Cloudflare muss sich der Klage stellen

Ein Bundesgericht in Kalifornien hat kürzlich entschieden, dass sich Cloudflare der Klage der Brautmodenhersteller Maggie Sottero und Mon Cheri Bridals stellen muss. Cloudflares Versuch die Klage abzuweisen ist gescheitert.

Dem beliebten Anbieter für CDN- und Anti-DDoS-Dienstleistungen Cloudflare weht ein immer stärkerer Wind ins Gesicht. Rechteinhaber stören sich zunehmend daran, dass das Unternehmen den wahren Serverstandort von rechtsverletzenden Seiten verschleiert. Man wirft dem Unternehmen zunehmend vor, die Verletzung von Marken- und Urheberrechten trotz Kenntnis zu ermöglichen. Cloudflare ist selten gegen Piraten vorgegangen, selbst wenn man sie über deren Treiben informiert hat.


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Urteil gegen Cloudflare wird mit Spannung erwartet

Wie wir berichtet haben, reichten schon im November des Vorjahres die beiden Brautmodenhersteller Maggie Sottero und Mon Cheri Bridals Klage ein. Der Ausgang des Verfahrens wird sicher mit Spannung von diversen Mitarbeitern der Kreativwirtschaft und von vielen Medienanwälten verfolgt. Nach Auffassung der Kläger befinde sich das Unternehmen in der Störerhaftung, weil man wiederholt auf die ganzen DMCA-Löschaufforderungen nicht reagiert hat. Die IP-Adresse der Produktpiraten habe Cloudflare ebenfalls verschleiert.

Die Rechtsabteilung des CDN-Dienstleisters stellte im April dieses Jahres wegen mehrerer Formfehler einen Antrag auf Abweisung der Klage. Die beiden Hersteller sollen fehlerhafte Löschanträge gestellt haben. Derartige Anträge seien nicht glaubwürdig, argumentierte man vor Gericht.

Wer Löschaufforderungen langfristig ignoriert, soll haftbar gemacht werden

Bezirksrichter Vince Chhabria ist jedoch anderer Meinung. In einem vor einigen Tagen unterzeichneten Beschluss lehnte er den Antrag auf Ablehnung ab. Nach Ansicht des Richters sind die Behauptungen und Ansprüche der Brautkleidhersteller in diesem Stadium des Falles bereits ausreichend. Cloudflare hätte gewusst, dass die Portale der Kunden rechtsverletzendes Material zum Kauf anbieten würden. Man hätte sie dennoch nicht als Kunden entfernt. Der Dienstleister wurde stattdessen für schnellere Ladezeiten und zur Vertuschung der Anonymität der Betreiber genutzt.

Der Einwand der Gegenseite, man sei kein Webhoster und deswegen nicht für den Inhalt der entsprechenden Seiten verantwortlich, wurde abgeschmettert. Auch spielte es in diesem Zusammenhang keine Rolle, dass Cloudflare lediglich als Vermittler aufgetreten ist. Man versuchte zu argumentieren, Cloudflare hätte mit den rechtsverletzenden Tätigkeiten seiner Kunden nicht einmal im Ansatz etwas zu tun. Für den Richter war es hingegen entscheidend, dass die Abuse-Abteilung spezifische Informationen einschließlich der entsprechenden Links erhalten hat. Unternommen hat man trotzdem nichts. Deswegen habe man aber Kenntnis von den beanstandeten Marken- und Urheberrechtsverletzungen gehabt.

cloudflare

Mit der Ablehnung geht die Klage nun weiter. Während der Fall nichts mit Warez gemeinsam hat, könnte damit in den USA eine übergreifende Entscheidung gefällt werden. Das ist auch der Grund, warum viele Rechteinhaber den Ausgang des Verfahrens mit Spannung erwarten. Mon Cheri Bridals und Maggie Sottero hoffen letztlich, dass man ihnen den Schaden für die erlittenen Verluste ersetzt. Zudem verlangt man die Durchsetzung ihrer vorläufigen wie dauerhaften Unterlassungsansprüche. Dazu gehört die Einstellung aller rechtsverletzenden Aktivitäten und die Kündigung der entsprechenden Kunden aus dem hauseigenen Schutzprogramm. Eine Kopie des Urteils kann man bei den Kollegen von Torrentfreak herunterladen.

Tarnkappe.info

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

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