China: Neue App zeigt Aufenthaltsort von Schuldnern an

Mit dem Ziel, „die chinesische Gesellschaft durch eine umfassende Überwachung zu mehr „Aufrichtigkeit“ im sozialen Verhalten zu erziehen“, führt China bis 2020 ein soziales Kreditsystem ein. Unternehmen, Personen und Behörden werden in einem Punktekonto digital und zentral erfasst. Es soll ihre gesellschaftliche Vertrauenswürdigkeit widerspiegeln, also ihre finanzielle, moralische und politische Haltung einschätzen.

Alle rechtlich relevanten Inhalte werden dabei berücksichtigt, wie das Überqueren einer Ampel bei Rot oder Steuerhinterziehung. In das Punktekonto fließt sowohl das Arbeits-, als auch das Privatleben mit ein. Gutes Verhalten, wie besondere Arbeitseinsätze, werden belohnt, Fehlverhalten bestraft. Pilotstädte, in denen das System getestet wird, sind bereits ins Leben gerufen worden.

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Der Punktestand sieht am Anfang für alle gleich aus, er liegt bei 1.000. Die höchste Bewertung wäre AAA, die schlechteste Bewertung ist D. Während Personen mit einem hohen Punktestand auf einer roten Liste landen und damit überall bevorzugt behandelt werden, wie mit einem Empfang großzügiger soziale Leistungen, Zulassungen für Schulen, müssen hingegen Leute mit einem schlechten Punktestand auf einer schwarzen Liste mit erheblichen Konsequenzen rechnen. Sie verlieren ihre Kreditwürdigkeit, kommen nicht mehr für Führungspositionen infrage oder es werden soziale Leistungen gestrichen.

Schuldner Radar

Map of Deadbeat Debtors. Quelle: ChinaDaily.com.cn,thx!

Wo sind Schuldner im näheren Umkreis?

Im Rahmen dieses Programms, berichtet chinadaily.com, hat das Provinzgericht der nordchinesischen Provinz Hebei aktuell eine Mini-App für den in China viel genutzten Messaging-Dienst WeChat ins Leben gerufen. Das Programm mit dem Namen «Map of Deadbeat Debtors», ermöglicht es Benutzern herauszufinden, wo sich Personen, die sich verschuldet haben, im Umkreis von 500 Metern aufhalten. Schuldner, also Personen, die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen sind, werden aus einer schwarzen Liste der lokalen Regierung in diesem Programm bekannt gegeben. So werden die Karten auf der WeChat-App rot, wenn sich besonders viele Schuldner im nahen Umkreis aufhalten, orange bei weniger Personen, und blau bei geringer Anzahl. Es werden nun vom Gericht mittels der App alle WetChat-Teilnehmer dazu angehalten, als Spione zu fungieren und solche Schuldner zu melden, die ihre Schulden hätten bezahlen können, dies aber bisher unterlassen hätten. Erwünscht wären folglich Meldungen von Schuldnern, die beispielsweise ertappt wurden bei einem teueren Restaurantbesuch.

Chinas Regierung wünscht sich ein Volk von Denunzianten

Technisch umsetzbar ist das Denunzieren über ein Anklicken des Schuldnernamens auf der Karte, einschließlich der entsprechenden Meldung zur Weiterleitung an das Gericht. Vom Schuldner werden solche sensiblen Daten preisgegeben, wie Name, ID-Nummer und Teile ihrer Adresse sowie die Gründe, warum sie sich auf der schwarzen Liste befinden sowie die Aufforderung zur Begleichung der Schulden in Gerichtsentscheiden. „Es ist Teil unserer Maßnahmen, unsere Entscheidungen durchzusetzen und ein sozial glaubwürdiges Umfeld zu schaffen“, sagte ein Sprecher des Gerichts dazu.

Photo by Rostyslav Savchyn, thx! (Unsplash Lizenz)

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