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VG Hamburg erteilt Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen Abfuhr

VG Hamburg negiert Fingerabdruckpflicht bei Personalausweisen

14.03.2023 von Antonia Frank Lesezeit: 5 Min.

Im Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg die Ausstellung eines Personalausweises mit gespeicherten Fingerabdrücken gestoppt.

Palantir

Palantir: Polizeisoftware in Hessen und Hamburg verfassungswidrig

16.02.2023 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Das Bundesverfassungsgericht stufte die Palantir-Software in ihrer derzeitigen Form in Hessen und Hamburg als verfassungswidrig ein.

Drogen

Drogen-Großhändler aus Hamburg in Bad Oeynhausen verhaftet

24.05.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Der europaweit gesuchte und auf der Flucht befindliche Hamburger Drogen-Großdealer Danny D. konnte in Bad Oeynhausen gestellt werden.

Zollfahnder heben Untergrund-Amphetaminlabor aus

Zollfahnder heben Untergrund-Amphetaminlabor in Hamburg aus

25.04.2021 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Zollfahnder hoben am Dienstag ein verstecktes Labor mit kiloweise Drogen aus. Vermutlich wurde dort Amphetamin hergestellt.

Koksfund vom Hamburger Zoll

Hamburger Zoll beschlagnahmt auf einen Schlag über 16 Tonnen Kokain

24.02.2021 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Der Hamburger Zoll hat den europaweit größten Drogenfund gemacht. Die insg. 23 Tonnen Koks sind auf der Straße bis zu 3,5 Mrd. Euro wert.

Lesetipps

Lesetipps: HTTPS-Zwang, eine Jagd durch Hamburg, GrapheneOS, NSA

17.11.2020 von Sunny Lesezeit: 4 Min.

Lesetipps: Firefox Update mit optionalem HTTPS-Zwang, die spannende Jagd nach einem verlorenen Smartphone, GrapheneOS und NSA fisimatenten.

corona-kontaktliste, hands off, Corona-Gästeliste

Hamburger Polizei missbrauchte Corona-Gästeliste zur Strafverfolgung

07.07.2020 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Zur Aufklärung einer Straftat telefonierten Hamburger Polizisten alle Personen durch, die sich in einer Corona-Gästeliste eingetragen haben.

ZeeZee

ZeeZee: Streamripping-Dienst verliert vor dem OLG Hamburg

25.01.2019 von Lars Sobiraj Lesezeit: 3 Min.

Der Streamripping-Dienst ZeeZee unterlag vor dem OLG Hamburg. Demnach wurden die Musikaufnahmen dort rechtswidrig vervielfältigt.

GEMA vs. Musikpiraten

GEMA gewinnt vor Landgericht Hamburg gegen UseNeXT

02.07.2018 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Die GEMA gewann kürzlich vor dem Landgericht Hamburg gegen den Usenet-Provider UseNeXT, bzw. gegen dessen Betreibergesellschaft, die Aviteo Ltd.

Online, Mafia, Steuerbetruf

Hamburg: Schlag gegen die chinesische Online-Mafia

08.04.2018 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Von einem erfolgreichen „Schlag gegen die chinesische Online-Mafia“ sprach die Finanzbehörde. Es geht um mehr als sieben Millionen Euro.

lg hamburg, live-streaming, paragraf

Landgericht Hamburg: Urteil zu illegalem Live-Streaming

04.11.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Weiterleitung von Pay-TV-Sendungen mittels Live-Streaming: Pay-TV-Anbieterin steht Schadens­ersatz­anspruch in Höhe des Gewinns des Rechtsverletzers zu.

Paragraf, Urteil

LG Hamburg: Urteil zu Links auf urheberrechtsverletzende Inhalte

26.10.2017 von Antonia Frank Lesezeit: 4 Min.

Urteil des LG Hamburg: Linksetzende können sich bei Verlinkungen auf Urheberrechtsverletzungen auf die Unzumutbarkeit von Nachforschungsmaßnahmen berufen.

Netflix, Piraten, PayPal

LG Hamburg: PayPal muss Identität von Piraten preisgeben

07.04.2017 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Laut einem Urteil vom Landgericht Hamburg muss der Bezahlungsdienstleister PayPal muss die Identität von Piraten als Kunden preisgeben.

LG Hamburg

LG Hamburg: Haftung für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkte Seiten

09.12.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Laut Beschluss des LG Hamburg kann das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, illegal bzw. strafbar sein.

Caspar vs. Facebook & Co.

Facebook vs. Hamburgs Datenschützer Johannes Caspar

22.10.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 2 Min.

Facebook hat beim Verwaltungsgericht Hamburg einen Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit der Verwaltungsanordnung von J. Caspar gestellt.

Hetze, Hate Speech

Hetze: Hamburgs Justizsenator will dagegen online vorgehen

17.10.2016 von Antonia Frank Lesezeit: 3 Min.

Justizsenator Till Steffen will Strafen für Hetze im Internet einführen. Zudem sollten Shitstorms mit illegalen Inhalten als «bandenmäßige Straftat» gelten.

uploaded.net

LG Hamburg: Uploaded.net haftet auch bei Unkenntnis

16.10.2014 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Der Sharehoster uploaded.net argumentierte vor Gericht, man habe eine Abuse-Mail nicht erhalten. Alle Anbieter sind jetzt ab Versand der E-Mails haftbar.

erotik

Redtube-Abmahnungen: Staatsanwaltschaft Hamburg eröffnet Ermittlungen

02.01.2014 von Lars Sobiraj Lesezeit: 1 Min.

Die Hamburger Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Thomas Urmann, den CEO von Urmann + Collegen, ein.

Filesharing, LG Hamburg

LG Hamburg untersagt weitere Porno-Abmahnungen

21.12.2013 von Lars Sobiraj Lesezeit: 2 Min.

Auf Antrag von RedTube erließ das LG Hamburg eine einstweilige Verfügung, die dem Rechteinhaber The Archive AG den Versand weiterer Abmahnungen untersagt.

Symbolbild für KI-unterstützte Überwachung

Bundespolizei fordert mehr KI-gestütze Überwachung in Bahnhöfen

29.05.2025 von Lars Sobiraj Lesezeit: 4 Min.

Andreas Roßkopf von der Bundespolizei fordert nach dem Messerattentat letzten Freitag mehr KI-gestütze Überwachung an großen Bahnhöfen.

Unberechtigte Kontoabbuchungen können jeden treffen – doch oft bleiben die Täter im Dunkeln.

Unberechtigte Kontoabbuchungen: Phishing, Pseudo-Fintechs & Behördenversagen

15.05.2025 von Antonia Frank Lesezeit: 7 Min.

Unberechtigte Kontoabbuchungen nehmen zu – doch Banken und Behörden ducken sich weg. Die Ermittlungen laufen dabei oftmals ins Leere.

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