Ecuador zeigt sich kompromissbereit: schwedische Behörden sollen Julian Assange womöglich schon bald in der ecuadorianischen Botschaft befragen dürfen.
Im Fall Julian Assange zeichnet sich womöglich ein Kompromiss ab. Der ecuadorianische Präsident, Rafael Correa, deutete am gestrigen Dienstag an, dass er bereit ist, einer Befragung Assanges durch die schwedischen Autoritäten unter bestimmten Bedingungen zuzustimmen.
Präsident Correa deutet Kompromissbereitschaft an
Sein Land sei offen für ein Justizkooperationsabkommen mit Schweden, erklärte Correa in Ecuadors Hauptstadt Quito. Ein derartiges Abkommen würde den schwedischen Behörden ermöglichen, WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange, der seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London ausharrt, zu den in Schweden gegen ihn vorliegenden Vorwürfen zu befragen. Assange wird in Schweden Vergewaltigung in einem minderschweren Fall (der Straftatbestand ist eine Besonderheit des schwedischen Rechts und trifft dann zu, wenn keine eindeutige Einwilligung des Sexualpartners vorliegt) vorgeworfen. Drei andere Vorwürfe gegen Assange sind vor Kurzem verjährt. Nach eigenen Angaben will der 44-jährige gebürtige Australier sich deswegen der schwedischen Justiz nicht stellen. Vor allem, weil er eine Auslieferung an die USA befürchtet. Die USA gehen derzeit massiv gegen Whistleblower und ihre Alliierten vor. Julian Assange befürchtet daher eine Verfolgung wegen der Veröffentlichung US-amerikanischer Staatsgeheimnisse auf WikiLeaks.
„Vereinbarungen mit Schweden sind nicht nur im spezifischen Fall Assanges möglich“, ergänzte Correa sein Kompromissangebot. Ecuador habe die schwedische Justiz nicht behindern wollen.
Wie geht es weiter für Julian Assange?
Schon lange war im Gespräch, Assange in der Botschaft oder auch per Videokonferenz zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu befragen. Diese bestreitet er standhaft bestreitet und hält sie nach eigener Aussage für politisch motiviert. Schweden weigerte sich allerdings lange, dies in Betracht zu ziehen. Ein eventueller Prozess, so die schwedische Staatsanwaltschaft, müsse ohnehin in Schweden stattfinden.
Seit einer Weile zeigten sich die schwedischen Behörden jedoch kompromissbereiter. Zunächst scheiterte eine Befragung von Julian Assange jedoch an der fehlenden Kooperation Ecuadors. Nachdem auch die ecuadorianische Regierung nun zu einem Kompromiss bereit zu sein scheint, könnte es im Fall Assange womöglich bald weiter gehen.
Zunächst einmal ist – nachdem Vertreter der beiden Nationen sich bereits im August in Stockholm trafen – ein zweites Treffen zwischen Vertretern Schwedens und Ecuadors in Quito geplant. Womöglich werden die Verhandlungen dort Fortschritte erzielen. Eine Weile aber, das ist wohl absehbar, wird es auf jeden Fall noch dauern, bis Assange verhört werden kann. Erst dann wird man womöglich genaueres über seine Zukunft wissen. Vorerst wird er sein selbstgewähltes Exil in Ecuadors Botschaft also aufrecht erhalten müssen.
Tarnkappe.info
