Tarnkappe.info abgemahnt – In eigener Sache: In dubio pro reo und die Grundsätze unserer Arbeit

Wir wurden heute abgemahnt, weil wir die Rechte einer Person verletzt haben. Im Zuge dessen wollen wir für mehr Transparenz sorgen.

abgemahnt

Der Blog Tarnkappe.info wurde heute abgemahnt, weil man die Herabsetzung der Persönlichkeitsrechte einer Person bemängelt. Wir nutzen die Gelegenheit, um allen Leserinnen und Lesern einen Blick hinter die Kulissen zu gewähren. Und natürlich auch, um ein wenig über die juristischen Hintergründe und unsere journalistischen Grundsätze zu erfahren.


Tarnkappe.info abgemahnt – wie fühlt sich das für den Empfänger an?

Webseiten-Betreiber kennen das. Man ist unterwegs und plötzlich trudelt eine E-Mail mit dem Betreff

„Unser Zeichen: XX/33-BLAH-LABER-RHABARBER – Klient Soundso ./. Tarnkappe.info wg. unwahrer Tatsachenbehauptung“

im Briefkasten der Handy-App ein.

Panik in den Augen. Man denkt sich dann: „Verdammt, was ist jetzt schon wieder los!?“. Das Szenario hat sich am heutigen Freitag Mittag wiederholt. Eine Partei, die zum Jahresende in Leipzig beim 36C3 mit vollem Namen erwähnt wurde, hat etwas gegen unsere Berichterstattung einzuwenden.

Wir haben uns das Schreiben der Hamburger Kanzlei genauer angeschaut und mussten feststellen, dass der Jurist sie wirklich fair gestaltet hat. Zunächst werden uns keine Kosten in Rechnung gestellt und lediglich die möglichen Folgen präsentiert, sollten wir innerhalb der gesetzten Frist nicht reagieren. Natürlich ist das eine Drohkulisse, aber das ist in der Branche absolut üblich.

abmahnung abgemahntDas gab’s auch schon mal ganz anders, als man versuchte, grundlos von uns gleich ca. 1.600 EUR beim ersten Schreiben einzufordern. Damals hat man als zusätzliches Druckmittel eine Auskunftsanfrage bei Creditreform Köln gestellt. In der Folge rief am gleichen Tag ein Mitarbeiter der Auskunftei bzw. des Inkassobüros Creditreform an, um viele Eckdaten der damaligen Tarnkappe Media UG (haftungsbeschränkt) zu erfahren. Was dahinter steckte? Ganz einfach: Die Gegenseite wollte 2015 wissen, wie potent wir sind. Soll heißen, wie groß unsere Kriegskasse war, um derartige Drecks-Abmahnungen abzuwehren.

Es gibt solche und solche Abmahnungen

Halten wir mal fest: Wer über genug Geld verfügt, kann jederzeit einen Anwalt damit beauftragen, einen Webseitenbetreiber oder einen Zeitungsverlag fertig zu machen. Die Großen haben eine eigene Rechtsabteilung, um sich um solche Fälle zu kümmern. Die Kleinen, wie wir, haben keinen Anwalt und wollen auch eigentlich keinen bezahlen. In dem Fall löscht und zensiert man lieber, statt noch mehr Ärger zu riskieren.

Wurdest Du auch schon mal abgemahnt? Wer selbst betroffen ist: Wir haben vor einigen Jahren schon einmal einen Leitfaden zu diesem Thema veröffentlicht, der noch immer gültig sein dürfte. Es geht um juristische Ansprüche und was Webseitenbetreiber bei Abmahnungen unternehmen sollten.

Doch zurück zur Gegenwart. Wir haben die Forderungen der Gegenseite erfüllt. Anschließend habe ich (Lars) die Hamburger Kanzlei angerufen, um dem Rechtsanwalt dies telefonisch mitzuteilen. Das Ganze ist natürlich echt ärgerlich, wer wird schon gerne abgemahnt?! Doch der Blutdruck ist wieder im Rahmen. Deswegen möchten wir den aktuellen Vorfall zu etwas Positivem drehen.

Was sind unsere journalistischen Grundsätze?

Teils in Campingstühlen campierende Journalisten vor dem NSA-Untersuchungsausschuss, Quelle: Dennis PlaggeFair, kritisch und neutral, das sind nur einige von vielen Grundsätzen im Journalismus, die für eine qualitativ hochwertige und ethische Berichterstattung Sorge tragen sollen. Besonders die Neutralität in der Berichterstattung ist ein hohes und wichtiges Gut, denn die Neutralität zu Vorgängen und Taten unterscheiden einen Bericht von Propaganda oder Hetze.

Wir, Autorinnen und Autoren von der Tarnkappe, fühlen uns dem Pressekodex verpflichtet, wir möchten Euch als Lesern, neutrale, wahrheitsgemäße News, aber auch Kommentare mit der persönlichen Meinung Einzelner oder Statements von Gruppen liefern.

Wir stehen als Tarnkappe.info neutral als ein Beobachter zu dem Geschehen, über das wir berichten. Doch auch wir als Journalistinnen und Journalisten machen Fehler, wir sind nicht perfekt.

Unabhängiger und kritischer Journalismus beruht auf Freiheit und Verantwortung. Freiheit bedeutet, dass nur dann eine freie, unabhängige und kritische Berichterstattung geben ist, wo die politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen vorhanden sind. Journalistisches Schaffen hat der Stärkung und Erhaltung von Freiheitsrechten und der Menschlichkeit zu dienen. Wir tragen Verantwortung, denn wir tragen durch unsere Berichte, Kommentare und News zur Bildung der Meinung der Leser bei. Aus dieser Verantwortung ergibt sich die Verpflichtung zur Fairness, zur Neutralität, zur Wahrheit und zu einem gesunden Augenmaß.

Im Kräftespiel gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Mächte und Interessen müssen wir Journalistinnen und Journalisten von der Tarnkappe bei der Aufklärung und Berichterstattung durch Sammlung, Prüfung, Auswertung und Einordnung jeglicher Informationen, die für Euch als Leser relevant sind, absolute Neutralität und Fingerspitzengefühl wahren.

Was ist neutrale Berichterstattung?

Eine neutrale Berichterstattung bedeutet, dass wir uns als Medium nicht hinter eine Meinung, Partei oder Ideologie stellen, sondern neutral als ein Beobachter das Geschehen dokumentieren und darüber berichten.

Wir fühlen uns der objektiven Wahrheit verpflichtet! Dennoch sind wir auch nur Menschen, die schon mal kleinere und größere Feher begehen.

justitia abgemahnt

In dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten

Es ist passiert. Wir wurden abgemahnt und das vollkommen zurecht. Wir haben wie üblich über den Chaos Communication Kongress berichtet, über die vielen Vorträge, Fakten und neuen Aufreger, die es dort gab. Aber als Journalistinnen und Journalisten haben wir auch die Aufgabe, über negative oder beunruhigende Vorgänge zu berichten.

Wir haben den Fehler begangen und zwei vermeintliche Fakten ohne eine Sachprüfung übernommen. Wir taten dies nicht aus dem Willen zur Täuschung, sondern wir übersahen es in der Masse an Informationen. Diese zwei vermeintlichen Fakten entpuppten sich als nicht nachprüfbar wahrheitsgemäß.

Artikel 13 des Pressekodex besagt:

Die Berichterstattung über Ermittlungsverfahren, Strafverfahren und sonstige förmliche Verfahren muss frei von Vorurteilen erfolgen. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt auch für die Presse.

Es ist nicht unsere Aufgabe und nicht unser Bestreben, über Dritte zu richten. Jeder einer Tat bezichtigte Mensch hat solange als unschuldig zu gelten, bis die Schuld bewiesen ist.

Wir, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Tarnkappe.info möchten uns hiermit für unseren Fehler entschuldigen. Es lag nicht in unserer Absicht, andere grundlos zu bezichtigen.

Leider hat aber auch der Chaos Computer Club in keiner Weise versucht, uns bei der Wahrheitsfindung bzw. Wahrnehmung unserer journalistischen Arbeit zu unterstützen. Unsere beiden Presseanfragen sind bis zum heutigen Zeitpunkt nicht beantwortet worden.

 

tarnkappe.infoWir als Tarnkappe möchten klarstellen, dass wir allen Menschen das gleiche Recht auf Äußerung seiner Meinung und Ansicht zu Vorgängen zuteilkommen lassen. Meinungsfreiheit bedeutet auch unliebsame Meinungen ertragen zu können.

Eine Demokratie hält das aus. Wir stehen ein für demokratisch freiheitliche Rechte, Pflichten und für die Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit darf erst dann begrenzt werden, wo die Grundrechte anderer Menschen gefährdet und gegen geltendes Recht verstoßen wird.

Gezeichnet

Antonia, Sunny & Ghandy im Namen der gesamten Redaktion von Tarnkappe.info.

 

Beitragsbild von Nadiya Ploschenko auf Unsplash, thx!

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.