Piratenpartei verliert Berliner Wahl: Läutet Wahldebakel das Ende ein?

Gestern erreichte die Piratenpartei in Berlin nicht einmal zwei Prozent und liegt damit sogar hinter der Tierschutzpartei und "Die Partei".

Von der Aufbruchsstimmung ist nichts mehr übrig. Vor fünf Jahren begann alles mit dem Einzug von 15 Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus, gestern erreichte die Piratenpartei nicht einmal zwei Prozent und liegt sogar hinter der Tierschutzpartei und „Die Partei“. Läutet das Wahldebakel das Ende der deutschen Piratenbewegung ein?

Bruno Kramm von der Piratenpartei gescheitert

Die Piratenpartei erreichte gestern bei der Berliner Landtagswahl lediglich 1,7 Prozent, das sind 7,2 Prozent weniger als im Jahr 2011. Keine andere Partei hat im Ergebnis so deutlich Federn lassen müssen. Spitzenkandidat ist der bundesweit recht bekannte Labelbetreiber, Musiker und Produzent Bruno Kramm. Von den zehn neuen Kandidaten an der Spitze waren in den letzten Jahren lediglich Simon Kowalewski und Alexander Spies im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Martin Delius trat der Linkspartei bei, Christopher Lauer wurde zwischenzeitlich SPD-Mitglied.


Die öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten innerhalb der Bundespartei und der Berliner Fraktion haben deutliche Spuren hinterlassen und haben den Piraten sicher viele Stimmen gekostet. Viele Wähler haben sich nun zudem anderen Protestbewegungen zugewendet oder haben ihre Stimme wieder den etablierten Parteien gegeben.

In Berlin stehen die Zeichen auf eine Rot-Rot-Grüne Regierung. Die Piratenpartei reagiert darauf heute recht sarkastisch. Sie fordern die politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger bei Twitter sehr unkonventiell dazu auf, Mitglied ihrer Partei zu werden: „Du bist Zombiefan? Dann werde jetzt Pirat und ärgere andere Parteien als wandelnder Toter :)

Ein Ende mit Schrecken?

Diverse Beobachter munkeln, dies könnte den Anfang vom Ende der deutschen Piratenbewegung darstellen, selbst wenn vor wenigen Tagen ganz offiziell das zehnjährige Bestehen der deutschen Piraten gefeiert wurde. Ihre Abgeordneten sind derzeit nur noch im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein und natürlich auf Kommunalebene vertreten.

Und auch in den anderen Bundesländern sieht es schon seit einigen Monaten nicht mehr danach aus, als könnte die Piratenpartei erneut die Fünfprozent-Hürde überwinden. Die Abgeordneten im Saarland haben zudem bekannt gegeben, dass niemand von ihnen erneut zur Wahl antreten möchte. In einem Statement zum zehnjährigen Jubiläum schreibt ein Pirat, sie seien gekommen, um zu bleiben. „Politik ist Langstrecke“. Dafür mangelt es aber schon seit längerer Zeit am Zuspruch der Wähler. Auch der angestrebte Einzug in den Bundestag ist in weite Ferne gerückt.

Tarnkappe.info

Über den Autor

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.