Mehrere wirklich große Piraten-Portale werden von Vietnam aus betrieben oder zumindest unterstützt. Damit könnte es schon bald vorbei sein.
Mit Ausnahme von Ryushare ist in Vietnam bisher kein Verfahren gegen Betreiber von Diensten oder Webseiten bekannt geworden, die mit gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzungen ihr Geld verdienen. Der kommunistischen Partei von Vietnam war das Thema offenbar bisher einfach nicht wichtig genug.
Beim früheren Sharehoster Ryushare wurde allerdings jede Menge NSFW-Material angeboten, was dem Betreiber wahrscheinlich das Genick gekostet hat. Beim Vertrieb von Pornos verstehen die Behörden zahlreicher Nationen keinen Spaß. Selbst dann, wenn sie keine anderen Copyright-Verletzungen aktiv verfolgen.
Vietnam: Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums umgekrempelt
Vor einigen Tagen berichtete eine Mitarbeiterin der britischen Firma Rouse über ein umfangreiches Urheberrechtsdekret. Diese ist bereits am 26. April in Kraft getreten. Das „lang erwartete Dekret“ trägt die Nummer 17/2023/ND-CP. Es regelt eine Reihe von Artikeln des novellierten Gesetzes über geistiges Eigentum in Bezug auf das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Laut Yen Vu von der Rechtsabteilung von Rouse hat es bisher keine größere Änderung der gesetzlichen Grundlagen für das Urheberrecht in Vietnam gegeben. Die 8 Kapitel mit insgesamt 116 Artikeln decken eine Vielzahl von Themen ab.
Neu: Rechtsdurchsetzung jetzt auch bei IT-Firmen
Spannend wird es vor allem bei der Durchsetzung des neuen Rechts, bei der sich IT-Dienstleister wie Cloud-Anbieter, Registrare, Webhoster etc. in Zukunft warm anziehen müssen, denn es drohen weitreichende zivil- und strafrechtliche Konsequenzen. Unter anderem wird genau definiert, wer als „Internet Service Provider“ (ISP) gilt. Und was er zu tun hat, um Bußgelder oder Schadensersatzforderungen zu vermeiden, um so für die Straftaten ihrer Kunden zu haften.
Zu den Unternehmen, die sich in Vietnam für den ISP-Status qualifizieren, gehören beispielsweise Anbieter von Cloud-Speicherung, Anbieter von sozialen Netzwerken und Suchmaschinen.
Für alle Diensteanbieter in diesem Bereich ist es jetzt an der Zeit, ihr Notice-and-Takedown-Verfahren zu überprüfen. Vorausgesetzt, das Unternehmen hat bereits ein DMCA-Verfahren durchgeführt. Darüber hinaus ist jeder ISP nun auch für den Schutz der persönlichen Daten seiner Kunden verantwortlich.
Trübe Aussichten für Betreiber illegaler Websites in Vietnam
Das sind für die großen Piraten-Websites wie Fmovies, 9anime, BestBuyIPTV, Abyss.to, Fembed oder 2embed, die laut TorrentFreak alle irgendwie mit dem Markt von Vietnam zusammenhängen, keine guten Nachrichten. Wie gesagt, bislang galt das Land als sicherer Hafen für Copyright-Delikte aller Art.
Diensteanbieter zur Anwendung der KYC-Regel verpflichtet
Neu ist in Vietnam auch die Pflicht der Diensteanbieter, die Identität ihrer Nutzer anhand amtlicher Dokumente zu überprüfen. Damit sind die Plattformen nicht nur dafür verantwortlich, ihre Nutzer auf die drohende Haftung bei Fehlverhalten hinzuweisen. Nein, sie müssen auch die Identität aller Kunden bei der Registrierung nach der Know Your Business Customer (KYBC)-Regel überprüfen. Die Regel ist gemeinhin besser bekannt als KYC-Prinzip (Know Your Customer).
Denn nur wenn der Diensteanbieter bei wiederholtem Fehlverhalten die korrekte Adresse des Kunden mitteilen kann, hat die Kanzlei des Rechteinhabers eine Chance, die Täter dingfest zu machen. Dieses Vorgehen ist beispielsweise von legalen Krypto-Handelsplattformen bekannt. Denn nur so haben Behörden bei Verdacht auf Geldwäsche eine Chance, die Täter ihrer Strafe zuzuführen.
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