dass eine Haftung des One-Click-Hosters als Täter grundsätzlich zu verneinen sei (Urteil vom 31.05.2016 – 33 O 6198/14). Allerdings sei die Uploaded-Betreiberin Cyando unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung zur Unterlassung verpflichtet. Damit wird klar zwischen den Tätigkeiten der Nutzer (und somit auch deren Urheberrechtsverletzungen) und der Betreibergesellschaft von Uploaded unterschieden. Nur weil ein Unternehmen einen Online-Speicherdienst in Betrieb nimmt reicht nicht aus, um sie auch als Täter haftbar zu machen. Zudem würde eine Mittäterschaft sowie eine Unterlassungsverantwortlichkeit ausscheiden. Daher hafte man weder als Täterin noch als Teilnhemerin auf Schadensersatz oder Auskunft. Viele hochgeladene Archive sind mit einem Passwort verschlüsselt, um jeglichen Einblick in den Inhalt unmöglich zu machen. Mangels Kenntnis der Inhalte sei man auch gar nicht in der Lage, Auskunft an die Rechteinhaber zu erteilen.

Auch die Haftung des Betreibergesellschaft wegen Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen aufgrund des eigenen Geschäftsmodells als Sharehoster ist laut LG München mangels Vorsatzes nicht begründet. Auch gebe es keine Anhaltspunkte dafür, die verklagte Firma wegen Beihilfe zu verurteilen. Dafür müsste eine „nachhaltige“ Verletzung der Prüfpflichten vorliegen. Dies war nicht der Fall.

uploaded.net deniz cetindagTrotzdem kann das Unternehmen in die Störerhaftung genommen werden, sofern man nach dem eingegangenen Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung zumutbare Prüfpflichten unterlässt. „Wird die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung durch die Ausgestaltung des Sharehosting-Dienstes objektiv gefördert, gelten im Rahmen der Störerhaftung grundsätzlich erhöhte Prüfpflichten.

Die Betreiber-AG Cyando habe es künftig zu unterlassen, Dritten zu ermöglichen, Musikaufnahmen der Musikgesellschaften Sony (Andrea Berg), Universal (Volbeat) und Warner (Frida Gold) in Deutschland öffentlich zugänglich zu machen, wie es in der Vergangenheit über die Domains uploaded.net, uploaded.to und ul.to geschehen ist. Die Ausführungen des LG Münchens sind konsequent und folgen überwiegend der Rechtsprechung bei Verfahren gegen den Sharehoster Rapidshare.

Grundsätzlich ist das Urteil vom LG München positiv für die Betreiber von Sharehostern zu sehen. Sollte es dennoch bei den genannten Werken nachweislich zu einem Re-Upload kommen, wird es richtig teuer für die Schweizer Cyando AG. Bleibt also abzuwarten, wie man das erneute Hochladen dieser Musikstücke künftig unmöglich machen will…

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

Vielleicht gefällt dir auch

7 Kommentare

  1. kuffi sagt:

    gibt es eigentlich nen osteuropäischen one click hoster?

  2. Ut2120 sagt:

    ?Da geht dem hoster wo der Saft aus ?

  3. LouisGriffin sagt:

    2017 – das Jahr wenn sich deutsche Upper beim Arbeitsamt melden können.

  4. heinz_von_keinz sagt:

    90% legale Inhalte bei Uploaded? Nee, ja ist klar soweit Schätzelein ;-)

    • das Teufelchen sagt:

      Nee, ja ist klar … beweise denen einfach mal das Gegenteil!
      :-D

      • Jetzt mal ernsthaft. Im Gegensatz zu ul gab es bei RapidShare tatsächlich Firmen, die ihre Daten dort hinterlegt haben. So wurden über RS damals Spieledemos oder z.B. Antivirensoftware darüber kostenlos angeboten. Unternehmen speichern ihre Daten ganz sicher nicht bei Share-Online oder Ul und so viele Privatpersonen mit TB an Urlaubsbildern wird es wohl auch nicht geben, oder?

        • das Teufelchen sagt:

          Ok, mal ernsthaft: Selbst dann, wenn Ihr mit Eurer Meinung recht haben solltet … lässt sich ein Richter tatsächlich von einer ‚Meinung‘ beeinflussen?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.