DMCA-Richtlinien: Donald Trump kassiert erneut Abmahnung auf Twitter

Der US-Präsident hat wieder für Aufsehen bei Twitter gesorgt. Bei einem seiner Tweets war Warner Music der Meinung, dass es sich bei dem Video in Trumps Beitrag um einen Verstoß gegen geltende DMCA-Richtlinien handelt. Twitter nahm daraufhin das Video mit einem entsprechenden Hinweis offline. Auch auf dem YouTube-Kanal des Weißen Hauses wurde das Video nach einer Urheberrechtsbeschwerde entfernt.

Aller guten Dinge sind?

Trump: Verstoß gegen DMCA-Richtlinie

Trump auf Twitter: Verstoß gegen DMCA-Richtlinie


US-Präsident Donald Trump ist bekannt für seine teils sehr emotionalenTwitter Beiträge. Erst im Juli dieses Jahres machte er mit einer Twitter-Tirade über den geplanten Facebook Libra und der Behauptung, Kryptowährungen sei nur für Kriminelle, von sich reden. Immerhin, Trump ist ja auch kein x-beliebiger Twitter User. Mit seinen über 65 Millionen Followern, die ihm und seinen Tweets folgen, hat Trump auf jeden Fall eine sehr große Reichweite. Nun sollte man meinen, dass man sich als twitternder Präsident der USA einer gewissen Verantwortung bewusst ist. Oder aber, dass man sich als Präsident doch auch an geltende Gesetze halten muss. Beides aber scheint bei Donald Trump nicht der Fall zu sein. Wie sonst könnte man sich die sieben Urheberrechtsverletzungen erklären, die Trump alleine dieses Jahr schon gesammelt hat?

  1. https://lumendatabase.org/notices/19309383?access_token=aEellPDuplur9G_qHb-VCA
  2. https://lumendatabase.org/notices/18341587?access_token=rvJstg8yt1nsG3bb8t00Ug
  3. https://lumendatabase.org/notices/18101445?access_token=MckyeY4B_SQ0GOC5Glrklw
  4. https://lumendatabase.org/notices/18095290?access_token=HmDTCvXnLfoFjiy6cQnx4A
  5. https://lumendatabase.org/notices/18095303?access_token=Tao8oQKOe5nzmUMGxLFHPQ
  6. https://lumendatabase.org/notices/18095307?access_token=9GTez1FYQnlH9uOmlwWY3Q
  7. https://lumendatabase.org/notices/18075419?access_token=1VszMexeaWepNac9cTJjCQ

Ausnahmeregelung des Präsidenten von der DMCA-Richtlinie?

Warner Music: DMCA-Beschwerde gegen Trump

Warner Music: DMCA-Beschwerde gegen Trump

Mittlerweile kann der Präsident der USA also „stolz“ auf mindestens sieben DMCA-Beschwerden, allein aus dem Jahre 2019 blicken. Twitter reagiert normalerweise ziemlich streng auf solche Urheberrechtsverletzungen und es wurden schon Accounts für weit weniger als 7 DMCA-Beschwerden im laufenden Jahr gesperrt. Immerhin hat Twitter eigentlich ganz klare Regeln, wenn es um Urheberrechtsverletzungen bzw. DMCA-Beschwerden geht:

Hat der Nutzer bereits früher gegen unsere Richtlinien verstoßen?

„Wir gehen zunächst davon aus, dass Menschen nicht vorsätzlich gegen unsere Regeln verstoßen. Sofern der Verstoß nicht so schwer ist, dass wir den Account unverzüglich sperren müssen, versuchen wir zunächst, den Nutzer über unsere Regeln zu informieren, um ihm eine Chance zu geben, sein Verhalten zu korrigieren. Wir machen ihn auf die beleidigenden Tweets aufmerksam, erklären, welche Regel verletzt wurde und verlangen, dass er den Inhalt entfernt, bevor er wieder twittern kann. Wenn jemand wiederholt gegen unsere Regeln verstößt, werden unsere Durchsetzungsmaßnahmen strenger. Die betreffenden Nutzer müssen dann u. a. die Tweets entfernen und zusätzliche Maßnahmen ergreifen: z. B. müssen sie nachweisen, dass der Account ihnen gehört, und/oder ihnen wird das Twittern vorübergehend untersagt. Wenn jemand über diesen Punkt hinaus weiter gegen die Regeln verstößt, wird der Account permanent gesperrt.“ (help.twitter.com)

Donald Trump Twitter

Donald Trump Twitter

Man darf sich also mit Recht fragen, wie oft darf ein „normaler“ Twitter-User gegen die DMCA-Richtlinien verstoßen und wie oft darf es der Präsident der Vereinigten Staaten? Twitter schreibt zwar, „Wir gehen zunächst davon aus, dass Menschen nicht vorsätzlich gegen unsere Regeln verstoßen.“, aber nach 7 DMCA-Beschwerden sollte es doch mehr als fraglich sein, ob der Präsident das auch begriffen hat. Wie sieht es bei einem Präsidenten aus, wenn Twitter schreibt: „Wenn jemand wiederholt gegen unsere Regeln verstößt, werden unsere Durchsetzungsmaßnahmen strenger.“ Und ab wann heißt es für einen Präsidenten, so wie für jeden anderen Twitter-User auch: „Wenn jemand über diesen Punkt hinaus weiter gegen die Regeln verstößt, wird der Account permanent gesperrt.“?

Gleiches Urheberrecht für alle?

Es wäre doch wirklich schade, wenn das viel gerühmte amerikanische „equal rights for all“, also „gleiches Recht für alle“, für einen Präsidenten nicht gilt. Immerhin dürften sich genau das, spätestens jetzt, viele wegen DMCA-Beschwerden gesperrte Twitter-User fragen. Und mehr als verständlich wäre es auch, sollten sie sich darüber öffentlich beschweren. Immerhin ist Donald Trump ja auch bekannt dafür, sich sehr schnell ungerecht behandelt zu fühlen und dies dann auch der ganzen Welt (in seinen Twitter-Tiraden) mitzuteilen. Nur bei dem berühmten „mit gutem Beispiel voran gehen“ scheint es bei Donald Trump noch ein bisschen Probleme zu geben.

 

Tarnkappe.info

 

Beitragsbild geralt, thx! (Pixabay Lizenz)

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