Bernie Sanders fordert Freispruch für Edward Snowden

Bernie Sanders sagte in Vermont, dass man Gnade mit Edward Snowden walten müsse. Eine Verurteilung oder ein langjähriges Exil müsse man Snowden ersparen.

Edward Snowden, Bernie Sanders
Edward Snowden, Bernie Sanders Grafik Elsamuko, thx! (CC BY-SA 2.0)

In Vermont sagte Bernie Sanders, dass man Nachsicht mit Edward Snowden haben müsse. Sanders will sich für die Demokraten zum Präsidentschaftskandidaten aufstellen lassen. Eine Verurteilung oder ein langjähriges Exil wegen der Preisgabe von vertraulichen Informationen müsse man Snowden ersparen.

Am Montag sagte der progressive US-Politiker Bernie Sanders in Vermont, dass man Snowden von allen Anklagepunkten freisprechen müsse. „Die Informationen, die Edward Snowden aufgedeckt hat, waren extrem wichtig für den Kongress und das amerikanischen Volk um zu verstehen, in welchem Umfang die NSA ihre Autorität ausgenutzt und sich von den rechtsstaatlichen Grundlagen entfernt hat.“ Der frühere Mitarbeiter eines Unternehmens, das im Auftrag der NSA tätig war, habe laut Sanders dennoch einen Eidesbruch und ein Verbrechen begangen.


Bernie Sanders will Gnade gewähren lassen

NSA-EFFDie Interessen der Justiz seien aber am besten gewahrt, wenn man ihm durch eine außergerichtliche Vereinbarung Gnade gewähren würde. Das würde verhindern, dass sich Snowden entweder viele Jahre im Gefängnis aufhalten muss oder in einem Land Zuflucht sucht, wo man ihn aufnimmt. „Snowden hat für unsere Freiheit seine eigene riskiert„, ergänzte Sanders sein Statement. Sein Aufruf zur Nachsicht wurde durch einen Leitartikel in der New York Times und in anderen Medien begleitet. Republikaner Rand Paul sagte kürzlich, Snowden verdiene keine langjährige Haftstrafe und solle auch nicht zum Tode verurteilt werden.

Letzte Woche fragte Sanders beim Militärgeheimdienst NSA an, ob in den letzten Jahren auch die Kongressabgeordneten von den Überwachungsmaßnahmen betroffen waren. Am Sonntag antwortete die NSA, die Mitglieder des Kongresses würden die gleichen Rechte auf Privatsphäre wie alle anderen US-Bürger besitzen. Mit dieser Antwort auf die Anfrage wurde die Bespitzelung ranghoher Politiker allerdings nicht ausgeschlossen. Ob und in welchem Umfang die NSA die Kongressabgeordneten überwacht hat, hat man damit nicht geklärt.

Tarnkappe.info

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.