Julian Assange: Englische Polizei stellt Überwachung der Botschaft ein

Die Londoner Polizei hat die ständige Bewachung der ecuadorianischen Botschaft, in der sich WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufhält, eingestellt.

Julian Assange
Foto: Carmen Valino, thx! (CC BY 2.0)

Zukünftig will man keine Polizisten mehr vor der ecuadorianischen Botschaft in London stationieren. Darin hält sich noch immer WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange auf. Die Londoner Metropolitan Police (MPS) hält die ständige Bewachung der Botschaft nicht mehr für verhältnismäßig.

Durchgehende Bewachung von Julian Assange seit 2012

Julian Assange hatte sich im Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Außerdem fürchtet er von dort, in die USA ausgeliefert zu werden. Die Londoner Polizei, der „Metropolitan Police Service“ (MPS), bewachte die Botschaft seitdem durchgängig. Nach Angaben des britischen Rundfunk- und Fernsehsenders BBC kostete diese Überwachung bislang insgesamt 12,6 Millionen Britische Pfund (rund 17 Millionen Euro).

Polizeipräsenz wird aufgehoben

Der MPS bleibe „entschlossen, den Haftbefehl durchzusetzen und Julian Assange vor Gericht zu bringen“, erklärt die Behörde auf ihrer Website. Die Arbeit der Polizei werde aber ständig geprüft und hinterfragt. Dabei sei man nun – unter anderem nach Gesprächen mit dem Innen- und Außenministerium – zu dem Schluss gekommen, dass die ständige Überwachung der Botschaft, verglichen mit den diplomatischen und juristischen Bemühungen, den Fall zur Zufriedenheit der Behörden zu lösen, nicht mehr die sinnvollste Maßnahme sei. Ab dem heutigen Montag gibt es somit keine ständige Polizeipräsenz mehr vor der Botschaft. Es sei „nicht mehr länger verhältnismäßig“, Beamte für eine ständige Bewachung der Botschaft abzukommandieren, so der MPS. Immerhin sei man auch für die Sicherheit der Bürger Londons, die Ermittlung in zahlreichen Kriminalfällen sowie die Festnahme anderer Straftäter verantwortlich und verfüge nur über begrenzte Ressourcen.

Die Polizei betont, dass die Operation zur Verhaftung Assanges weiterhin laufe. „Sollte er [Assange] die Botschaft verlassen, wird der MPS jede Anstrengung unternehmen, ihn zu verhaften, erklärt die Behörde unmissverständlich. Die Einzelheiten dieser Operation werde man aber nicht diskutieren oder öffentlich erläutern. Es gebe allerdings – auch wenn keine Taktik den Erfolg, sollte Assange die Botschaft verlassen, garantieren könne – „offene und verdeckte Taktiken“, den australischen Aktivisten in diesem Fall festzunehmen.

Tarnkappe.info