Edward Snowden will vorerst in Russland bleiben

Article by · 9. Juli 2014 ·

edward_snowden_sticker_asyl-750x420
Der Whistleblower Edward Snowden hat eine Verlängerung seines Asyls in Russland beantragt. Sein Anwalt gab am heutigen Mittwoch gegenüber russischen Nachrichtenagenturen bekannt, die notwendigen Dokumente wurden bereits eingereicht. Zu einer Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages wird es wohl nicht kommen. […]

Der russische Anwalt Anatoli Kutscherena reichte zwischenzeitlich die dafür notwendigen Dokumente bei den Einwanderungsbehörden ein, um Snowdens Aufenthalt in Russland zu verlängern. Offensichtlich stellt für den Whistleblower eine Verlängerung des Asyls bislang die einzig gehbare Möglichkeit dar. Snowden hatte nach seiner Ausreise aus Hongkong in diversen Ländern Asyl beantragt, allerdings wurde ihm dies vielfach verwehrt.

Etwa vor einem Jahr begann die Veröffentlichung geheimer NSA-Dokumente, die den Umfang der Überwachung mehrerer US-Geheimdienste belegt. Seitdem wird Edward Snowden von den USA per Haftbefehl gesucht. Auch die Bundesrepublik Deutschland hat ihm einen sicheren Aufenthalt verwehrt.

Der Aufenthalt in Deutschland ist aber eine zwingende Voraussetzung für seine Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss. Snowden lehnt es ab, per Video befragt zu werden. Ihm wurde es schon vor Monaten von der russischen Regierung untersagt, Aussagen zu tätigen, die die Beziehung zwischen Russland und der USA beeinträchtigen könnten. Wie es derzeit aussieht, wird es höchst wahrscheinlich zu gar keiner Befragung kommen.

Eine Million Aufkleber für Edward Snowden

Der Datenschutzverein digitalcourage versucht weiterhin mit seinen Aktionen öffentlichen Druck aufzubauen. So werden noch immer kostenlos rund eine Million Aufkleber verschenkt und verschickt, die für ein Asyl von Snowden in Deutschland plädieren.

Mehr zu diesem Thema:

Flattr this!


    Leave a comment