Zunahme der Terrorermittlungen: Bundeskriminalamt ist überlastet

Das Bundeskriminalamt ist zunehmend überlastet von der Vielzahl der Ermittlungsverfahren wegen Terrorverdacht und der Einsätze zum Personenschutz.

Kinderpornos, Polizei, Bundeskriminalamt

Wie der SPIEGEL in seiner neuen Ausagabe berichtet, ist das Bundeskriminalamt (BKA) überlastet. So sind die Beamten zunehmend von der Vielzahl der Ermittlungsverfahren wegen Terrorverdacht und der Einsätze zum Personenschutz überfordert.

Mitarbeiter vom Bundeskriminalamt überlastet

BKA-Präsident Holger Münch sieht den Grund der Überlastung darin, dass sich seit 2013 die Zahl der Verfahren mehr als verdoppelt haben, konkret auf 780 Verfahren mit mehr als 1.000 Verdächtigten. In der Folge könne er wegen der „besonderen Sicherheitslage“, anders als vorgeschrieben, den Beamten Überstunden auch nicht durch Freizeit ausgleichen. Vom Bundesinnenministerium forderte er deshalb in zwei Briefen entweder die Fristen für den Ausgleich zu verlängern oder die Mehrarbeit zu bezahlen.


So berichtet ein Beamter: „Wir können Fälle, die wir früher bearbeitet hätten, zunehmend nicht mehr von den Ländern übernehmen.“ Zwar wurden dem BKA im vergangenen Jahr neue Stellen bewilligt, doch dauert es Jahre, bis die neuen Ermittler eingestellt und ausgebildet sind.

Dringend neues Personal benötigt, Einarbeitung dauert Jahre

Im Jahr 2016 bewilligte man dem BKA neue Stellen. Doch es dauert Jahre, bis man die neuen Ermittler eingestellt und fertig ausgebildet hat. Auch die Bundesanwaltschaft schiebt aus Personalmangel zunehmend Fälle an das BKA ab. Bereits im Januar diesen Jahres hatte Generalbundesanwalt Peter Frank in einem sogenannten „Brandbrief“ an die Länder um Hilfe gebeten.

Bildquelle: Alexas_Fotos, thx! (CC0 1.0)

Tarnkappe.info

Ich bin bereits seit Januar 2016 Tarnkappen-Autor. Eingestiegen bin ich zunächst mit Buch-Rezensionen. Inzwischen schreibe ich bevorzugt über juristische Themen, wie P2P-Fälle, greife aber auch andere Netzthemen, wie Cybercrime, auf. Meine Interessen beziehen sich hauptsächlich auf Literatur.