Bundestagsbeschluss: Buchpreisbindung bleibt bestehen

Hatte sich am 29. Mai 2018 die Monopolkommission noch für die Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen, so stimmte nun der Deutsche Bundestag einstimmig dafür, dass sie bleiben soll. Der Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. begrüßt die Entscheidung: „Das Ja zur Buchpreisbindung ist ein Ja zu kultureller Vielfalt“.

Buchpreisbindung: Was ist das überhaupt?

Die Buchpreisbindung beinhaltet eine gesetzliche oder vertragliche Preisbindung für Bücher und ähnliche Produkte. Verlage setzen auf dieser Grundlage einen unveränderbaren Preis fest, der für alle Letztverkäufer, wie Buchhandlungen, verbindlich ist. Demnach kommt dem Buch als Kulturgut eine Sonderstellung zuteil. Die Buchpreisbildung soll für ein vielfältiges Buchangebot und zudem für eine flächendeckende Versorgung durch kleinere Buchhandlungen sorgen.

Mit einem Verweis auf ein im Jahr 2016 ergangenes Urteil, in dem der EuGH die Unvereinbarkeit der deutschen Arzneimittelpreisbindung mit der europäischen Warenverkehrsfreiheit festgestellt hat, stellte die Monopolkommission auch die Festpreise bei Büchern mittels eines Gutachtens infrage. Der EuGH befand, dass eine Festlegung einheitlicher Abgabepreise, Versandapotheken im EU-Ausland benachteilige und somit den freien Warenverkehr in der EU beschränke.

Das Sondergutachten der Monopolkommission kam zu dem Urteil: „Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“. Diesem schloss sich der Deutsche Bundestag vor kurzem nicht an. Vielmehr hob die überwiegende Mehrheit der Mitglieder des Bundestags in ihrem Beschluss die Bedeutung der Buchpreisbindung hervor. Sie forderten die Bundesregierung entsprechend auf, die Preisbindung beizubehalten.

Verlage begrüßen Entscheidung

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, hebt die Bedeutung der Buchpreisbindung hervor und schließt sich der Entscheidung des Bundestages an: „Das Ja des Deutschen Bundestags zur Buchpreisbindung ist ein Ja zu einer lebendigen und vielfältigen Kulturlandschaft. Die Abgeordneten erkennen mit ihrer heutigen Entscheidung an, welche zentrale Rolle das Buch in unserer Gesellschaft spielt und dass die Preisbindung maßgeblich die kulturelle Vielfalt schützt und fördert. Den wenig stichhaltigen Forderungen der Monopolkommission haben die Parlamentarier eine klare Absage erteilt.“ […] „Hervorzuheben ist, wie klar und unmissverständlich die Regierungsfraktionen in ihrem Entschließungsantrag darlegen, dass die Buchpreisbindung Grundvoraussetzung für den deutschen Buchmarkt und die Kulturnation Deutschland in ihrer Qualität und Vielfalt ist. Sie gewährleistet ein engmaschiges Netz an Buchhandlungen, die Kontaktpunkte für Menschen zum Kulturgut auch und gleichzeitig wichtige Kulturstationen vor Ort sind. Zudem garantiert die Preisbindung ein breites und vielfältiges Buchangebot.“

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Bildquelle: LubosHouska, thx! (CC0 1.0 Public Domain)

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