Eine Zelle auf Alcatraz
Eine Zelle auf Alcatraz
Bildquelle: friday, Lizenz

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe wegen IT-Problemen auf Eis gelegt

Die Ersatzfreiheitsstrafe soll reformiert werden. Vorhang auf für das nächste Kapitel in einer fast schon peinlichen deutschen IT-Saga.

Hach, Deutschland – das Land der Dichter und Denker, der Technik und … IT-Probleme? Ja, richtig gehört! In einem glorreichen Akt der Prokrastination haben es die Bundesländer geschafft, die geplante Reform der Ersatzfreiheitsstrafen um ein halbes Jahr zu vertrödeln. Was ist schon ein bisschen Zeit, wenn es darum geht, Tausende von Menschen in ihren gemütlichen Zellen sitzen zu lassen, während sich die digitalen Hamsterräder unserer EDV-Systeme im Schneckentempo drehen? Ein (leicht sarkastischer) Kommentar.

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe: Traumhafter Gratisaufenthalt im Gefängnishotel

Was sind Ersatzfreiheitsstrafen überhaupt? Nun, wenn du nicht gerade dein Taschengeld in Bitcoins investiert hast und die feine Kunst der Steuerhinterziehung beherrschst, könntest du in die Situation kommen. Nämlich dann, wenn du eine Geldstrafe nicht bezahlen kannst. Und was passiert dann? Ein traumhafter Gratis-Aufenthalt im Gefängnishotel wartet auf dich – wo ein Tagessatz bisher einem Tag hinter Gittern entsprach.

Die Reform der Ersatzfreiheitsstrafe
Die Reform der Ersatzfreiheitsstrafe

War da nicht was? Richtig, ab Oktober sollten diese Sätze halbiert werden. Aber siehe da, die Reform der Ersatzfreiheitsstrafe hat sich gemütlich auf die Couch der Lethargie gefläzt und ein Nickerchen gemacht. Der Grund? Unsere geliebten Bundesländer, Meister der IT-Abenteuer, haben mal wieder ein episches Problem mit ihren Computerkisten. Ach ja, wer braucht schon Reformen, wenn man stattdessen ein kuscheliges IT-Fiasko haben kann?

Ein weiterer juristischer Superhit

Bereits im Juni hat der Bundestag den Startschuss für die Reform der Ersatzfreiheitsstrafe gegeben – der nächste Superhit aus der Welt der Juristerei. Doch wer braucht schon einen Zeitplan? Nicht wir, Deutschland! Warum sich an Fristen halten, wenn man sich stattdessen auf „Anpassungen im IT-Bereich“ berufen kann?

Die Software „web.sta“ – ein Exot im Land der verpennten Digitalisierung- wird einer Verjüngungskur unterzogen. Um sie herum tippen fleißige Menschen kryptische Zeichen in Computerkästen, um zu sehen, ob etwas explodiert. Es könnte ja sein, dass jemand aus Versehen eine Extraportion Rationalität in den Code eingebaut hat!

Aber Kopf hoch! Denn ab Februar 2024 soll Schluss sein mit dem digitalen Kuddelmuddel. Dann haben die armen Seelen, die wegen Delikten wie Schwarzfahren verurteilt wurden und eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen müssen, endlich weniger Grübelzeit in ihren Zellen. Bis dahin können wir uns die Zeit mit unserem Lieblings-IT-Entertainment vertreiben: Systemupdates, Datenbankanpassungen und Rechtsverordnungstänze.

Freuen wir uns also auf das nächste Kapitel in der peinlich-spannenden deutschen IT-Saga. Eine Welt, in der Computer immer noch nicht wissen, wie sie sich benehmen sollen und in der IT-Spezialisten ihre eigene Interpretation von Zeit haben. Wer braucht schon eine schnelle Reform der Ersatzfreiheitsstrafe, wenn man auch IT-Probleme haben kann? IMHO

Über

Sunny schreibt seit 2019 für die Tarnkappe. Er verfasst die wöchentlichen Lesetipps und berichtet am liebsten über Themen wie Datenschutz, Hacking und Netzpolitik. Aber auch in unserer monatlichen Glosse, in Interviews und in „Unter dem Radar“ - dem Podcast von Tarnkappe.info - ist er regelmäßig zu hören.