Vodafone legt Berufung gegen KinoX-Sperre ein

Vodafone will sich gegen die Einstweilige Verfügung, die Constantin Film im Februar erwirkt hat, juristisch zur Wehr setzen. Zwar bleiben die Netzsperren für die Kabelkunden vorerst bestehen. In der Berufung soll aber das Urteil vom Landgericht München infrage gestellt werden.

Die Kabelsparte von Vodafone muss seit Anfang Februar all ihren 3,340 Millionen Kunden den Zugang zur illegalen Streaming-Seite KinoX.to sperren. Constantin Film sah den Internet-Anbieter in der Pflicht dafür zu sorgen, dass ihre Kunden nicht bei KinoX den Film “Fack Ju Göthe 3” etc. illegal konsumieren können. Vodafone hat kürzlich Berufung eingelegt und versucht sich somit, gegen das Urteil vom LG München zu wehren.

Im Vorfeld hatte Constantin versucht, die Betreiber von KinoX abzumahnen, was mangels Impressum misslang. Auch die Nachricht per Kontaktformular wurde von den Betreibern nicht beantwortet. Wegen des illegalen Geschäftsmodells von KinoX sah der Kläger die Maßstäbe aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs »Störerhaftung des Access-Providers« (Urteil vom 26.11.2015, Az. I ZR 174/14) anwendbar; deshalb sei eine DNS-Sperre oder eine Sperre in Bezug auf eine IP-Adresse vorzunehmen. Vodafone wendete beim Versuch die Einstweilige Verfügung abzuwenden ein, dass die Kosten für die Einrichtung einer DNS- und IP-Sperre bei mindestens EUR 150.000,- lägen. Zudem bestünde bei IP-Sperren die Gefahr des „Overblockings“. Das LG München I hat sich dennoch am o1.02. zu Ungunsten des Internet-Anbieters entschieden  (Urteil vom 01.02.2018, Az. 7 0 17752/17)  – weitere Details zur Begründung kann man dem Beitrag des Anwalts Florian Hitzelberger entnehmen.

Vodafone: Keine Grundlage für derartige Netzsperren vorhanden

vodafone

Vodafone Kabel sieht im deutschen Recht schlichtweg keine Grundlage für derartige Netzsperren. Man stelle seinen Kunden lediglich einen Zugang zum Internet zur Verfügung. Als Netzbetreiber unterliege man den Grundsätzen der Netzneutralität und sei nicht dafür verantwortlich, im Auftrag von Rechteinhabern deren Ansprüche im Internet durchzusetzen. Außerdem sei die Sperranordnung grundsätzlich nicht dazu geeignet, die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet zu unterbinden. Mithilfe eines alternativen DNS-Servers sei die Umgehung sehr leicht möglich. Zudem stehen für das offensichtlich rechtswidrige Portal diverse weitere URLs zur Verfügung, über es besucht werden kann. Da die Maßnahmen das Recht des Filmstudios nicht effektiv durchsetzen, steht juristisch gesehen die Störung des Netzbetriebs für Vodafone im Vordergrund. Die Macher von KinoX haben jüngst auf ihrer Hauptseite auf die Sperranordnung des Gerichts reagiert: Aufgrund des Urteils sieht man bald eine Internet Zensur wie in China oder Nord Korea auf Deutschland zukommen. Als Antwort habe man rund 280 Ersatzdomains registriert.

Übrigens hat sich das Münchener Filmstudio schon vor vier Jahren anlässlich eines EuGH-Urteils in Bezug auf seine Forderungen gegenüber den Internet-Anbietern in ganz ähnlicher Weise geäußert:

vondafoneBislang mussten wir weitgehend tatenlos zusehen, wenn unsere Filme über illegale gewerbliche Portale wie z.B. kinox.to oder movie4k.to angeboten und verbreitet wurden. Oftmals schon mit Kinostart, spätestens zu Beginn der DVD-Auswertung. Mit dem gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) können Gerichte Internetanbieter dazu verpflichten, Webseiten, die illegale Inhalte anbieten, für ihre Kunden zu sperren. Auch das Internet ist auf rechtsstaatlich garantierte Rahmenbedingungen angewiesen, und daher ist die Entscheidung des EuGH ein sehr wichtiger Meilenstein für die Kreativindustrie.

Das Urheberrecht muss nicht eingeschränkt, sondern gestärkt und geschützt werden. Es gibt Kreativen die Freiheit, an einer Marktwirtschaft teilzunehmen. Dazu gehört auch die Freiheit, die illegale Nutzung eines Werks per Gerichtsbeschluss zu untersagen.

Wir gehen davon aus, dass auf Basis dieser höchstinstanzlichen Rechtsprechung nun endlich auch deutsche Gerichte in diesen oder ähnlich gelagerten Fällen Internetanbietern aufgeben, ihren Kunden das Aufrufen von illegalen Angeboten unmöglich zu machen“, wird Martin Moszkowicz, der Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG, in der damaligen Pressemitteilung zitiert.

Das Urteil ist übrigens hier bei RA Matthias Prinz einsehbar.

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

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23 Kommentare

  1. Ichbins sagt:

    Stimmt, die Seite ist illegal, aber ich habe längst kein Mitleid mehr mit den Rechtsinhabern, denen die Konsumenten scheißegal sind.

    In der heutigen Zeit hat JEDER Film und jede Serienfolge irgendwie für jedermann verfügbar zu sein. Aber nein, da macht man lieber Rechtsstreitereien die es tatsächlich erlauben dass manche Serien sogar eine weltweite Sperre bekommen. Aber wehe die Fans wollen diese Serien dann im Internet tauschen, da heißt es sofort: “Das schadet den Rechtsinhabern!”. Öhm … nö. Ein Schaden entsteht nur, wenn die Serie auch legal erhältlich ist. Aber was man nicht kaufen kann … wie soll ein Download da dann jemandem schaden …?

    Ebenso die ARD, ZDF etc … ein paar Tage kann man ein paar Sachen gnädigerweise Online sehen, aber Fakt ist: der Kram hat dauerhaft und in 1A Qualität online zu sein. Vor allem bei den GEZ-Sendern, aber AUCH bei den privaten. Immerhin: wir zahlen, ob wir wollen oder nicht GEZ. Ergo sind wir irgendwie Miteigentümer. Und bei den privaten? Würden wir die Sender nicht schauen (oder viel mehr die paar Leute, die eine Quotenbox haben!) würden die keine Werbezeit verkaufen können, ergo verdienen die nur dadurch, dass Leute sich die Mistwerbung ansehen Geld. Aber hat jemand von uns unterschrieben: “Jawolla, ihr dürft mit meiner Lebenszeit Geld verdienen?” Nö. Ergo sehe ich das wie bei den ÖR: wir sind Miteigentümer, irgendwie.

  2. x sagt:

    Streamen werdet ihr niemals verbieten können solange die gesunden Menschen ihre Liebe zur Freiheit pflegen. Die Datenriesen netzflix apple amazon und co sollten den Menschen mitenscheiden lassen anstatt laufend alles was die Wahrheit zeigt zu zensieren auszublenden unterzubewerten oder aus dem programm zu nehmen wir ja auch wie im Fehrnsehen mit Propaganda (Ablenkung) überschwämmt die Wahrheit! Werbung und Bestrahlung läuft 24 Stunden / 7 Tage die Woche
    sie wollen damit verhindert das wir die Wahrheit erkennen oder genauer gesagt sie wollen mit ihren angeboten Datenmüllhalden erkennen wer die Wahrheit erkannt hat und um später wenn allen Menschen alles egal ist, geziehlt die Menschen persönlich anzugreifen. Kinox.to Kino.to wird Legende bleiben das sind unsere Werkzeuge die wir Schätzen sollten.


    • Na ja, Netflix verbietet mir ja nicht, mich auch woanders zu informieren. Mir ist schon vor meiner Anmeldung klar gewesen, dass ich nicht alles zu Gesicht bekomme. Dafür gibt es ja den Gratis-Monat.

  3. ERZ3 sagt:

    Interessant. @Filmfreak.
    Hier ist ja eigentlich schon alles gesagt aber, ein zwei Sätze möchte ich auch noch einmal Formulieren ;-)

    Der Verbraucher geht dort hin, wo er am Effektivsten, bedient wird. Mit uns spielt die Industrie ja schon Ewigkeiten wie Lobbyisten.

    Ich arbeite 15 Stunden am Tag als Erzieher mit Jugendlichen, durch mein Bafög hab ich eigentlich ein Relativ gutes Gehalt. Hab aber Frau und 1 Kind, meine Frau hat bereits 2 aus erster Beziehung, ich komme dafür auf, das meine Frau momentan nicht arbeiten kann, aber arbeiten will. Kinobesuche sind vom Zeitlichen her kaum Realisierbar auch das geld wird knapp. 3 Kinder, Ich und meine Frau. (2x Cola, 3x Fanta 1Große Popcorn dann noch 3x kleinere Popcorn) und 5 Kinokarten zu je 12€ ..) und das ist eines der billigsten kino’s. dann Sitzt du da als Familie eingeengt ihn Fängen zwischen Fremden Menschen. (Gut letzteres ist Geschmacksache) aber mit Familie ist nicht immer leicht, geschweige denn vom Preis/Leistung’s Verhältnis)

    Da sitz ich doch Lieber vor meinem Heimkino mit meiner Familie im Gemütlichen und genieße denn Film, dafür würde ich auch einiges geld ausgeben, nur nicht für’s kino.)

    Ich frage mich eher, warum die Filmindustrie nur ihre Ziele verfolgt, Hauptsache maximaler-gewinn. Wobei auch wenn es Offiziell-, legale-instant Streaming Portale gäbe von so manchen Produktions-Firmen würde sie wahrscheinlich noch ganz andere Umsätze machen.

    Hier in der deutschen Film-Industrie kann ich mir allerdings gut vorstellen das es sowas in dieser form niemals gibt, denn wenn hier jene Schauspieler sind die Hollywood großen nacheifern, wollen sich wenigstens im Kino sehen, auch wenn es nur 20.000 Schlecht gelaunte Zuschauer gab.

    Um auf dem Punkt zu kommen. Bevor man versucht alles zu zensieren was so oder so quatsch ist, wäre es doch Marketing technisch besser daraus nutzen zu schlagen und im 20 Jahrhundert anzukommen.

    Übrigens diese Diskussion damals zwecks Musik-Streams war so ähnlich, und heute, sind selbst 70er+ Generationen auf Spotify Aktiv und weg von einer CD. Wobei die CD immer noch gerne gekauft wird, (sowie eine DVD) obwohl überflüssig.

  4. Anonymous sagt:

    DNS ändern und gut ist.

  5. förne sagt:

    Sowas hat doch nur einen symbolischen Charakter.
    Ein VPN klick….

  6. lek sagt:

    Die Filmstudios sollten es endlich mal begreifen..wir leben im jahr 2018! warten bis DVD draußen ist?? ???? einfach mal aktuelle filme nach 1 woche legal im netz zum kaufen anbieten! ansonsten bekommt man auch woanders aktuelle filme????! es gibt zig Seiten.. achso und unsere über 100 Jahre alten Kaiser-Gesetze anfangen zu überarbeiten!!!!!!!!!!

    • Filmfreund sagt:

      Zitat:

      “Die Filmstudios sollten es endlich mal begreifen..wir leben im jahr 2018!”

      Richtig. Auch im Jahre 2018 bestimmt der Eigentümer was mit seinem Eigentum zu geschehen hat und wie er es am profitabelsten veräußert.

      Zitat:

      “warten bis DVD draußen ist?? einfach mal aktuelle filme nach 1 woche legal im netz zum kaufen anbieten!”

      Oder am besten noch vor Kinostart, gelle? Scheiß doch auf all die Menschen, die viel Geld, Schweiß und Arbeit in diese Produktionen gesteckt haben. Solche Vögel wie Sie sollten ebenfalls kein Geld verdienen dürfen und bestenfalls auf Sozialhilfeniveau bezahlt werden. Eben darum, damit sie ihre eigene Medizin zu kosten bekommen.

      “achso und unsere über 100 Jahre alten Kaiser-Gesetze anfangen zu überarbeiten!!!!!!!!!!”

      Und das bedeutet schlichtweg klauen zu legalisieren. Jeder der kreativ tätig ist, jeder der was schafft, jeder der mit seiner, ausgenommen natürlich der eigenen Arbeit Geld verdienen möchte bekommt was in die Fresse.

      Typisch dummes Saugerkiddie Piratengeschwafel.


      • Ich halte es für absolut nachvollziehbar, die bestehende Verwertungskette infrage zu stellen. Es gibt keinen wirklich Grund, weswegen Kinofilme nicht direkt zum Filmstart auch kostenpflichtig im Internet angeboten werden. Außer. Tja, außer weil die Firmen es so wollen. Ein paar Kraftausdrücke weniger wären auch nicht verkehrt gewesen.

        • Filmfreund sagt:

          In Frage stellen kann man immer, garkeine Frage. Das darf doch aber nicht dahin führen, das Recht in die eigenen Hände zu nehmen und das Eigentumsrecht anderer grundsätzlich in Frage zu stellen. Entweder wir leben in einer Gesellschaft, in der Grundrechte für alle gelten oder aber wir schließen bestimmte Personengruppen grundsätzlich davon aus. Ich denke aber daß wir da schon einmal waren und sich das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte auf keinen Fall wiederholen darf. Und ehrlich gesagt frage ich mich wo überhaupt das Problem liegt? Ich denke daß sich wirklich jeder ab und zu mal eine Kinokarte leisten kann. Wo liegt also das Problem, wenn ein Medium ein halbes Jahr nach Kinostart erscheint?

          “Ein paar Kraftausdrücke weniger wären auch nicht verkehrt gewesen.”

          Kein Problem. Wird selbstverständlich respektiert. ;-)


          • Ich will den Rechtsbruch Dritter nicht rechtfertigen. Aber die Konsumenten gehen immer dort hin, wo ihre Bedürfnisse am besten respektiert werden. Und dabei war die Filmwirtschaft, die Verlage oder die Musikindustrie etc. nie besonders gut. Natürlich ist es kein Problem, sich ab und zu auch eine Kinokarte zu kaufen. Aber warum verwehrt man ihnen die Möglichkeit, den Film nach der Veröffentlichung daheim legal zu genießen? Die Frage muss auch erlaubt sein. Warum haben zwei Firmen die Musikwirtschaft bei der Vermarktung von Musik überholt, die eigentlich nie etwas damit zu tun hatten? Weil Amazon und Apple auf die Wünsche der Konsumenten eingegangen sind. Die Geschichte wiederholt sich in dem Bereich leider immer wieder.

          • Holger sagt:

            Eine Familie, 2 Erwachsene + 2 Kinder, beide Eltern AlG I oder II können sich eben keinen Kinobesuch leisten!

          • TeeB sagt:

            “Eine Familie, 2 Erwachsene + 2 Kinder, beide Eltern AlG I oder II können sich eben keinen Kinobesuch leisten!”

            Dann können sie das halt nicht. Die Eltern sollten sich dann mal hinterfragen, warum Sie BEIDE ALG beziehen und was sie dagegen tun können. Dann ist auch der Kinobesuch drin. Komm mir nicht mit strukturschwachen Regionen etc. Es gibt genügend Arbeitsplätze in D!

          • Holger sagt:

            Ganz genau TeeB, besonders z.B. im Ruhrgebiet ;)
            Ich wundere mich auch, warum wir soviel Arbeitslose haben, gibt doch genug Arbeit ;)
            Und die ganzen 1€ Jober, Rentner, Obdachlose, Aufstocker usw. haben halt kein Recht auf Kino oder sonstiges.

            Herr lass Hirn vom Himmel fallen oder Steine, Hauptsache du triffst!

          • TeeB sagt:

            @Holger

            Bitte nochmal richtig lesen: “Komm mir nicht mit strukturschwachen Regionen etc. Es gibt genügend Arbeitsplätze in D!”

        • Filmfreund sagt:

          Zitat:

          “Eine Familie, 2 Erwachsene + 2 Kinder, beide Eltern AlG I oder II können sich eben keinen Kinobesuch leisten!”

          Stimmt. Das Geld ist auch schon für PC, Smartphones, Breitbandanschluss, X-Box und Playstation etc. verplant.


          • Mit Anfahrt, Parkgebühren, Eintrittskarten, Getränken und Nachos bist Du als Familienvater ganz schnell 100 Euro und mehr für einen Abend los. Man könnte den Film ja auch per Stream für 20 Euro für 24 Stunden anbieten. Aber das will man zwecks Gewinnmaximierung einfach nicht tun. Und dann wundern sich die Filmgesellschaften, dass illegale Angebote immer mehr Zulauf bekommen, weil die Inhalte dort direkt online verfügbar sind. Ja, mit zumeist miesem Ton und verwackeltem Bild. Aber das ist immer noch immer mehr, als man legal kriegen kann.

          • mauzi sagt:

            Sehr geehrter Filmfreund..

            erst einmal.. finde ich es gut.. das du ein Wertegefühl hast.. und dir Grundwerte wichtig sind.. das hat nicht jeder..
            Die „ dunkle Zeit „ ins Spiel zu bringen.. finde ich daneben.. Unsere Generation .. kann nichts dafür, wir sind nicht dafür verantwortlich..
            Die „ Ausländerfeindlichkeit „ mit den „Urheberverletzungen“ zu vermischen.. ist um viele Ecken gedacht..
            Dann musst du aber auch.. die Politiker und den Staat angreifen.. die uns abzocken.. Uns ausspionieren.. unsere Grundrechte mit den Füßen treten.. Wer hört die Telefone ab? Wer liest in Social-Media mit?
            Ich habe zum Glück nie in der DDR gelebt.. Aber.. viel anders ist es jetzt auch nicht. Es wird „wieder“ versucht.. die Bürger in Griff zu behalten.. Es findet Zensur statt.. wir werden überwacht..und dürfen nur arbeiten gehen.. die Knete abdrücken.. Aber bei großen Entscheiden werden wir nicht gefragt oder gehört.. ( Ok.. führt zu weit und nicht hierher )

            Was die Filme angeht.. Kenne ich viele .. die haben sich einen Film heruntergeladen.. waren davon so begeistert das sie MEHRFACH dann mit Freunden ins Kino ( weil die Atmosphäre besser ist )gegangen sind.. und später den Original-Film als DVD gekauft hat.

            Die Problematik.. das sich nicht jeder ein Kinobesuch leisten kann.. kann ich nur unterstützen. Ich würde sogar noch weiter gehen als nur AlG I und II anzuführen.
            Wenn du z.B. in München wohnst.. wo vielleicht 50 – 70 % nur für Miete drauf gehen.. kannst du ein Kinobesuch knicken..
            Ich finde deine Pauschalierung.. das jeder der Arbeitslos ist.. die Kohle für IT-Technik ausgibt.. das ist echt daneben. Du diskriminierst damit alle Menschen die Unterstützung brauchen.. wirfst alle in ein Topf..

          • Holger sagt:

            Mehr Argumente hast du nicht? Im deinem ersten Kommentar, schmeißt du erstmal mit Beleidigungen um dich, hier kannst du nur mit Diskriminierungen antworten.
            Dann freu ich mich doch auf den Tag, wo du in der Realität des Lebens ankommst.

          • mauzi sagt:

            Zitat TeeB:
            „Die Eltern sollten sich dann mal hinterfragen, warum Sie BEIDE ALG beziehen und was sie dagegen tun können“.

            TeeB.. ich gebe dir soweit recht.. das es mit Sicherheit eine menge Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen..
            Kenne auch einige davon. Für mich persönlich käme so etwas auch nie in Frage. Und wenn ich putzen gehen würde.
            Ich gebe dir in dem Punkt recht. .Es gibt genug freie Arbeitsplätze. Nicht umsonst werden, aus dem Ausland immer wieder Menschen geholt.
            ABER……….
            Die Frage ist nur.. haben diese Leute, die Arbeitslos / suchend sind die Voraussetzung dafür ( Körperlich / Geistig/ Intellektuell / Schulisch)?!
            Nicht jeder kann mal schnell seinen Lebensmittelstandpunkt verlassen, um in einen anderen Ort oder Land zu arbeiten. Auch daran können Familien oder Verpflichtungen hängen.

            Jeder von uns ( Menschen) hat ein Schicksal.. seine eigene Geschichte.
            Diese Pauschalierung .. gefällt mir nicht. Du weißt nie warum jemand Arbeitslos geworden ist.
            Konkurs einer Firma. Arbeitsunfall, Depression, Schicksalsschlag. Todesfall in der Familien usw. usw. usw.

          • TeeB sagt:

            @ mauzi

            Wenn Sie den Wohnort nicht verlassen wollen, ist das ihre Entscheidung und nachvollziehbar. Dann sollen Sie aber auch nicht rumheulen, wenn sie sich das Kino nicht leisten können. Darum geht es mir.

      • PotBot_ sagt:

        @Filmfreund

        Ich finde deine Comments haben ein bisschen das Thema verfehlt. Es geht doch in ersterlinie darum das Internetseiten gesperrt werden die bestimmte Produkte oder Leitungen anbieten ob das nun Illigal oder nich ist ist ja erstmal egal.

        Zitat:
        Oder am besten noch vor Kinostart, gelle?

        Warum nicht Vorbestellermodelle oder Exclusive Zugriff gibt es doch im Gaming oder Serien Bereich auch.

        Zitat:

        Und das bedeutet schlichtweg klauen zu legalisieren.

        In dem Zusammenhang müsste man auch Kaufland etc. Verklagen weil sie Wahre anbieten die man potenziell klauen kann und nicht der der sie tatsächlich klaut. Ich finde auch das man für Arbeit endlohnt werden muss aber Bitte Constantin Film und alle anderen geht gegen die vor die das Verbrechen auch tatsächlich begehen. Diese “Internetzensur” Schadet auf Kurz oder Lang nur uns es fängt bei Urheberrecht an und endet bei Meinugsfreiheit.

        Und nun noch was zum schmunzeln mal erlich wegen „Fack Ju Göthe 3“ der Film war so scheiße ,,Werner Beinhart” hätte ich noch verstanden.

  7. BGH sagt:

    Vodafone scheint die Grundsatzentscheidung das BGHs schon entgangen zu sein, sinnlos Berufung einzulegen.

    https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2015&Sort=3&nr=72928&pos=0&anz=195

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