Das ETIAS soll dem Aufbau einer EU-weiten Reisedatenbank dienen. Es soll demnächst einer Machbarkeitsstudie unterzogen werden.
Das ETIAS (EU Travel Information and Authorisation System) soll dem Aufbau einer EU-weiten Reisedatenbank dienen. Die Reisenden sollen im Vorfeld Angaben zur Person, den Kontaktdaten, der Zweck der Reise und ihrer Route machen. Die Informationen sollen mit weiteren Datenbanken abgeglichen werden, was von Kritikern als anlasslose Rasterfahndung bezeichnet wird.
ETIAS beinhaltet ein Profiling aller Passagiere
Das geplante „Reiseinformations- und –genehmigungssystem“ (ETIAS) betrifft Reisende aus EU-Drittstaaten, die für kurze Aufenthalte von der Visumpflicht befreit sind. Es soll bestehende und geplante Systeme ergänzen. Ein EU-Passagierdatenregister wurde bereits beschlossen. Dieses Jahr soll zudem ein „Einreisesystem“ auf den Weg gebracht werden.
Möglicherweise müssen die Reisewilligen neben der Reiseroute auch ihre geplanten Verkehrsmittel angeben. Im Gegenzug soll auf Dauer die Pflicht zur Stempelung von Reisepässen abgeschafft und schon nach Einführung die Abfertigung beim Grenzübertritt schneller durchgeführt werden.
Rasterfahndung mit unzähligen Daten
Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) kritisiert das von der EU geplante ETIAS Verfahren. Passagierdaten und Reiseregister genügen den Behörden offenbar noch nicht. In seiner heutigen Pressemitteilung schreibt Hunko:
„Für eine Risikoanalyse dürften die zuständigen Behörden ‚sachdienliche Angaben‘ über die Reisenden erheben. Dieses Profiling verläuft automatisiert. Bei Verdachtsfällen werden weitere Datenquellen hinzugezogen. Es handelt sich also um eine Rasterfahndung. Der zunehmende polizeiliche Datenhunger führt zu noch mehr Überwachung und Kontrolle. Vorhandene und zukünftige Datenbanken sollen in einem Kernsystem mit Fingerabdrücken und biometrischen Gesichtsbildern zusammenlaufen. Dies widerspräche der Zweckbindung der einzelnen Informationssysteme.
Die EU befindet sich in einer tiefen Krise. Digitale Grenzüberwachung darf kein sinnstiftendes europäisches Merkmal werden. Stattdessen muss die demokratische und soziale Entwicklung im Mittelpunkt stehen.“
Tarnkappe.info
